Das Bürgergutachten zum möglichen Bau einer Seilbahn
Das Bürgergutachten zum möglichen Bau einer Seilbahn
Das Verfahren der Planungszelle wurde in den 1970er Jahren durch Prof. Peter Dienel an der Bergischen Universität Wuppertal entwickelt. Es hat das Ziel, Bürgerinnen und Bürger in die Lage zu versetzen, gutachterlich tätig zu werden und durch ein breit angelegtes Informationsprogramm zu Einschätzungen über Vorhaben und Projekte zu gelangen. Im September 2016 kam das Instrument der Planungszelle nun erstmals in Wuppertal zum Einsatz. Im Rahmen der Prüfungen über den möglichen Bau einer Seilbahn vom Wuppertaler Hauptbahnhof zur Universität und zum Schulzentrum Süd erarbeiteten insgesamt 48 Wuppertalerinnen und Wuppertaler ein Bürgergutachten. Der gesamte Prozess wird im Folgenden chronologisch dargestellt.
Die Folgeveranstaltung für die Seilbahngutachterinnen und -gutachter am 7. Oktober 2017
23.10.2017 - Folgeveranstaltung für die Seilbahngutachter*innen
„Ein Jahr Bürgergutachten zur Seilbahn in Wuppertal – Was ist seitdem passiert“ – unter diesem Motto hatte Oberbürgermeister Andreas Mucke am 07. Oktober die Bürgergutachterinnen und Bürgergutachter ins Rathaus Barmen eingeladen.
Im Mittelpunkt der Vorstellung der neuen Entwicklungen bezüglich einer möglichen Seilbahn stand einerseits der Ratsbeschluss vom 10. Juli 2017, andererseits die neue Kostenkalkulation. Oberbürgermeister Andreas Mucke stellte den Beschluss des Rates vor, aus dem ersichtlich wurde, dass eine Mehrheit der Ratsmitglieder sich für die Weiterführung der Planungen aussprach. Der Beschluss sieht vor, dass der Bau einer Seilbahn den Haushalt weder mittelbar noch unmittelbar belasten dürfe und deckelt die Kosten für das Projekt auf 82,7 Millionen Euro exkl. Baukostenindex. Oberbürgermeister Andreas Mucke betonte, sollten die Kosten in der Planungsphase höher ausfallen, würde das Projekt gestoppt und von einem Bau der Seilbahn abgesehen werden.
Zu einer weiteren und unabhängigen Kostenschätzung des Projektes hatte die Stadt die Planungsgesellschaft Obermeyer beauftragt. Deren Vertreter Helmuth Ammerl erläuterte den Bürgergutachterinnen und Bürgergutachtern die Zusammensetzung der Kostenschätzung, die die Planungsgesellschaft aufgestellt hat, und bestätigte dabei die Kostensumme von 82,7 Millionen Euro. Diese Summe enthalte großzügige Risikopuffer, da es in einer so frühen Phase des Verfahrens noch äußerst schwierig sei, die Kosten genau zu schätzen. Ludwig Froning von den WSW erklärte mit welchen Kosten die WSW für das Projekt rechnet: Ungefähr 21 Millionen Euro müssten die Stadtwerke tragen.
Die Bürgergutachterinnen und Bürgergutachter waren im Anschluss an die Vorträge aufgerufen, Fragen zu stellen und Anregungen zu geben, welche Punkte in einer weiteren Planung von besonderer Wichtigkeit sein sollten. Dabei wurde vor allem betont, dass man sich ein definitives Ende des Projektes wünsche, sollte sich herausstellen, dass die Kosten über den gedeckelten Betrag steigen würden. Außerdem wiesen die Bürgergutachterinnen und Bürgergutachter darauf hin, dass es durch den Betrieb einer Seilbahn keine Einschnitte im Busverkehr geben dürfe.
Oberbürgermeister Andreas Mucke betonte erneut den hohen Stellenwert der Bürgerbeteiligung des Verfahrens, für dessen weiteren Verlauf sich die Bürgergutachterinnen und Bürgergutachter weiterhin eine enge Einbindung und intensive Kommunikations- und Informationspolitik von der Stadt wünschten.
