„Ein Jahr Bürgergutachten zur Seilbahn in Wuppertal – Was ist seitdem passiert“ – unter diesem Motto hatte Oberbürgermeister Andreas Mucke am 07. Oktober die Bürgergutachterinnen und Bürgergutachter ins Rathaus Barmen eingeladen.

In seiner Sitzung am 15. Mai 2017 hat der Rat der Stadt Wuppertal die Befassung mit der Beschlussvorlage zum weiteren Verlauf des Seilbahnprojektes verschoben, um sich intensiver mit sämtlichen Prüfungsergebnissen auseinanderzusetzen. Ein Entscheidung wird nun für die kommende Ratssitzung am 10. Juli 2017 angestrebt.

Nachdem das Bürgergutachten erstellt, dem Oberbürgermeister offiziell übergeben und öffentlich gemacht wurde, sollen die zuständigen Gremien ausreichend Zeit bekommen, sich mit dem Gutachten zu befassen.

Das Bürgergutachten und ein rechtliches Gutachten wurden als Informationen und Bewertungsgrundlage dem Rat der Stadt Wuppertal für seine Sitzung am 19. Dezember 2016 zugeleitet.

Zur Zeit erfolgt eine gründliche Prüfung der Finanzierungsdaten, ein Aspekt, der im Bürgergutachten an zentraler Stelle gefordert wurde. Die Ergebnisse der Prüfung werden zusammen mit den Ergebnissen der so genannten "standardisierten Bewertung" zu technischen und wirtschaftlichen Aspekten des Projektes in die Ratsgremien zur Beschlussfassung eingebracht und damit veröffentlicht. Ein Grundsatzbeschluss über eine mögliche Fortführung der Prüfung des Seilbahnprojektes ist für die Sitzung des Rates am 15. Mai 2017 vorgesehen.

Über vier Tage haben die Bürgergutachterinnen und Bürgergutachter das Seilbahnprojekt aus allen Winkeln beleuchtet. Das Ergebnis liegt jetzt vor, das Bürgergutachten ist fertig! Am Abend des 4. November 2016 wird es an Oberbürgermeister Andreas Mucke übergeben. Eine Datei des Gutachtens finden Sie ab sofort hier:

Die Übergabe des Bürgergutachtens steht kurz bevor, am 4. November ist es soweit. Bereits vorher können allerdings die Ergebnisse der begleitenden Evaluation veröffentlicht werden: Alle 48 Bürgergutachterinnen und Bürgergutachter konnten unmittelbar im Anschluss an die Erarbeitung des Gutachtens anonym Stellung zum Verfahren beziehen. Die Ergebnnisse zeigen zweierlei: Einerseits sahen die Teilnehmer die Veranstaltung als neutral und fair an. Andererseits zeigt sich eine hohe Zufriedenheit mit den Inhalten und dem Ablauf der Veranstaltung. Jeder einzelne Bürgergutachter empfiehlt eine Teilnahme an einem solchen Verfahren uneingeschränkt weiter. Alle Ergebnisse finden Sie im Ergebnisreport zur Evaluation.

Vom 21. bis zum 24. September haben sich insgesamt 48 zufällig ausgewählte Wuppertalerinnen und Wuppertaler intensiv mit den verschiedensten Aspekten der Seilbahnprojektidee auseinandergesetzt. Auf Basis einer Trassenbegehung und Vorträgen von Experten sowie Vertretern von Initiativen und weiteren Gruppen konnten die Bürgergutachterinnen und Bürgergutachter sich eine Meinung zum Projekt bilden.

Die Diskussionen erstreckten sich meist noch weit in die Pausen hinein, den Referenten wurden Löcher in die Bäuche gefragt und nach vier intensiven Tagen kann man als erstes Fazit ziehen: Gelungene Veranstaltung, jetzt schauen alle gespannt auf das fertige Bürgergutachten! Von Seiten der Referenten wurde von vielen Personen das hohe Niveau der Fragen und der Diskussion gelobt und auch viele der beteiligten Bürgerinnen und Bürger zogen ein positives Fazit (s.u.).

Das Gutachten wird gerade ausformuliert und dann den Bürgergutachterinnen und Bürgergutachtern zur "Abnahme" vorgelegt. Die offizielle Übergabe an Herrn Oberbürgermeister Mucke erfolgt am 4. November 2016, das fertige Bürgergutachten wird zudem allen Wuppertalerinnen und Wuppertalern zugänglich gemacht und dem Rat der Stadt und seinen Gremien für die Entscheidung über eine Fortsetzung der Prüfung des Projektes in seiner Sitzung am 19. Dezember 2016 vorgelegt.

Auch an dieser Stelle soll noch einmal herzlich den 48 Bürgergutachterinnen und Bürgergutachtern für ihren Einsatz und das außerordentliche Engagement gedankt werden. Alle haben sich stellvertretend für ihre Mitbürgerinnen und Mitbürger intensiv mit dem Projekt beschäftigt, sich und die Referenten dabei nicht geschont und ein tolles Beispiel für eine Bürgerbeteiligung abgeliefert. Dabei kamen sowohl eine ernsthafte Auseinandersetzung mit den Inhalten als auch Spaß an der Diskussion nicht zu kurz.

An dieser Stelle werden wir Sie auf dem Laufenden halten, nachfolgend finden Sie zunächst einige Reaktionen und Eindrücke.

