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Sitzung 09.03.2010 Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung und gemeinsamer Betriebsausschuss APH / KIJU

Einladung 129 kB 
Einladung (Stand 22.02.10) 125 kB 
Niederschrift - öffentlicher Teil 213 kB 
Anlage zum Protokoll - Antwort auf Anfrage VO/0170/10 17 kB 
Sitzung:SI/0332/10 Gremium:Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung und gemeinsamer Betriebsausschuss APH / KIJU
Datum/Zeit:09.03.2010 16:09 Uhr Raum:Ratssaal, Rathaus Barmen, 2. Etage
Bezeichnung:öffentliche / nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung und des gemeinsamen Betriebsausschusses APH / KIJU

 
TOP  Inhalt    Dokumente 
öffentlicher Teil
   Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung    
1   Jahresabschlüsse    
1.1   Jahresabschluss 2008 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)  VO/0109/10 
Beschlussvorlage 124 kB 
Beschlusslauf 20 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
1.2   Jahresabschluss der Wuppertaler Bühnen GmbH für das Geschäftsjahr 2008/2009  VO/0086/10 
Beschlussvorlage 139 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
1.3   Jahresabschluss 2008 des GMW  VO/0163/10 
Beschlussvorlage 159 kB 
Beschlusslauf 20 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
1.4   Jahresabschluss 2007 der Bergischen Entwicklungsagentur GmbH (BEA)  VO/0017/10 
Beschlussvorlage 136 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
1.5   Jahresabschluss 2008 der Bergischen Entwicklungsagentur GmbH (BEA)  VO/0018/10 
Beschlussvorlage 140 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
1.6   Jahresabschluss 2008 der Delphin Vermögensverwaltung GmbH & Co. KG  VO/0023/10 
Beschlussvorlage 137 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
1.7   Jahresabschluss 2008 der Delphin Verwaltungs GmbH  VO/0024/10 
Beschlussvorlage 132 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
2   Entlastungen    
2.1   Entlastung des Betriebsausschusses des GMW für das Geschäftsjahr 2008  VO/0166/10 
Beschlussvorlage 118 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
2.2   Entlastung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW) für 2008  VO/0127/10 
Beschlussvorlage 119 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  befangen: 2   
3   Wirtschaftspläne    
3.1   Wirtschaftsplan der Wuppertaler Bühnen GmbH für das Geschäftsjahr 2010/2011  VO/0087/10 
Beschlussvorlage 123 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
3.2   Wirtschaftsplan der Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH für das Geschäftsjahr 2009/2010  VO/0182/10 
Beschlussvorlage 125 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
3.3   Wirtschaftsplan 2010 der Bergischen Entwicklungsagentur GmbH (BEA)  VO/0073/10 
Beschlussvorlage 130 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
3.4   Wirtschaftsplan für den Zweckverband Bergische Volkshochschule für das Geschäftsjahr 2010  VO/0218/10 
Bericht 120 kB 
Beschlusslauf 19 kB 
  Beschluss:  Entgegennahme ohne Beschluss   
3.5   Wirtschaftsplan 2010 - GMW  VO/0027/10 
Bericht 126 kB 
Beschlusslauf 20 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
4   Personelle Angelegenheiten    
5   Allgemeine Vorlagen    
5.1   Gesetz zur Schaffung von mehr Transparenz in öffentlichen Unternehmen in Nordrhein-Westfalen  VO/0062/10 
Bericht 122 kB 
  Beschluss:  Entgegennahme ohne Beschluss   
6   Berichte und Mitteilungen    
nicht öffentlicher Teil
7   Jahresabschlüsse    
8   Wirtschaftspläne    
8.1   Wirtschaftsplan 2010 der Delphin Vermögensverwaltung GmbH & Co. KG    
8.2   Wirtschaftsplan der Historische Stadthalle Wuppertal Service GmbH für das Geschäftsjahr 2010    
8.3   Wirtschaftsplan 2010 und Finanzplan der Gemeinnützigen Wohnungsbaugesellschaft mbH (GWG)    
9   Personelle Angelegenheiten    
9.1   Bestellung von Geschäftsführern    
10   Allgemeine Vorlagen    
10.1   Bericht über die Entwicklung städtischer Beteiligungen    
10.2   Zustimmung zur Übertragung von Gesellschaftsanteilen der Lokalfunk Wuppertal GmbH & Co. KG    
11   Berichte und Mitteilungen    
öffentlicher Teil
   Teil B - Finanzangelegenheiten    
12   Berichtsvorlagen    
12.1   Jährlicher Bericht über freiwillige Leistungen der Stadt  VO/0210/10 
Antrag B90/G Rat AU 49 kB 
  Beschluss:  vertagen   
12.2   Auswirkungen der haushaltsrechtlichen Vorgaben der Bezirksregierung auf die Personalwirtschaft  VO/0147/10 
Bericht 121 kB 
  Beschluss:  Entgegennahme ohne Beschluss   
12.3   Letzter Finco-Bericht 2009  VO/0120/10 