Ein ausführliches Protokoll mit den Fragen und Antworten zu den aktuellen Entwicklungen sowie den Anmerkungen der Bürgergutachterinnen und -gutachter finden Sie hier:
Der Grundsatzbeschluss des Rates am 10. Juli 2017
18.05.2017 - Rat verschiebt Befassung mit Seilbahnvorlage
In seiner Sitzung am 15. Mai 2017 hat der Rat der Stadt Wuppertal die Befassung mit der Beschlussvorlage zum weiteren Verlauf des Seilbahnprojektes verschoben, um sich intensiver mit sämtlichen Prüfungsergebnissen auseinanderzusetzen. Ein Entscheidung wird nun für die kommende Ratssitzung am 10. Juli 2017 angestrebt.
Die Beschlussvorlage (VO/2025/17) der Verwaltung mit sämtlichen Anlagen (Gutachten, etc.) finden Sie über die unten verlinkte Pressemitteilung. Ebenso sind die Dateien im Ratsinformationssystem eingestellt, dort finden sich auch die Termine sämtlicher Gremiensitzungen, in denen die Beschlussvorlage behandelt wird.
15.05.2017 - Terminierung der Ratsentscheidung (Update)
Nachdem das Bürgergutachten erstellt, dem Oberbürgermeister offiziell übergeben und öffentlich gemacht wurde, sollen die zuständigen Gremien ausreichend Zeit bekommen, sich mit dem Gutachten zu befassen.
Das Bürgergutachten und ein rechtliches Gutachten wurden als Informationen und Bewertungsgrundlage dem Rat der Stadt Wuppertal für seine Sitzung am 19. Dezember 2016 zugeleitet.
Zur Zeit erfolgt eine gründliche Prüfung der Finanzierungsdaten, ein Aspekt, der im Bürgergutachten an zentraler Stelle gefordert wurde. Die Ergebnisse der Prüfung werden zusammen mit den Ergebnissen der so genannten "standardisierten Bewertung" zu technischen und wirtschaftlichen Aspekten des Projektes in die Ratsgremien zur Beschlussfassung eingebracht und damit veröffentlicht. Ein Grundsatzbeschluss über eine mögliche Fortführung der Prüfung des Seilbahnprojektes ist für die Sitzung des Rates am 15. Mai 2017 vorgesehen.
Die Übergabe des Bürgergutachtens am 4. November 2016
04.11.2016 - Übergabe des Bürgergutachtens
Etwa 100 Gäste fanden sich am Abend des 4. Novembers im Lichthof des Barmer Rathauses ein, um der feierlichen Übergabe des „Bürgergutachtens zum möglichen Bau einer Seilbahn“ an den Oberbürgermeister Andreas Mucke beizuwohnen. Dieser bedankte sich herzlich bei den 48 Gutachterinnen und Gutachtern für ihr Engagement und lobte den Ablauf des Verfahrens. Tatsächlich kam hiermit das Instrument des Bürgergutachtens erstmals in Wuppertal zur Anwendung, nachdem es in den 1970er Jahren an der Bergischen Universität entwickelt worden war. Herr Oberbürgermeister Mucke freute sich insbesondere über das sehr positive Feedback der Teilnehmerinnen und Teilnehmer.
Durch den Abend führte Panagiotis Paschalis, Dezernent für Bürgerbeteiligung der Stadt Wuppertal. Nach der Begrüßung stellte Nicolas Bach vom Nexus Institut das Verfahren und seine Geschichte kurz vor und übergab das Mikrofon dann an Frau Dr. Michelle Keppel, Frau Dr. Ute Krupp, Herrn Sebastian Hopstein und Herrn Bert Grabowski, die selbst als Teilnehmerinnen und Teilnehmer an der Erstellung des Gutachtens mitgewirkt hatten und von ihren Erfahrungen, aber auch beispielhaft von den Inhalten des Gutachtens berichteten. Sie betonten dabei die Wichtigkeit der Empfehlungen beim weiteren Vorgehen und bedankten sich ebenfalls bei den anderen Gutachterinnen und Gutachtern.
Im Anschluss gab es bei einem Glas Sekt die Möglichkeit zum Austausch mit dem Oberbürgermeister Andreas Mucke, dem Dezernenten Panagiotis Paschalis, sowie den anwesenden Vertretern der Ratsfraktionen, Bezirksvertretern und der WSW. Auch die beiden Bürgerinitiativen „Pro Seilbahn“ und „Seilbahnfreies Wuppertal“ waren vertreten.
