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Sitzung 10.03.2010 Hauptausschuss

Einladung mit den Ergebnissen der Vorberatungen - Stand: 05.03.2010 - 08.00 Uhr 251 kB 
Einladung mit den Ergebnissen der Vorberatungen - Stand: 25.02.2010 - 13.00 Uhr 239 kB 
Nachtragsliste mit Ergebnissen der Vorberatungen 21 kB 
Tagesordnung zur Sitzung - Stand: 10.03.2010 - 07.00 Uhr 275 kB 
Niederschrift - öffentlicher Teil 271 kB 
Sitzung:SI/0277/10 Gremium:Hauptausschuss
Datum/Zeit:10.03.2010 16:05 Uhr Raum:Rathaus-Barmen, Sitzungssaal
Bezeichnung:öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses

 
TOP  Inhalt    Dokumente 
öffentlicher Teil
1   Übergeordnete Angelegenheiten    
1.1   (nur Rat)
Verleihung des Ehrenbürgerrechts an Frau Lore Jackstädt 
VO/0214/10 
Beschlussvorlage 117 kB 
1.2   (nur Rat)
Wahl eines Beigeordneten für den Geschäftsbereich Kultur, Bildung und Sport 
VO/0243/10 
Antrag CDU Rat AU 31 kB 
1.3   Einbringung Haushaltsplanentwurf 2010 / 2011    
1.4   Haushaltssicherungskonzept    
1.4.1   Umsetzung des Haushaltssicherungskonzeptes 2010 - 2014  VO/0131/10 
Beschlussvorlage 140 kB 
Beschlusslauf 78 kB 
  Beschluss:  verwiesen/Stopp   
1.4.2   HSK-Entwurf der Verwaltung
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 22.12.2009 
VO/0122/10 
Große Anfrage B90/G 95 kB 
  Beschluss:  verwiesen/Stopp   
1.4.2   Beantwortung der Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 22.12.2009
HSK-Entwurf der Verwaltung 
VO/0122/10/1-A 
Antwort auf Anfragen 204 kB 
  Beschluss:  verwiesen/Stopp   
1.4.3   Von Bund und dem Land NRW verursachte Einnahmeverluste in Wuppertal
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 22.02.2010 
VO/0216/10 
Große Anfrage B90/G 51 kB 
  Beschluss:  verwiesen/Stopp   
1.4.3   Vom Bund und dem Land NRW verursachte Einnahmeverluste in Wuppertal; Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 22.02.10, VO/0216/10  VO/0216/10/1-A 
Antwort auf Anfragen 138 kB 
  Beschluss:  verwiesen/Stopp   
1.4.4   Wege aus der Kommunalverschuldung
Anfrage der FDP-Fraktion vom 23.02.2010 
VO/0227/10 
Große Anfrage FDP 298 kB 
  Beschluss:  verwiesen/Stopp   
1.4.4   Wege aus der Kommunalverschuldung; Anfrage der FDP-Fraktion vom 23.02.10, VO/0227/10  VO/0227/10/1-A 
Antwort auf Anfragen 122 kB 
  Beschluss:  verwiesen/Stopp   
1.4.5   Haushaltskonsolidierung nur bei Vorleistung des Landes
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 27.01.2010 
VO/0078/10 
Antrag B90/G Rat OB 47 kB 
  Beschluss:  verwiesen/Stopp   
1.4.6   Einsparungen - Politik hat Vorbildfunktion
Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 23.02.2010 zu VO/0131/10 
VO/0226/10 
Antrag FDP Rat OB 54 kB 
Beschlusslauf 31 kB 
  Beschluss:  zur Beratung verwiesen   
1.4.7   Haushaltssicherungskonzept: Konzept zur Beteiligung der BürgerInnen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 23.02.2010 
VO/0225/10 
Antrag B90/G Rat OB 51 kB 
  Beschluss:  verwiesen/Stopp   
1.4.8   Änderung der Entgeltordnung für den Zoologischen Garten  VO/0085/10 
Beschlussvorlage 133 kB 
  Beschluss:  verwiesen/Stopp   
1.4.9   Änderung der Entgeltordnung für das Sinfonieorchester Wuppertal  VO/0105/10 
Beschlussvorlage 119 kB 
Beschlusslauf 20 kB 
  Beschluss:  verwiesen/Stopp   
1.4.10   Änderung der Entgeltordnung für die Bergische Musikschule  VO/0128/10 
Beschlussvorlage 124 kB 