Bericht 124 kB 
  Beschluss:  Entgegennahme ohne Beschluss   
12.4   Stand der Schulden und Kassenkredite zum 29.01.2010
Ausblick auf den Kassenkreditbedarf 2010 
VO/0104/10 
Bericht 118 kB 
  Beschluss:  Entgegennahme ohne Beschluss   
13   Verkäufe und Baumaßnahmen    
13.1   Immobilien in Verwaltung der Delphin Vermögensverwaltung GmbH & Co. KG  VO/0169/10 
Antrag B90/G Rat AU 49 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
13.2   Immobilien in Verwaltung der Delphin Vermögensverwaltung GmbH & Co. KG  VO/0170/10 
Große Anfrage B90/G 54 kB 
  Beschluss:  Entgegennahme ohne Beschluss   
13.3   Finanzierung des Projektes "Städtebauliche Neugestaltung des Platzes vor dem Barmer Bahnhof"  VO/0239/10 
Beschlussvorlage 129 kB 
Beschlusslauf 20 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
14   Dienstanweisungen und Satzungen    
14.1   Dritte Änderungssatzung der Jagdsteuersatzung der Stadt Wuppertal vom 01.12.1995  VO/0030/10 
Satzungsbeschluss 127 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  nein: 4   
14.2   1. Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Wuppertal vom 02.04.2009  VO/0146/10 
Satzungsbeschluss 140 kB 
Beschlusslauf 20 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
15   Allgemeine Vorlagen    
15.1   Abschluss einer Öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Übertragung der Aufgaben nach dem Gesetz zur Bildung Einheitlicher Ansprechpartner in Nordrhein-Westfalen zwischen den Städten Remscheid, Solingen und Wuppertal  VO/0063/10 
Beschlussvorlage 123 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  nein: 4   
15.2   Unterbringung der Kfz-Zulassungsstelle  VO/0195/10 
Beschlussvorlage 134 kB 
Beschlusslauf 20 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
15.3   Zinsschuldenquote 2009  VO/0117/10 
Antwort auf Anfragen 118 kB 
  Beschluss:  Entgegennahme ohne Beschluss   
15.4   Einsatz von Zinsderivaten  VO/0201/10 
Beschlussvorlage 122 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
15.5   Externe Einstellungen im Zeitraum Januar bis Dezember 2009  VO/0013/10 
Bericht 117 kB 
  Beschluss:  Entgegennahme ohne Beschluss   
15.6   Umsetzung des Haushaltssicherungskonzeptes 2010 - 2014  VO/0131/10 
Beschlussvorlage 140 kB 
Beschlusslauf 78 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  nein: 4   
15.7   Änderung der Entgeltordnung für das Sinfonieorchester Wuppertal  VO/0105/10 
Beschlussvorlage 119 kB 
Beschlusslauf 20 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  nein: 5   
15.8   Änderung der Entgeltordnung für den Zoologischen Garten  VO/0085/10 
Beschlussvorlage 133 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  nein: 4   
15.9   Änderung der Entgeltordnung für die Bergische Musikschule  VO/0128/10 
Beschlussvorlage 124 kB 
Beschlusslauf 20 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  nein: 5   
15.10   Bereinigung des städtischen Beteiligungsportfolios  VO/0108/10 
Beschlussvorlage 122 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  nein: 3, enthalten: 1   
16   Berichte und Mitteilungen    
nicht öffentlicher Teil
17   Berichtsvorlagen    
18   Verkäufe und Baumaßnahmen    
18.1   Verkauf eines städtischen Grundstückes an der Sonnborner Straße/Kirchhofstraße    
19   Dienstanweisungen und Satzungen    
20   Allgemeine Vorlagen    
20.1   Bürgschaftsangelegenheit    
20.2   Bürgschaftsangelegenheit    
20.3   Bürgschaftsangelegenheit    
20.4   Bürgschaftsangelegenheit    
20.5   Bürgschaftsangelegenheit    
20.6   Bürgschaftsangelegenheit    
21   Berichte und Mitteilungen    
öffentlicher Teil
   Teil C - Angelegenheiten der Eigenbetriebe APH und KIJU    
22   Alten- und Altenpflegeheime    
23   Berichte und Mitteilungen    
23.1   Quartalsbericht IV/2009 zur wirtschaftlichen Situation der APH - stationärer Bereich -  VO/0065/10 
Bericht 116 kB 
  Beschluss:  Entgegennahme ohne Beschluss   
23.2   Quartalsbericht IV/2009 zur wirtschaftlichen Situation der APH - Fachbereich Senioren und Freizeit -  VO/0066/10 
Bericht 118 kB 
  Beschluss:  Entgegennahme ohne Beschluss   
24   Kinder- und Jugendwohngruppen    
25   Berichte und Mitteilungen    
nicht öffentlicher Teil
26   Alten- und Altenpflegeheime    
26.1   Quartalsbericht IV/2009 zur wirtschaftlichen Situation der APH Service GmbH    
26.2   Stand der Überstunden 31.12.2009    
27   Berichte und Mitteilungen    
28   Kinder- und Jugendwohngruppen    
29   Berichte und Mitteilungen    

 letzte Änderung: 29.07.2010  |   83 Sätze   |  Seitenanfang | Zurück | Drucken | Hilfe