Das fertige Bürgergutachten sowie die zugehörige Pressemitteilung finden Sie hier:
04.11.2016 - Bürgergutachten ab sofort verfügbar
Über vier Tage haben die Bürgergutachterinnen und Bürgergutachter das Seilbahnprojekt aus allen Winkeln beleuchtet. Das Ergebnis liegt jetzt vor, das Bürgergutachten ist fertig! Am Abend des 4. November 2016 wird es an Oberbürgermeister Andreas Mucke übergeben. Eine Datei des Gutachtens finden Sie ab sofort hier:
Die Evaluation des Verfahrens: Zufriedene Bürgergutachterinnen und Bürgergutachter
04.11.2016 - Evaluation zum Bürgergutachten: Gutachter zufrieden mit Verfahren
Die Übergabe des Bürgergutachtens steht kurz bevor, am 4. November ist es soweit. Bereits vorher können allerdings die Ergebnisse der begleitenden Evaluation veröffentlicht werden: Alle 48 Bürgergutachterinnen und Bürgergutachter konnten unmittelbar im Anschluss an die Erarbeitung des Gutachtens anonym Stellung zum Verfahren beziehen. Die Ergebnnisse zeigen zweierlei: Einerseits sahen die Teilnehmer die Veranstaltung als neutral und fair an. Andererseits zeigt sich eine hohe Zufriedenheit mit den Inhalten und dem Ablauf der Veranstaltung. Jeder einzelne Bürgergutachter empfiehlt eine Teilnahme an einem solchen Verfahren uneingeschränkt weiter. Alle Ergebnisse finden Sie im Ergebnisreport zur Evaluation.
Die Erarbeitung des Bürgergutachtens vom 21. bis 24. September 2016
Bürgergutachten in der Mache: Kurze Nachlese zur Veranstaltung
Vom 21. bis zum 24. September haben sich insgesamt 48 zufällig ausgewählte Wuppertalerinnen und Wuppertaler intensiv mit den verschiedensten Aspekten der Seilbahnprojektidee auseinandergesetzt. Auf Basis einer Trassenbegehung und Vorträgen von Experten sowie Vertretern von Initiativen und weiteren Gruppen konnten die Bürgergutachterinnen und Bürgergutachter sich eine Meinung zum Projekt bilden.
Die Diskussionen erstreckten sich meist noch weit in die Pausen hinein, den Referenten wurden Löcher in die Bäuche gefragt und nach vier intensiven Tagen kann man als erstes Fazit ziehen: Gelungene Veranstaltung, jetzt schauen alle gespannt auf das fertige Bürgergutachten! Von Seiten der Referenten wurde von vielen Personen das hohe Niveau der Fragen und der Diskussion gelobt und auch viele der beteiligten Bürgerinnen und Bürger zogen ein positives Fazit (s.u.).
Das Gutachten wird gerade ausformuliert und dann den Bürgergutachterinnen und Bürgergutachtern zur "Abnahme" vorgelegt. Die offizielle Übergabe an Herrn Oberbürgermeister Mucke erfolgt am 4. November 2016, das fertige Bürgergutachten wird zudem allen Wuppertalerinnen und Wuppertalern zugänglich gemacht und dem Rat der Stadt und seinen Gremien für die Entscheidung über eine Fortsetzung der Prüfung des Projektes in seiner Sitzung am 19. Dezember 2016 vorgelegt.
Auch an dieser Stelle soll noch einmal herzlich den 48 Bürgergutachterinnen und Bürgergutachtern für ihren Einsatz und das außerordentliche Engagement gedankt werden. Alle haben sich stellvertretend für ihre Mitbürgerinnen und Mitbürger intensiv mit dem Projekt beschäftigt, sich und die Referenten dabei nicht geschont und ein tolles Beispiel für eine Bürgerbeteiligung abgeliefert. Dabei kamen sowohl eine ernsthafte Auseinandersetzung mit den Inhalten als auch Spaß an der Diskussion nicht zu kurz.
An dieser Stelle werden wir Sie auf dem Laufenden halten, nachfolgend finden Sie zunächst einige Reaktionen und Eindrücke.
