31.01.2012 Dauerthema Nordbahntrasse
Liebe Wuppertalerinnen und Wuppertaler,
zu kaum einem Thema habe ich mich hier in meiner Rubrik so häufig geäußert, wie zur Nordbahntrasse. Das liegt zum einen daran - und das ist der positive Aspekt -, dass es sich hierbei um ein bedeutendes Projekt für unsere Stadt handelt, auf das sich die Menschen in Wuppertal freuen. Zum anderen - und dies ist die leidliche Seite - ist die öffentliche Wahrnehmung immer wieder und leider auch vorherrschend von Differenzen zwischen der Wuppertal Bewegung und der Stadt bestimmt. Dass negative Schlagzeilen und Streit bei diesem Thema im Vordergrund stehen und für die meisten Außenstehenden kennzeichnend zu sein scheinen, bedaure ich außerordentlich. Dies haben das großartige Projekt Nordbahntrasse und alle, die sich in den verschiedensten Bereichen für dessen Realisierung einsetzen, nicht verdient und es entspricht auch nicht den tatsächlichen Fortschritten, die wir auf der Trasse verzeichnen können.
zu kaum einem Thema habe ich mich hier in meiner Rubrik so häufig geäußert, wie zur Nordbahntrasse. Das liegt zum einen daran - und das ist der positive Aspekt -, dass es sich hierbei um ein bedeutendes Projekt für unsere Stadt handelt, auf das sich die Menschen in Wuppertal freuen. Zum anderen - und dies ist die leidliche Seite - ist die öffentliche Wahrnehmung immer wieder und leider auch vorherrschend von Differenzen zwischen der Wuppertal Bewegung und der Stadt bestimmt. Dass negative Schlagzeilen und Streit bei diesem Thema im Vordergrund stehen und für die meisten Außenstehenden kennzeichnend zu sein scheinen, bedaure ich außerordentlich. Dies haben das großartige Projekt Nordbahntrasse und alle, die sich in den verschiedensten Bereichen für dessen Realisierung einsetzen, nicht verdient und es entspricht auch nicht den tatsächlichen Fortschritten, die wir auf der Trasse verzeichnen können.
Da leider in diesen Tagen erneut Unstimmigkeiten das öffentliche Bild bestimmten, möchte ich hier noch einmal in aller Deutlichkeit feststellen, dass das Handeln der Stadt einzig und allein darauf ausgerichtet ist, die Nordbahntrasse bis 2014 durchgängig begeh- und befahrbar zu gestalten - und zwar strikt und ohne Wenn und Aber Recht und Gesetz sowie bestehende Verträge beachtend!
Die vertraglichen Regelungen, die momentan von Mitgliedern der Wuppertal Bewegung diskutiert und in Zweifel gezogen werden, sind absolut eindeutig. Es gibt auch nichts "Kleingedrucktes", das jetzt plötzlich gefordert würde und die Wuppertal Bewegung überraschen und überfordern könnte. Zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses waren die Förderrichtlinien und die Regelungen für Ausschreibungen und Vergaben allen Beteiligten bekannt. Diese sind auch eindeutig und nicht interpretierbar formuliert, wie Sie sich selbst anhand des Öffentlich-Rechtlichen Vertrages (§ 5) zwischen der Wuppertal Bewegung und der Stadt überzeugen können:
Leider ist es gleichwohl bei dem von der Wuppertal Bewegung verantworteten Bauabschnitt der Nordbahntrasse zu erheblichen Vergabefehlern gekommen, die dazu führen, dass Kosten in Höhe von circa 350.000 € zurzeit nicht förderfähig sind. Dies hat ein mit der Prüfung beauftragtes unabhängiges Sachverständigenbüro (KKP) festgestellt. Ursprünglich lag dieser Betrag sogar noch deutlich höher, allerdings gelang es mit Hilfe der Stadt für erhebliche Beträge die Förderfähigkeit doch noch herzustellen. Selbstverständlich bietet die Stadt auch weiterhin jegliche Unterstützung im Sinne des Projektes an.
Noch einmal: Dabei muss selbstverständlich immer im Vordergrund stehen, dass rechtmäßig und wirtschaftlich sinnvoll mit öffentlichem Geld - also Ihrem Steuergeld, das immerhin 90 % der Gesamtsumme ausmacht - umgegangen wird. Es werden eben Fördermittel in erheblichem Maße gewährt und es muss sichergestellt sein, dass wir später nicht wegen Vergabeverstößen mit Rückforderungen konfrontiert werden.
Liebe Wuppertalerinnen und Wuppertaler, ich weiß, dass viele von Ihnen mittlerweile wirklich genug davon haben, immer wieder Erklärungen zu hören, warum Schwierigkeiten aufgetreten sind. Ich habe ebenso großes Verständnis dafür, dass Sie nicht immer wieder neue Details erklärt haben wollen, an denen sich wieder ein Streit entzündet hat. Sie und ich, wir wollen die Nordbahntrasse so bald wie möglich erleben und genießen können! Ich erneuere daher hier noch einmal das klare Bekenntnis, dass die Stadt das Projekt will und es auch weiterhin nach Kräften unterstützen wird. Ich bin der festen Überzeugung, dass wir uns auf dem richtigen Weg befinden, bei dem sich aber alle bewusst sein müssen, dass nur die strikte Einhaltung von Maßgaben und Verträgen zum gemeinsamen Erfolg führen kann.
Wenn dies von allen Beteiligten verinnerlicht wird, bin ich sehr zuversichtlich, dass mein nächster Beitrag zur Nordbahntrasse in meiner Kolumne aus ausschließlich positivem Anlass erfolgt.
In diesem Sinne grüße ich Sie herzlich
Ihr
Peter Jung