Beschlusslauf 20 kB 
  Beschluss:  verwiesen/Stopp   
1.4.11   Bereinigung des städtischen Beteiligungsportfolios  VO/0108/10 
Beschlussvorlage 122 kB 
  Beschluss:  verwiesen/Stopp   
1.4.12   Austritt der Stadt Wuppertal aus dem Zweckverband Wildgehege Neandertal  VO/0021/10 
Beschlussvorlage 121 kB 
Beschlusslauf 20 kB 
  Beschluss:  verwiesen/Stopp   
1.4.13   HSK - Personalentwicklung in den Ressorts Umweltschutz sowie Grünflächen und Forsten
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 09.02.2010 
VO/0154/10 
Große Anfrage B90/G 46 kB 
  Beschluss:  verwiesen/Stopp   
1.4.13   Beantwortung der Großen Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 09.02.10 zum HSK  VO/0154/10/1-A 
Antwort auf Anfragen 123 kB 
  Beschluss:  verwiesen/Stopp   
1.4.14   HSK: Laufendes Geschäft der Verwaltung wieder in die Hände der Politik geben
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 03.03.2010 
VO/0250/10 
Antrag B90/G Rat OB 51 kB 
  Beschluss:  verwiesen/Stopp   
1.4.15   Auswirkungen Aufgabenzuweisung des Landes NRW an die Stadt Wuppertal
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 4. März 2010 
VO/0252/10 
Antrag DIE LINKE. Rat OB 31 kB 
Beschlusslauf 26 kB 
  Beschluss:  verwiesen/Stopp   
1.4.16   Beitrag der Stadtsparkasse zur Haushaltskonsolidierung
Antrag der WfW-Fraktion vom 05.03.2010 
VO/0255/10 
Antrag WfW Rat AU 76 kB 
  Beschluss:  verwiesen/Stopp   
1.4.17   Haushaltssicherungskonzept ablehnen
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 05.03.2010 
VO/0257/10 
Antrag DIE LINKE. Rat OB 30 kB 
Beschlusslauf 20 kB 
  Beschluss:  verwiesen/Stopp   
1.4.18   "Essener Signal" uneingeschränkt unterstützen
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 03.03.2010 
VO/0247/10 
Gemeinsamer Antrag Rat 124 kB 
Beschlusslauf 20 kB 
  Beschluss:  verwiesen/Stopp   
1.4.19   Essener Signal - Eigenverpflichtung ernst nehmen
Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 09.03.2010 zu VO/0247/10 
VO/0260/10 
Antrag FDP Rat OB 40 kB 
Beschlusslauf 20 kB 
  Beschluss:  verwiesen/Stopp   
1.4.20   "Essener Signal uneingeschränkt unterstützen"
Finanzen der Städte und Gemeinden auf eine solide Basis stellen
Ergänzungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 09.03.2010 
VO/0262/10 
Antrag B90/G Rat OB 53 kB 
Beschlusslauf 20 kB 
  Beschluss:  verwiesen/Stopp   
2   Fragestunde (nur Rat)    
2.1   Keine zusätzlichen Fördermittel für den Ganztag in Wuppertal
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 24.02.2010 
VO/0231/10 
Große Anfrage B90/G 47 kB 
Beschlusslauf 19 kB 
2.1.1   Antwort zur Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90 /Die Grünen vom 24.02.2010 "Keine zusätzlichen Fördermittel für den Ganztag in Wuppertal"  VO/0231/10-1-A 
Antwort auf Anfragen 124 kB 
2.2   Dramatische Verschlechterung der Personalsituation in Wuppertaler Kitas
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 02.03.2010 
VO/0246/10 
Große Anfrage B90/G 50 kB 
Beschlusslauf 19 kB 
2.2.1   Dramatische Verschlechterung der Personalsituation in Wuppertaler Kitas - Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90 DIE GRÜNEN  VO/0246/10/1-A 
Antwort auf Anfragen 130 kB 
3   Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)    
3.1   Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte der Menschen mit Behinderung  VO/0203/10 