- Artikel in der Cronenberger Woche "Seilbahn-Bürgergutachten: Das kann ich jedem nur empfehlen" (06.10.2016) (Öffnet in einem neuen Tab)
- Artikel in der Wuppertaler Rundschau "Schlichtweg begeistert..." (26.09.2016) (Öffnet in einem neuen Tab)
- Artikel in der WZ "Mehrheit für das Seilbahnprojekt" (25.09.2016) (Öffnet in einem neuen Tab)
- Beitrag in der Lokalzeit "Bürgergutachten Seilbahn" (21.09.2016) (Öffnet in einem neuen Tab)
24.09.2016 - Tag 4 des Bürgergutachtens
- Arbeitseinheit 13: Präsentation Herr Prof. Gennat (Seilbahnfreies Wuppertal e.V.)PDF-Datei1,88 MB
- Arbeitseinheit 13: Präsentation Herr Hahnel-Müller (Pro-Seilbahn-Wuppertal e.V.)PDF-Datei1,08 MB
- Homepage Pro-Seilbahn-Wuppertal e.V. (Öffnet in einem neuen Tab)
- Homepage Seilbahnfreies Wuppertal e.V. (Öffnet in einem neuen Tab)
23.09.2016 - Tag 3 des Bürgergutachtens
- Arbeitseinheit 9a: Präsentation Herr Prof. Reutter (Wuppertalinstitut, BUW, TransZent)PDF-Datei3,23 MB
- Arbeitseinheit 9b: Präsentation Herr Kiechle (Landschaftsarchitektur Kiechle)PDF-Datei378,80 kB
- Arbeitseinheit 10: Präsentation Herr Kühner (IFT Universität Stuttgart)PDF-Datei1,59 MB
- Arbeitseinheit 11: Präsentation Herr Kühner (IFT Universität Stuttgart)PDF-Datei2,21 MB
- Arbeitseinheit 12: Präsentation Herr Dr. Hagmann (Baumeister Rechtsanwälte)PDF-Datei345,63 kB
22.09.2016 - Tag 2 des Bürgergutachtens
- Arbeitseinheit 5a: Präsentation Herr Schweiger (Ingenieurbüro Schweiger)PDF-Datei1,21 MB
- Arbeitseinheit 5b: Präsentation Herr Dönch (Wuppertaler Stadtwerke)PDF-Datei588,53 kB
- Arbeitseinheit 6a: Präsentation Herr Hamman (Wirtschaftsförderung Stadt Koblenz)PDF-Datei1,26 MB
- Arbeitseinheit 6b: Präsentation Herr Dr. Volmerig (Wirtschaftsförderung Wuppertal)PDF-Datei1,56 MB
- Arbeitseinheit 7: Präsentation Herr Schulz (Planungs-Gesellschaft Verkehr)PDF-Datei2,51 MB
- Arbeitseinheit 8: Herr Günther (Stadt Wuppertal)PDF-Datei9,11 MB
21.09.2016 - Tag 1 des Bürgergutachtens
Die Arbeitseinheiten 3 und 4 umfassten eine Begehung der möglichen Trasse, bei der Vertreter der Initiative Seilbahnfreies Wuppertal, der Initiative Pro Seilbahn, des Kleingartenvereins Edelweiß, des Hochschulsozialwerks Wuppertal sowie der Bergischen Universität Wuppertal zu Wort kamen.
21. bis 24.09.2016 - Planungsunterlagen, Programm und Referenten nun online
Morgen startet das Bürgergutachten. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer werden sich mit allen Aspekten der Seilbahn beschäftigen und dazu Expertenvorträge zu Verkehrs,- Planungs- und Umweltfragen, Sicherheitsfragen, Fragen der Finanzierung, touristische Chancen etc. hören. Im Anschluss diskutieren die Bürger die Vorschläge; die Anmerkungen werden abschließend zusammengefasst. Die Ergebnisse des Verfahrens werden in einem Bürgergutachten zusammengestellt und zum Jahresende dem Stadtrat vorgelegt.
Die WSW haben die technischen und wirtschaftlichen Aspekte einer Seilbahn weiter konkretisiert und stellen die Ergebnisse im Rahmen der Erarbeitung des Bürgergutachtens vor.
21.bis 24.09.2016 - Bürgergutachten startet
Auf aktuell 62 Bürger, die sich der Stadt Wuppertal als ehrenamtliche Bürgergutachter zum Seilbahn-Projekt zur Verfügung stellen, kommt an vier Tagen im September ein strammes Arbeitspensum zu. Vier Tage lang, vom 21. bis 24. September, bekommen die Teilnehmer in zwei Gruppen von je 25 bis 30 Bürgern für ihre Bewertung umfassende Informationen, um alle Aspekte des Projektes kennenzulernen.
Zur Pressemitteilung der Stadt gelangen Sie hier (Öffnet in einem neuen Tab).
