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EUROPA Förderung

Bericht aus Brüssel

Teilnehmende der Informationsreise: Josef Neumann / Mitglied des Landtags Martina Kissing / EUROPA Förderung und Michael Schad / Zentrales Fördermanagement, Uwe Kastien und Monika Maas / Jobcenter Wuppertal sowie Stephan Vogelskamp / Bergische Gesellschaft, Dirk Faust / Jobcenter Remscheid, Daniel Bogatz und Andreas Helsper / Neue Effizienz, Martin Hückeler / Stadt Solingen, Holger Ben Zid / Stadtwerke Solingen, Heiner Fragemann / VHS Hilden-Haan, Frank Balkenhol / Wirtschaftsförderung Solingen

Das Land Nordrhein-Westfalen unterhält dort, wie viele andere Bundesländer auch, eine Vertretung. Diese ist u.a. dafür zuständig, aktuelle Entwicklungen im Europaparlament und der Europäischen Kommission zu beobachten und Informationen den zuständigen Ministerien und allen Interessierten weiterzuleiten und die Interessen des Landes zu vertreten. Die Landesvertretung veröffentlicht aktuelle Informationen auch über:

twitter@NRWinEU

Die Organisation von Sitzungen (u. a. das Arbeitsfrühstück der Ministerpräsidentin, die gleichzeitig dort war) und abendlichen Events gehören ebenso zu den Aufgaben der NRW-Vertretung. So präsentierten dort Vertreter der Stadt Essen ihre Auszeichnung „European Green Capital 2017“ und stellten dazugehörige Projekte vor.

Ergebnisse

Motiviert durch diese Präsentation wurde vereinbart, dass sich die drei bergischen Großstädte Wuppertal, Solingen und Remscheid beim Sommerfest im Jahr 2018 dort präsentieren. Ein weiterer Tagesordnungspunkt führte ins Europaparlament. Die für das Bergische Städtedreieck zuständige Europaabgeordnete Petra Kammerevert wies darauf hin, dass die Abgeordneten des Europaparlaments keinen Einfluss auf die Vergabe von Fördermitteln haben. Ihre Aufgaben umfassen die Beratung und den Beschluss der Gesetzestexte. Um hierfür die notwendigen Informationen „von der Basis“ zu haben, ist von den Abgeordneten eine intensive Kommunikation mit den betroffenen Menschen und Einrichtungen im Wahlkreis erwünscht.

Die Delegation nutzte das Treffen zur Klärung wichtiger Fragen (u.a. Erasmus + Förderlücke für Bachelorstudierende von Kommunen) und hat nun persönliche Kontakte zu Fachexperten, die wichtige Tipps zur Projektentwicklung geben können. Während in Nordrhein-Westfalen und auch in Wuppertal die aktuelle EU-Förderperiode 2014-20 gerade richtig angelaufen ist, wird in Brüssel mit der sogenannten „Mid-term review“ bereits eine Überprüfung und Nachjustierung der Finanzinstrumente zum Beispiel im Bereich der Flüchtlings- und Migrationspolitik vorgenommen. Gleichzeitig wird auch schon an die Zukunft ab 2021 gedacht. Als Risiko für die künftige Ausrichtung der europäischen Förderpolitik skizzierte Dr. Clemens zur Hausen, Büroleiter der fränkischen Europaabgeordneten Karin Westphal und Experte auf dem Gebiet der Kohäsionspolitik, die Tendenz, nur noch die ärmsten Länder der Europäischen Union mit Finanzhilfen unterstützen zu wollen.

Wichtig ist während solcher Planungsprozesse an Konsultationen oder Arbeitsgremien teilzunehmen. Im Arbeitskreis „Zukunft der Kohäsionspolitik“ des RGRE (Rat der Gemeinden und Regionen Europas) ist das bergische Städtedreieck bereits gut vertreten. Wie konkret sich die Politik auf das Bergische Städtedreieck auswirkt, wurde auch im Gespräch mit Axel Volkery deutlich. Als Policy Officer ist er in der Generaldirektion Mobilität und Verkehr der Europäischen Kommission tätig. Im Bereich des automatisierten Fahrens muss die Automobilindustrie beispielsweise noch die Frage der Erkennung von Rettungsdiensten beantworten. Erprobt werden könnte die Technologie gegebenenfalls auf der als Teststrecke vorgesehenen L 418 zwischen dem Technologiezentrum und Lichtscheid. Eine Standardisierung der Ladeinfrastruktur für elektrisch betriebene Busse könnte für die Stadt Solingen mit ihrem Obusnetz wichtige Fragen klären.

Ein neuer Förderaufruf der Europäischen Investitionsbank könnte, sofern die Grundsatzentscheidung zum Bau der Seilbahn zwischen Döppersberg, Bergischer Universität und Schulzentrum Süd getroffen wird, einen Finanzierungsbeitrag leisten. Von einem Zerfall Europas, wie er in manchen Medien propagiert wird, war in Brüssel nichts zu spüren. Im Gegenteil: Der europäische Geist wirkt dort äußerst lebendig, stark und zukunftsorientiert. Ergebnis: Die Gruppe nimmt diesen Geist mit in die heimische Region und es sollte eine Pflichtaufgabe aller Projektleitungen und Führungskräfte werden, den europäischen Gedanken zu stärken. Alle Mitglieder der Delegation werden sicherlich künftig die neuerworbenen Kontakte intensiv nutzen, um das Bergische Städtedreieck noch enger in das Europageschäft einzubinden.

Erläuterungen und Hinweise

Bildnachweise

  • Stadt Wuppertal

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