Beschlusslauf 25 kB 
  Beschluss:  geändert beschlossen   
4   Fraktionsanträge    
4.1   Aufgabenträgerschaft im SGB II
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 24.02.2010 
VO/0233/10 
Gemeinsamer Antrag Rat 126 kB 
Beschlusslauf 20 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
4.2   Demografie gestalten
Masterplan Integriertes Stadtentwicklungskonzept
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 25.02.2010 
VO/0235/10 
Antrag B90/G Rat OB 69 kB 
Beschlusslauf 20 kB 
  Beschluss:  abgelehnt   
4.3   Neueinführung einer Baumschutzsatzung
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 01.03.2010 
VO/0155/10 
Antrag B90/G Rat OB 48 kB 
Beschlusslauf 20 kB 
  Beschluss:  abgelehnt   
4.3.1   Baumschutzsatzung  VO/0159/10 
Antrag DIE LINKE. BV 32 kB 
Beschlusslauf 20 kB 
  Beschluss:  abgelehnt   
4.4   Wird unter TOP 1.4.18 behandelt.    
4.5   Neuberechnung der Regenwassergebühren
Antrag der WfW-Fraktion vom 05.03.2010 
VO/0256/10 
Antrag WfW Rat AU 72 kB 
Beschlusslauf 27 kB 
  Beschluss:  zur Beratung verwiesen   
5   Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)    
5.1   Eintritte für Kinder, Jugendliche und Schülerinnen und Schüler auflisten
Antrag der vormaligen Fraktion BILDUNG vom 29.06.2009 
VO/0531/09 
Antrag Fraktion BILDUNG 24 kB 
Beschlusslauf 20 kB 
  Beschluss:  in der Sache erledigt   
6   Ortsrecht    
6.1   Dritte Änderungssatzung der Jagdsteuersatzung der Stadt Wuppertal vom 01.12.1995  VO/0030/10 
Satzungsbeschluss 127 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
6.2   Änderung der Entgeltordnung für die Bäder der Stadt Wuppertal  VO/0116/10 
Beschlussvorlage 157 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
6.3   1. Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Wuppertal vom 02.04.2009  VO/0146/10 
Satzungsbeschluss 140 kB 
Beschlusslauf 20 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
7   Haushaltsangelegenheiten    
7.1   Finanzierung des Projektes "Städtebauliche Neugestaltung des Platzes vor dem Barmer Bahnhof"  VO/0239/10 
Beschlussvorlage 129 kB 
Beschlusslauf 20 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
8   Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements    
8.1   Jahresabschluss 2008 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)  VO/0109/10 
Beschlussvorlage 124 kB 
Beschlusslauf 20 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
8.2   Entlastung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW) für 2008  VO/0127/10 
Beschlussvorlage 119 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
8.3   Jahresabschluss 2008 des Eigenbetriebes Gebäudemanagement Wuppertal (GMW)  VO/0163/10 
Beschlussvorlage 159 kB 
Beschlusslauf 20 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
8.4   Entlastung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes Gebäudemanagement Wuppertal (GMW) für 2008  VO/0166/10 
Beschlussvorlage 118 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
8.5   Wirtschaftsplan 2010 des Eigenbetriebes Gebäudemanagement Wuppertal (GMW)  VO/0027/10 
Bericht 126 kB 
Beschlusslauf 20 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
9   Planverfahren    
9.1   Bebauungsplan Nr. 1129 - Am Haken / Mirker Bach -
- Satzungsbeschluss - 
VO/0548/09 
Satzungsbeschluss 123 kB 
Beschlusslauf 20 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
9.2   Bebauungsplan Nr. 1075 - Spelleken Park -
1. Änderung des Bebauungsplanes
- Satzungsbeschluss - 
VO/0873/09 
Satzungsbeschluss 122 kB 
Beschlusslauf 20 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
9.3   Bebauungsplan Nr. 1139 - Geranienstraße -
- Anordnung einer Veränderungssperre -
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung 
VO/0892/09 
Dringlichkeitsentscheidung 122 kB 
Beschlusslauf 20 kB 
  Beschluss:  Dringlichkeitsentscheidung genehmigt   
9.4   Fluchtlinienplan Nr. 549 / Obersteinenfeld / Mittelsteinenfeld
- Satzungsbeschluss zur Aufhebung - 
VO/0551/09 
Satzungsbeschluss 124 kB 
Beschlusslauf 20 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
9.5   Bebauungsplan Nr. 1110 - Samoastraße -
- 2. Verlängerung einer Veränderungssperre - 
VO/0012/10 
Beschlussvorlage 122 kB 
Beschlusslauf 20 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
9.6   Bebauungsplan Nr. 1143 - Laaker Teich -
- Anordnung einer Veränderungssperre - 
VO/0019/10 
Beschlussvorlage 120 kB 
Beschlusslauf 25 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
9.7   Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1107 V -Heidter Straße / Rädchen-
- Satzungsbeschluss - 
VO/0083/10 
Satzungsbeschluss 133 kB 
