Elternunterhalt

Seminar-Nr.:

P507121W

Thema:

Elternunterhalt

Zielgruppe:

Das Seminar richtet sich an Unterhaltssachbearbeiter der Sozialämter, die den Unterhaltsregress bei Heimunterbringung der Eltern gegenüber den Kindern durchzusetzen haben.

Inhalt:

Es gibt anhand der aktuellen BGH-Rechtsprechung und von Beispielsfällen einen umfassenden Überblick über Umfang, Grenzen und Berechnung des Elternunterhalts. Darüber hinaus werden die Einzelprobleme des Anspruchsübergangs auf das Sozialamt nach § 94 SGB XII erörtert und zahlreiche Fallvarianten aufgezeigt, in denen ein Anspruchsübergang ausgeschlossen oder beschränkt ist.

Aus dem Inhalt:

• Bedürftigkeit der Eltern
• Bemessung des Unterhaltsbedarfs (u.a. Heimkosten, Taschengeld)
• Einsatz von Einkommen und Vermögen (u.a. Schonvermögen, Hauseigentum, Wohnrechte, Leibrenten, Ansprüche aus Altenteilsverträgen)
• Darlegung der Bedürftigkeit
• Auswirkungen des Grundsicherungsgesetzes
• Leistungsfähigkeit der Kinder
• Selbstbehalt (u.a. generelle Bestimmung, Gründe für eine Erhöhung)
• Berücksichtigung des Einkommens und Vermögens des nicht unterhaltspflichtigen
• Ehegattens (u.a. Taschengeldanspruch, Absenkung des Selbstbehalts)
• vorrangige Unterhaltspflichten (u.a., Bemessung des Familienunterhalts, Kindesunterhalt)
• anzuerkennende Positionen bei der Einkommensfeststellung (u.a. Schulden, private Altersversorgung, Hauseigentum, Lebensversicherungen)
• Vermögenseinsatz (u.a. Freibeträge, Grundvermögen, Umrechnung des Vermögens zur Bemessung der Leistungsfähigkeit)
• Quotierung bei mehreren leistungsfähigen Geschwistern
• Verwirkung
• Verfahrensrecht
• Besonderheiten bei Beteiligung des Sozialamtes
• Unterschiedlicher Einkommens- und Vermögensbegriff
• Sozialhilferechtliche Vergleichsberechnung
• Unbillige Härte