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Stabsstelle Bürgerbeteiligung und Bürgerengagement

Leitlinien für Bürgerbeteiligung in Wuppertal

Um einen verbindlichen und verlässlichen Rahmen für Bürgerbeteiligung in Wuppertal zu schaffen, haben wir gemeinsam mit Bürgerinnen und Bürgern, Politik und Verwaltung „Leitlinien für Bürgerbeteiligung“ entwickelt. Hier informieren wir rund um die Leitlinien und deren Entwicklung.

Wuppertaler Leitlinien für Bürgerbeteiligung

Wie sieht gelungene Bürgerbeteiligung in Wuppertal aus? Woran muss gedacht werden, wenn Bürgerbeteiligungsverfahren geplant werden? Und wo kann ich mich als Bürgerin oder Bürger eigentlich einbringen, wenn ich Einfluss nehmen möchte auf Vorhaben und Projekte der Stadt? Diese und weitere Fragen wurden in einem breiten Prozess von Bürgerinnen und Bürgern, Vertreterinnen und Vertretern der Verwaltung sowie Wuppertaler Politikerinnen und Politikern diskutiert. Herausgekommen sind dabei die Wuppertaler Leitlinien für Bürgerbeteiligung, die schließlich am 13. November 2017 durch den Rat der Stadt Wuppertal verabschiedet wurden.

Die Leitlinien für Bürgerbeteiligung als PDF

Hier finden Sie die Wuppertaler Leitlinien für Bürgerbeteiligung als PDF-Dokument

Die wichtigsten Inhalte der Leitlinien in Kürze

Die Wuppertaler Leitlinien für Bürgerbeteiligung beschreiben den Rahmen, an dem sich konkrete Beteiligungsprojekte in der Stadt orientieren sollen. Im folgenden werden die wichtigsten Inhalte kurz dargestellt . Die gesamten Leitlinien für Bürgerbeteiligung können Sie oben über den Link zur PDF-Datei abrufen.

Bürgerbeteiligung geht nur zusammen mit allen Beteiligten

Eine gute und gelungene Bürgerbeteiligung gibt allen beteiligten Gruppen die Möglichkeit zur Teilhabe und ermöglicht einen respektvollen Dialog auf Augenhöhe. Dazu zählen die Einwohnerinnen und Einwohner Wuppertals, die (ehrenamtlich) engagierten Politikerinnen und Politiker und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung.

Bürgerbeteiligung kann auf vielfältige Arten angeregt werden

Der Anstoß für ein Bürgerbeteiligungsverfahren kann ebenso von verschiedenen Seiten ausgehen. Grundsätzlich liegt es in der Befugnis des Rates und der Bezirksvertretungen in ihren Zuständigkeitsbereichen ein Verfahren anzuregen. Ebenso kann die Verwaltung Beteiligungsverfahren bei Projekten vorsehen. Durch die Bürgerbeteiligungsleitlinien wird nun auch für Einwohnerinnen und Einwohner Wuppertals der Weg eröffnet, Anregungen für Verfahren der Bürgerbeteiligung und für die Vorhabenliste (s.u.) zu machen. Dieses Recht gilt auch für Vereine, Institutionen oder Firmen, die in Wuppertal ansässig oder vertreten sind.

Ein Beirat für Bürgerbeteiligung

Zur Verstetigung des Dialogs über Bürgerbeteiligung, zur Begleitung der Implementierung der Leitlinien und als Ansprechpartner für alle Wuppertalerinnen und Wuppertaler wurde ein Beirat für Bürgerbeteiligung eingerichtet. Dieser nahm am 20. Juni 2018 seine Arbeit auf. Der Beirat besteht aus Vertreterinnen und Vertretern der Politik, der Verwaltung sowie der Einwohnerschaft Wuppertals.

Eine Vorhabenliste für Transparenz in der Verwaltung

Projekte und Vorhaben der Stadt Wuppertal, zu denen ein Bürgerbeteiligungsverfahren angeregt werden kann, werden regelmäßig über eine Vorhabenliste durch die Verwaltung bekanntgemacht. Die Vorhabenliste soll der Information der Einwohnerinnen und Einwohner Wuppertals sowie der Transparenz des Verwaltungshandelns dienen.

Grundlegende Werte der Bürgerbeteiligung

Die Leitlinien halten die wesentlichen Werte fest, die die Beteiligungskultur in Wuppertal prägen sollen. Dabei handelt es sich um:

  • Zusammenarbeit
  • Kommunikation
  • Verbindlichkeit
  • Transparenz
  • Frühzeitigkeit
  • Inklusion
  • Regeln
  • Adressatengerechte Gestaltung

Der Prozess zur Leitlinienentwicklung in aller Kürze

Die Wuppertaler Leitlinien für Bürgerbeteiligung sind selbst in einem breit angelegten Beteiligungsverfahren entwickelt worden, das möglichst viele Sichtweisen und Meinungen zu einem gemeinsamen Konsens zusammenbringen sollte.

Nach dem Startschuss zur Leitlinienentwicklung durch den Rat der Stadt Wuppertal am 7. März 2016 startete der gesamte Prozess mit einer Bürgerwerkstatt am 20. Mai 2016, in der die Fragen diskutiert wurden, was Bürgerbeteiligung in Wuppertal ausmache und wie Bürgerbeteiligung in Wuppertal weiterentwickelt und verbessert werden könne. An der Bürgerwerkstatt nahmen rund 150 Personen teil. Direkt im Anschluss wurden dieselben Fragestellungen im Rahmen eines Online-Dialogs zur Debatte gestellt.

Die gesammelten und verdichteten Ergebnisse aus der On- und Offline-Beteiligung wurden dann einer Arbeitsgruppe übergeben mit der Aufgabe, daraus einen Entwurf für Wuppertaler Bürgerbeteiligungsleitlinien zu entwickeln. Die Arbeitsgruppe bestand aus insgesamt 26 Teilnehmerinnen und Teilnehmern, die aus Politik, Verwaltung und verschiedenen Wuppertaler Gruppen und Institutionen stammten.

Nachdem die Arbeitsgruppe einen Leitlinienentwurf in insgesamt sechs Sitzungen erarbeitet hatte, wurde dieser im Rahmen einer Bürgerwerkstatt am 29. März 2017 präsentiert und zur Diskussion gestellt. Die Anregungen wurden aufgegriffen und eingearbeitet. Schließlich wurden die Wuppertaler Leitlinien für Bürgerbeteiligung dem Rat der Stadt übergeben und durch diesen in seiner Sitzung am 13. November 2017 verabschiedet.

AnsprechpartnerInnen

Herr Dr. Marcel Solar
Sachbearbeiter/in
Frau Laura Adam
Sachbearbeiter/in

Erläuterungen und Hinweise

Bildnachweise

  • Stadt Wuppertal

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