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Ober­bürgermeister

Forensik in Wuppertal

Liebe Wuppertalerinnen und Wuppertaler,
in diesen Tagen haben NRW-Gesundheitsministerin Steffens und ich das geplante weitere Verfahren im Hinblick auf die Errichtung einer Klinik des Maßregelvollzugs (Forensik) im Landgerichtsbezirk Wuppertal vorgestellt. Ich weiß, dass dieses Thema teils sehr emotional besetzt ist, v

Lassen Sie mich ganz kurz auf die Historie eingehen: Das Land hat im Jahr 2012 den Standort Müngstener Straße auf Lichtscheid – das jetzige Gelände der Bereitschaftspolizei, das sich in Landeseigentum befindet – ausgewählt, um eine Forensik in Wuppertal zu errichten. Seinerzeit war schnell deutlich, dass dieser Bereich für eine solche Nutzung hier vor Ort aus Gründen der Stadtentwicklung als vollkommen ungeeignet angesehen wird, da sich das Gelände schon jetzt inmitten eines Wohngebietes befindet, das künftig auch noch weiterentwickelt werden soll. Damals wurde dann dem Land seitens der Stadt die Kleine Höhe als mögliche Alternative genannt – was aus meiner Sicht zu eng gefasst war, denn man hätte überlegen sollen, ob es nicht zum Beispiel Brachflächen oder ökologisch eher geeignete Flächen gegeben hätte. Nachdem das Land danach über einen längeren Zeitraum und scheinbar erfolgversprechend mit der Bergischen Diakonie Aprath über eine Nutzung deren Geländes in Wülfrath verhandelte, diese Option dann aber Anfang dieses Jahres scheiterte, war das Land im Zugzwang nun wieder auf die aus seiner Sicht am besten geeignete und zudem verfügbare Fläche auf Lichtscheid zurückzugreifen.

In intensiven und vertrauensvollen Gesprächen mit der Ministerin ist es uns gelungen, nun eine Lösung zu finden, die ich zwar nicht als optimal bezeichnen kann, die aber unter den gegebenen Umständen den verträglichsten Weg darstellt: Das Land wird das – für die Stadt Wuppertal ausgeschlossene – Gelände an der Müngstener Straße nur noch so lange in Betracht halten, bis wir Baurecht auf der Kleinen Höhe geschaffen haben und dann die Planungen auf diesen Standort ausrichten. Ich möchte ganz deutlich machen: Hätten wir uns grundsätzlich gegen die Errichtung einer Forensik in Wuppertal gestellt und nicht den dargelegten Kompromiss ausgehandelt, hätte das Land in jedem Fall das Gelände auf Lichtscheid für eine forensische Klinik genutzt. Im Sinne einer gesamtstädtischen Betrachtung halte ich daher den jetzt eingeschlagenen Weg für den einzig gangbaren, so dass ich persönlich auch meine ökologischen Bedenken gegen eine Bebauung der Kleinen Höhe zurückgestellt habe, wenngleich mich dies nicht glücklich macht.

Letztlich steht es aber außer Frage, dass ausreichend Plätze in forensischen Einrichtungen dringend benötigt werden und dass diese dort geschaffen werden müssen, wo der Bedarf besteht. Im Landgerichtsbezirk Wuppertal, der in dieser Hinsicht weit unterversorgt ist, wurden durch das Land 32 Standorte auf ihre Geeignetheit geprüft, wie es Frau Ministerin Steffens aktuell berichtete. Dass eine solche Einrichtung erforderlich ist, zweifelt niemand an, dass sie nach den Landesplanungen in Wuppertal gebaut werden soll, müssen wir – und sollten wir jetzt aber auch gemeinsam – als gesamtgesellschaftliche Aufgabe angehen. Es wird eine wichtige Aufgabe der kommenden Monate und Jahre sein, die Bürgerinnen und Bürger ausführlich zu informieren und in den Planungsprozess einzubinden. Dies werden wir zusammen mit dem Land angehen und dabei ist es zwingend, dass alle Aspekte und Fragen angesprochen werden, die Sie bewegen und auf die wir miteinander Antworten finden wollen. Wie eingangs erwähnt, erzeugt das Thema Forensik vielfach emotionale Reaktionen – umso wichtiger sind umfassende Aufklärung und Information, Transparenz und Verlässlichkeit für alle Beteiligten.

Unser Ziel ist es, die Menschen für das wichtige Thema Forensik zu sensibilisieren und uns dabei immer vor Augen zu führen, dass es um Menschen geht, mit all ihren Bedürfnissen, Sorgen und Ängsten, die ernst genommen werden müssen – übrigens auf beiden Seiten der Mauern und Zäune einer Klinik des Maßregelvollzugs.

In diesem Sinne wünsche ich mir einen Planungsprozess, der von sachlichem Dialog, gegenseitigem Zuhören und Verständnis füreinander geprägt ist.

Mit herzlichen Grüßen

Ihr

Andreas Mucke

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