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Bundesgartenschau Wuppertal

Bürgerentscheid zur BUGA-Bewerbung

Im Mai 2022 konnten alle abstimmungsberechtigten Wuppertalerinnen und Wuppertaler ab 16 Jahren per Briefwahl darüber abstimmen, ob sich Wuppertal für eine Bundesgartenschau (BUGA) im Jahr 2031 bewerben soll.

Insgesamt hatten 93.211 Bürgerinnen und Bürger teilgenommen. 51,8 Prozent der Stimmen (48.060) entfielen auf Nein - damit wurde das Anliegen der Bürgerinitiative "BUGA - so nicht" abgelehnt und eine Bewerbung Wuppertals für die BUGA 2031 beschlossen.

Die Wahlbeteiligung lag bei 35,5 Prozent, abstimmungsberechtigt waren 262.481 Wuppertalerinnen und Wuppertaler (alle Bürgerinnen und Bürger, die über 16 Jahre alt sind, ihren ersten Wohnsitz in Wuppertal haben und deutsche oder EU-Staatsangehörige sind). Damit der Bürgerentscheid Gültigkeit erlangt, mussten mindestens 10 Prozent der Berechtigten ihre Stimme abgeben. 391 Stimmen (0,4 Prozent) waren ungültig.

Die Frage des Bürgerentscheides war kompliziert formuliert: "Soll sich die Stadt Wuppertal entgegen dem Ratsbeschluss vom 16. November 2021 nicht für die Bundesgartenschau 2031 bewerben?" Die Formulierung wurde durch die Bürgerinitiative vorgegeben und beruht auf rechtlichen Rahmenbedingungen für einen Bürgerentscheid. Die Stadt Wuppertal hatte auf die Formulierung keinen Einfluss, sondern musste sie im Bürgerentscheid genau so übernehmen.

Wer für eine BUGA ist, musste sein Kreuzchen bei "NEIN" setzen. Wer keine BUGA-Bewerbung will, stimmte mit "JA".

Infoveranstaltungen zur BUGA 2031

Um über die BUGA-Bewerbung und den Bürgerentscheid zu informieren, wurden von der Stadtverwaltung im April und Mai 2022 verschiedene Veranstaltungen angeboten. Dort konnten auch Bürger*innen ihre Ideen, Anregungen und Kritik einbringen. Darüber hinaus wurden weitere Informationsveranstaltungen des BUGA-Fördervereins und von anderen Akteur*innen, zum Beispiel im Rahmen der QUGA Quartiersgartenschau Wuppertal, angeboten. 

Videostreams der Infoveranstaltungen


20 Vorteile der BUGA

Erläuterungen und Hinweise

Bildnachweise

  • Stadt Wuppertal

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