Große Mehrheit für Bewerbung als Optionskommune

seitliche Ansicht vom Haupteingang Rathaus Barmen
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Mit überwältigender Mehrheit hat der Rat der Stadt dafür gestimmt, dass Wuppertal eine so genannte "Optionskommune" wird und damit die Betreuung der Menschen, die Hartz IV bekommen, in eigener Regie übernimmt

Über 90 Prozent der anwesenden Ratsmitglieder stimmten am Montag, 20. September, für den Vorschlag der Verwaltung. Wuppertal kann sich damit darum bewerben, als eine von insgesamt voraussichtlich acht Optionskommunen oder-kreisen die Betreuung von Hartz-IV-Empfängern in eigener Trägerschaft und Verantwortung zu organisieren.

 

Der Antrag auf Zulassung als kommunaler Träger muss bis Ende des Jahres bei der zuständigen obersten Landesbehörde gestellt werden. Nach einem Prüfverfahren der Anträge wird bis zum 31.März 2011 beim Land entschieden, welche Kreise und kreisfreien Städte zugelassen werden. Die Aufgabenwahrnehmung als Optionskommune beginnt am 1. Januar 2012, bis dahin wird im Rahmen von Übergangsregelungen gearbeitet.

 

Die Stadt Wuppertal hat bereits im Dezember 2009 beim Land ihr Interesse an der Aufgabenwahrnehmung in alleiniger Verantwortung als Optionskommune bekundet. Der aktuelle Ratsbeschluss - nötig wäre eine Zwei-Drittel-Mehrheit gewesen - mit seiner großen Mehrheit sei ein deutliches Zeichen, so Oberbürgermeister Jung, dass ein breiter Konsens darüber herrsche, die Betreuung arbeitsloser Menschen in bewährten Strukturen und mit starken lokalen Akteuren immer weiter verbessern zu können.

Als Optionskommune sei die Stadt für die gesamte Organisation, die Leistungserbringung und die Integration in Arbeit zuständig. Hier eröffneten sich zusätzliche Gestaltungsmöglichkeiten, um in Kooperation mit Optionskommunen, Wohlfahrtsverbänden und anderen Trägern bestmögliche Lösungen für die Betreuung und Vermittlung von Arbeitssuchenden in Arbeit zu finden.

21.09.2010