Morgen startet das Bürgergutachten. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer werden sich mit allen Aspekten der Seilbahn beschäftigen und dazu Expertenvorträge zu Verkehrs,- Planungs- und Umweltfragen, Sicherheitsfragen, Fragen der Finanzierung, touristische Chancen etc. hören. Im Anschluss diskutieren die Bürger die Vorschläge; die Anmerkungen werden abschließend zusammengefasst. Die Ergebnisse des Verfahrens werden in einem Bürgergutachten zusammengestellt und zum Jahresende dem Stadtrat vorgelegt.

Die WSW haben die technischen und wirtschaftlichen Aspekte einer Seilbahn weiter konkretisiert und stellen die Ergebnisse im Rahmen der Erarbeitung des Bürgergutachtens vor.

Auf aktuell 62 Bürger, die sich der Stadt Wuppertal als ehrenamtliche Bürgergutachter zum Seilbahn-Projekt zur Verfügung stellen, kommt an vier Tagen im September ein strammes Arbeitspensum zu. Vier Tage lang, vom 21. bis 24. September, bekommen die Teilnehmer in zwei Gruppen von je 25 bis 30 Bürgern für ihre Bewertung umfassende Informationen, um alle Aspekte des Projektes kennenzulernen.

Zur Pressemitteilung der Stadt gelangen Sie hier (Öffnet in einem neuen Tab).

Die Erarbeitung des Bürgergutachtens zur Frage, wie der mögliche Bau einer Kabinenseilbahn vom Wuppertaler Hauptbahnhof über die Universität auf die Südhöhen bewertet wird, findet in der Zeit vom 21. bis zum 24. September 2016 statt. Hierzu wurden nun die Einladungen an 1.000 zufällig ausgewählte Wuppertalerinnen und Wuppertaler verschickt. Insgesamt werden jeweils 25 Teilnehmerinnen und Teilnehmer in zwei Gruppen das Bürgergutachten erarbeiten, welches dem Rat - neben den anderen Prüfungsergebnissen - für eine Grundsatzentscheidung über das Seilbahnprojekt zum Ende des Jahres 2016 übergeben wird. Den Auftrag zur Begleitung des Prozesses hat das auf Bürgerbeteiligungsprozesse spezialisierte Institut nexus aus Berlin erhalten.

Zur Pressemitteilung der Stadt gelangen Sie hier (Öffnet in einem neuen Tab).

Mit dem Ratsbeschluss vom 7. März 2016 ist die Verwaltung damit beauftragt worden, die Realisierbarkeit des Baus einer Seilbahn ergebnisoffen zu prüfen. Parallel dazu soll ein Bürgerbeteiligungsprozess durchgeführt werden. Einzelne Maßnahmen des Beteiligungsprozesses werden nun ausgeschrieben. Nach der Vergabe können die einzelnen Schritte festgelegt und terminiert werden.

Bevor der Rat der Stadt Wuppertal eine Grundsatzentscheidung über das Projekt Ende des Jahres 2016 treffen wird, soll ein offener Prozess angestoßen werden, in dem über die Vor- und Nachteile des Projekts diskutiert wird. Daran gilt es sowohl die gesamte Bürgerschaft der Stadt als auch Interessenträger teilhaben zu lassen. Die Prüfung von rechtlichen, wirtschaftlichen und technischen Fragestellungen rund um das Projekt ist daher eng zu verzahnen mit Dialogangeboten an alle Beteiligten. Dabei müssen sowohl Befürworter als auch Kritiker des Seilbahnprojekts ihre Ansichten in geeigneter Form äußern können und ihre Fragen angemessen beantwortet werden.

Die Bürgerbeteiligung am Seilbahnprojekt verfolgt daher folgende Ziele:

• Frühzeitige Einbindung der Bürgerinnen und Bürger Wuppertals und von Interessenträgern in die Meinungsbildung über das Projekt;
• Ermöglichung eines sachlichen Austauschs von Argumenten zu Vor- und Nachteilen des Projekts;
• Transparenz über Prüfungsergebnisse zum Seilbahnprojekt und deren Rückkopplung an die Diskussion mit allen Beteiligten;
• ein lösungsorientierter Umgang mit Konflikten und unterschiedlichen Interessenlagen.

Um diese Ziele zu erreichen, ist ein Mix aus verschiedenen Veranstaltungsformaten vorgesehen. Die unterschiedlichen Formate richten sich dabei an unterschiedliche Zielgruppen, womit intensivere Diskussionsmöglichkeiten mit breiteren Informationsveranstaltungen Hand in Hand gehen. Welche Formate zu welchen Terminen möglich und sinnvoll sind, wird festgelegt, wenn der externe Dienstleister ausgewählt und beauftragt ist. Im Einzelnen vorgesehen sind:

Die Erstellung eines Bürgergutachtens

Hierzu beschäftigt sich eine zufällig ausgewählte Gruppe von Wuppertalerinnen und Wuppertaler über mehrere Tage intensiv mit verschiedenen Aspekten des Seilbahnvorhabens und erstellt auf dieser Grundlage ein Bürgergutachten zum Projekt, welches der Öffentlichkeit vorgestellt wird.

Seilbahnforen

In den Seilbahnforen kommen sowohl Bürgerinnen und Bürger Wuppertals als auch Vertreter von Betroffenen- und Interessengruppen zusammen, um einzelne Aspekte des Seilbahnprojekts vertiefend zu behandeln.

Öffentliche Veranstaltungen

In öffentlichen Veranstaltungen wird die gesamte Wuppertaler Stadtgesellschaft über den Planungsfortschritt und Ergebnisse der Bürgerbeteiligung informiert.

Genauere Informationen zu diesen vorgesehenen und weiteren möglichen Beteiligungsmaßnahmen finden sich in der Beschlussvorlage, die der Rat der Stadt Wuppertal am 7. März 2016 verabschiedet hat.