Beschlusslauf 20 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
10   Baumaßnahmen    
10.1   Gymnasium Bayreuther Straße - Errichtung einer Verteilerküche und einer Mensa
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung 
VO/0025/10 
Dringlichkeitsentscheidung 132 kB 
Beschlusslauf 20 kB 
  Beschluss:  Dringlichkeitsentscheidung genehmigt   
10.2   Realschule Blücherstraße - Errichtung einer Verteilerküche und einer Mensa
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung 
VO/0026/10 
Dringlichkeitsentscheidung 132 kB 
Beschlusslauf 20 kB 
  Beschluss:  Dringlichkeitsentscheidung genehmigt   
10.3   Realschule Hohenstein - Errichtung einer Verteilerküche und einer Mensa
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung 
VO/0047/10 
Dringlichkeitsentscheidung 135 kB 
Beschlusslauf 20 kB 
  Beschluss:  Dringlichkeitsentscheidung genehmigt   
10.4   Schulzentrum Süd (Carl-Fuhlrott-Gymnasium und Friedrich-Bayer-Realschule) - Errichtung einer Verteilerküche und einer Mensa
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung 
VO/0046/10 
Dringlichkeitsentscheidung 132 kB 
Beschlusslauf 20 kB 
  Beschluss:  Dringlichkeitsentscheidung genehmigt   
11   Allgemeine Vorlagen    
11.1   Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl des Oberbürgermeisters am 30. August 2009  VO/0056/10 
Beschlussvorlage 119 kB 
Beschlusslauf 20 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
11.2   Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl des Rates der Stadt am 30. August / Nachwahl im (Kommunal-) Wahlbezirk 01 Elberfeld-Mitte am 27. September 2009 sowie der Vertretungen der Stadtbezirke am 30. August 2009  VO/0057/10 
Beschlussvorlage 120 kB 
Beschlusslauf 20 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
11.3   (nur Rat)
Gremientätigkeiten von Herrn Oberbürgermeister Jung 
VO/0113/10 
Bericht 120 kB 
Beschlusslauf 19 kB 
11.4   Abschluss einer Öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Übertragung der Aufgaben nach dem Gesetz zur Bildung Einheitlicher Ansprechpartner in Nordrhein-Westfalen zwischen den Städten Remscheid, Solingen und Wuppertal  VO/0063/10 
Beschlussvorlage 123 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
11.5   Richtlinien der Stadt Wuppertal zur aktiven Mitwirkung in den Gebieten der Sozialen Stadt/Stadtumbau West - Verfügungsfonds  VO/0142/10 
Beschlussvorlage 123 kB 
Beschlusslauf 20 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
11.6   Unterbringung der Kraftfahrzeug-Zulassungsstelle  VO/0195/10 
Beschlussvorlage 134 kB 
Beschlusslauf 20 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
11.7   Austritt der Stadt Wuppertal aus dem Zweckverband Erholungsgebiet Ittertal  VO/0084/10 
Beschlussvorlage 119 kB 
Beschlusslauf 20 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
11.8   Weiterführung der integrativen Lerngruppe - zieldifferent - in der Sekundarstufe I  VO/0173/10 
Beschlussvorlage 122 kB 
Beschlusslauf 20 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
12   Gremienbesetzung / Benennung    
12.1   Bildung der Kreiswahlausschüsse für die Landtagswahl am 09. Mai 2010  VO/0196/10 
Beschlussvorlage 270 kB 
  Beschluss:  verwiesen/Stopp   
12.2   Ergänzung des Jugendhilfeausschusses um zwei weitere beratende Mitglieder  VO/0055/10 
Beschlussvorlage 120 kB 
Beschlusslauf 20 kB 
  Beschluss:  geändert beschlossen   
12.3   Mitgliederversammlung des Städtetages Nordrhein-Westfalen am 10. Juni 2010 in Neuss - Benennung der stimmberechtigten Abgeordneten der Stadt Wuppertal  VO/0148/10 
Beschlussvorlage 121 kB 
Beschlusslauf 21 kB 
  Beschluss:  verwiesen/Stopp   
12.4   Umbesetzung im Ausschuss für Gleichstellung
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 16.02.2010 
VO/0187/10 
Antrag B90/G Rat OB 48 kB 
Beschlusslauf 20 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
12.5   Wahl der Stellvertretenden Mitglieder im Integrationsausschuss  VO/0240/10 
Beschlussvorlage 128 kB 
Beschlusslauf 20 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
12.6   Umbesetzung im Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 04.03.2010 
VO/0251/10 
Antrag DIE LINKE. Rat AU 31 kB 
Beschlusslauf 20 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
nicht öffentlicher Teil
13   Übernahmen von modifizierten Ausfallbürgschaften    
13.1   Bürgschaftsangelegenheit    
13.2   Bürgschaftsangelegenheit    
13.3   Bürgschaftsangelegenheit    
13.4   Bürgschaftsangelegenheiten    
13.5   Bürgschaftsangelegenheit    
13.6   Bürgschaftsangelegenheiten    

 letzte Änderung: 10.02.2012  |   93 Sätze   |  Seitenanfang | Zurück | Drucken | Hilfe