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Gleichstellung und Antidiskriminierung

CSD-DEMO am 10.09.2022

Alle Informationen zu dem Ablauf, der Strecke und den Auflagen auf der Demonstration.

Sie möchten mitmachen? Mehr Informationen dazu finden Sie im Bereich „ Mitmachen: Gruppe bei der CSD-Demo“. Wir suchen auch noch helfende Hände! Mehr Informationen finden Sie im Bereich „Mitmachen: Helfer*innen und Ordner*innen“.


Ablauf noch nicht bekannt


Mögliche Auflagen

Auflagen sind Einschränkungen, die die Versammlungsbehörde zur Vermeidung von Gefahrensituationen erlässt. Durch den Erlass der Auflagen soll der/dem Veranstaltenden, wenn auch in geänderter Weise, die Durchführung der Versammlung ermöglicht werden.

1. Verbot von Vermummung und Bewaffnung. Bei einer Versammlung ist es grundsätzlich verboten, sich zu bewaffnen, zu maskieren bzw. zur Vermummung geeignete Gegenstände mitzuführen. Dies gilt sowohl für die Teilnahme an Versammlungen als auch auf dem Weg dorthin. Personen, die diesen Verboten zuwiderhandeln, können durch die Polizei von der Versammlung oder dem Aufzug ausgeschlossen werden. Ferner können Verstöße gegen diese Verbotsnormen mit Freiheitsstrafe oder mit Geldstrafe bzw. mit einer Geldbuße geahndet werden.

2. Tragestangen für Fahnen und Transparente dürfen eine Länge von
200 cm und einen Durchmesser von 3 cm nicht überschreiten und nur aus Weichholz oder Kunststoffleerrohr bestehen. Tragestangen aus Metall, Hartholz oder sonstigen bruchfesten Materialien sind verboten.

3. Das Mitführen von Behältnissen aus Glas oder Metall ist verboten.

4. Das Mitführen, der Ausschank und der Konsum von Alkohol werden
für die gesamte Dauer der Versammlung untersagt. Erkennbar alkoholisierte
oder unter dem Einfluss von Drogen stehende Personen werden ausgeschlossen.

5. Das Verwenden von Pyrotechnik und pyrotechnischer Munition ist untersagt. Unter den Begriff der Pyrotechnik fallen alle Arten von Feuerwerkskörpern, Böller, Rauchpulver, Rauchtöpfe, Pech-, Warn-, Signal- und Magnesiumfackeln sowie Bengalfeuer/ Bengalbeleuchtung („Bengalos“). Untersagt ist somit auch das Abbrennen handelsüblicher Feuerwerkskörper (pyrotechnische Gegenstände der Kategorie 2), die nach Maßgabe des § 23 Absatz 2 Satz 2 der Ersten Verordnung zum Sprengstoffgesetz (SprengV) grundsätzlich am 31. Dezember und 1.Januar von Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, abgebrannt werden dürfen. Unter den Begriff der pyrotechnischen Munition fallen alle Arten von pyrotechnischen Sätzen, die in einem Abschussbecher oder in einer Patrone eingebracht sind und mittels eines Abschussapparates oder einer Signalpistole verschossen werden können.

Alle weiteren Auflagen werden hier bekanntgegeben und vor Beginn des Aufzugs verlesen.

Erläuterungen und Hinweise

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