Bürgerbeteiligung an der Haushaltsplanung

Im städtischen Haushaltsplan werden wichtige Entscheidungen für die Entwicklung von Wuppertal getroffen. Wofür wird Geld ausgegeben? Welche Leistungen soll die Verwaltung in welcher Qualität anbieten? Im Jahr 2017 entscheidet der Stadtrat über den Doppelhaushalt 2018/2019. Die Haushaltsplanung wird durch eine umfangreiche Bürgerbeteiligung begleitet. Im Mai 2017 geht es los. Machen Sie mit!

Drei Bausteine: Bürgerbudget, Dialog und Information

Die Aufstellung des städtischen Haushalts wird mit verschiedenen Angeboten der Bürgerbeteiligung begleitet. Aktuell entsteht eine Website, die als Transparenz- und Beteiligsplattform dient. Zusätzlich sind Bürgerwerkstätten und vor-Ort-Veranstaltungen geplant. Im Mai 2017 startet die Bürgerbeteiligung.

Im Projekt Bürgerbudget werden konkrete Mitgestaltungsmöglichkeiten am kommunalen Haushalt für geschaffen. In einem zweiphasigen Prozess können Vorschläge für Dienstleistungen und Anschaffungen, die im Zuständigkeitsbereich der Stadtverwaltung liegen abgegeben werden. Dafür werden im kommunalen Haushalt 100.000 Euro zur Verfügung gestellt. Durch Beiträge Dritter wird dieser Betrag um 50.000 Euro aufgestockt. Die Vorschläge des Bürgerbudgets sollen gemeinwohlorientiert sein und mittelfristig im Rahmen des Doppelhaushaltes umsetzbar sein. Die beliebtesten Projekte werden im Haushaltsplan berücksichtigt.

Hier kommen Sie zum Bürgerbudget ...

Für das Spätjahr 2017 sind mehrere Dialogveranstaltungen mit Themen rund um die städtischen Finanzen und den Kommunalhaushalt geplant.

Um einen Zugang zur Haushaltsplanung zu verschaffen, werden Informationen über den Ablauf und den Haushaltsplanentwurf verständlich aufbereitet. Hierbei kooperiert die Stadtverwaltung mit "Opendatal" und jungen Wuppertalerinnen und Wuppertalern im Rahmen eines Jugendmedienprojektes.

Bürgerbeteiligung wurde mit Bürgerinnen und Bürgern entwickelt

Um die bisherigen Angebote der Bürgerbeteiligung zu verbessern, haben interessierte Bürgerinnen und Bürger sowie die zuständigen Verwaltungsmitarbeiter zusammen gearbeitet. Die Ergebnisse und Ideen werden in der Planung der Bürgerbeteiligung berücksichtigt. Darüber hinaus begleitet ein Bürgerbegleitgremium, das aus engagierten und interessierter Wuppertalern besteht, die weitere Planung. Aus dem engen Austausch entstehen wertvolle Ansätze für ein gutes Angebot der Bürgerbeteiligung in Wuppertal.

EMPATIA: Bürgerbeteiligung mit EU-Förderung

Die Planung und Durchführung der Bürgerbeteiligung wird vom EU-Projekt EMPATIA (engl. "Enabling Multichannel Participation Through ICT Adaptations") begleitet und finanziert. Ziel ist es, ein Modellverfahren für bessere Bürgerbeteiligung an der Haushaltsplanung zu entwickeln. Wuppertal ist die einzige deutsche Pilotkommune, die dabei sein darf. Am Projekt arbeiten verschiedene europäische Kommunen, wissenschaftliche Einrichtungen und Agenturen.