21. bis 24.09.2016 - Terminierung für das Bürgergutachten steht - Einladungen verschickt
Die Erarbeitung des Bürgergutachtens zur Frage, wie der mögliche Bau einer Kabinenseilbahn vom Wuppertaler Hauptbahnhof über die Universität auf die Südhöhen bewertet wird, findet in der Zeit vom 21. bis zum 24. September 2016 statt. Hierzu wurden nun die Einladungen an 1.000 zufällig ausgewählte Wuppertalerinnen und Wuppertaler verschickt. Insgesamt werden jeweils 25 Teilnehmerinnen und Teilnehmer in zwei Gruppen das Bürgergutachten erarbeiten, welches dem Rat - neben den anderen Prüfungsergebnissen - für eine Grundsatzentscheidung über das Seilbahnprojekt zum Ende des Jahres 2016 übergeben wird. Den Auftrag zur Begleitung des Prozesses hat das auf Bürgerbeteiligungsprozesse spezialisierte Institut nexus aus Berlin erhalten.
Zur Pressemitteilung der Stadt gelangen Sie hier (Öffnet in einem neuen Tab).
Der Ratsbeschluss vom 7. März 2016
07.03.2016 - Bürgerbeteiligung als Bestandteil der Prüfung des Seilbahnprojektes
Mit dem Ratsbeschluss vom 7. März 2016 ist die Verwaltung damit beauftragt worden, die Realisierbarkeit des Baus einer Seilbahn ergebnisoffen zu prüfen. Parallel dazu soll ein Bürgerbeteiligungsprozess durchgeführt werden. Einzelne Maßnahmen des Beteiligungsprozesses werden nun ausgeschrieben. Nach der Vergabe können die einzelnen Schritte festgelegt und terminiert werden.
Zielsetzung des Bürgerbeteiligungsverfahrens
Bevor der Rat der Stadt Wuppertal eine Grundsatzentscheidung über das Projekt Ende des Jahres 2016 treffen wird, soll ein offener Prozess angestoßen werden, in dem über die Vor- und Nachteile des Projekts diskutiert wird. Daran gilt es sowohl die gesamte Bürgerschaft der Stadt als auch Interessenträger teilhaben zu lassen. Die Prüfung von rechtlichen, wirtschaftlichen und technischen Fragestellungen rund um das Projekt ist daher eng zu verzahnen mit Dialogangeboten an alle Beteiligten. Dabei müssen sowohl Befürworter als auch Kritiker des Seilbahnprojekts ihre Ansichten in geeigneter Form äußern können und ihre Fragen angemessen beantwortet werden.
Die Bürgerbeteiligung am Seilbahnprojekt verfolgt daher folgende Ziele:
- Frühzeitige Einbindung der Bürgerinnen und Bürger Wuppertals und von Interessenträgern in die Meinungsbildung über das Projekt;
- Ermöglichung eines sachlichen Austauschs von Argumenten zu Vor- und Nachteilen des Projekts;
- Transparenz über Prüfungsergebnisse zum Seilbahnprojekt und deren Rückkopplung an die Diskussion mit allen Beteiligten;
- ein lösungsorientierter Umgang mit Konflikten und unterschiedlichen Interessenlagen.
Ausgestaltung der Bürgerbeteiligung
Um diese Ziele zu erreichen, ist ein Mix aus verschiedenen Veranstaltungsformaten vorgesehen. Die unterschiedlichen Formate richten sich dabei an unterschiedliche Zielgruppen, womit intensivere Diskussionsmöglichkeiten mit breiteren Informationsveranstaltungen Hand in Hand gehen. Welche Formate zu welchen Terminen möglich und sinnvoll sind, wird festgelegt, wenn der externe Dienstleister ausgewählt und beauftragt ist. Im Einzelnen vorgesehen sind:
Die Erstellung eines Bürgergutachtens
Hierzu beschäftigt sich eine zufällig ausgewählte Gruppe von Wuppertalerinnen und Wuppertaler über mehrere Tage intensiv mit verschiedenen Aspekten des Seilbahnvorhabens und erstellt auf dieser Grundlage ein Bürgergutachten zum Projekt, welches der Öffentlichkeit vorgestellt wird.
Seilbahnforen
In den Seilbahnforen kommen sowohl Bürgerinnen und Bürger Wuppertals als auch Vertreter von Betroffenen- und Interessengruppen zusammen, um einzelne Aspekte des Seilbahnprojekts vertiefend zu behandeln.
Öffentliche Veranstaltungen
In öffentlichen Veranstaltungen wird die gesamte Wuppertaler Stadtgesellschaft über den Planungsfortschritt und Ergebnisse der Bürgerbeteiligung informiert.
Genauere Informationen zu diesen vorgesehenen und weiteren möglichen Beteiligungsmaßnahmen finden sich in der Beschlussvorlage, die der Rat der Stadt Wuppertal am 7. März 2016 verabschiedet hat.