Bürgerbeteiligung Haushalt: Experiment geglückt!

Bürgerhaushalt
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Im Finanzausschuss am 9. Juli konnte ein erster statistischer Zwischenbericht zur Bürgerbeteiligung am städtischen Haushalt gegeben werden. Stadtdirektor Dr. Slawig zeigte sich zufrieden.
Wuppertal ist die erste Stadt in Nordrhein-Westfalen, die bereits zu so einer frühen Phase, noch vor Einbringung des Haushalts-Plan-Entwurfs, die Bürger über eien Internet-Plattform am Verfahren beteiligt hat. Vier Wochen lang, vom 10. Juni bis zum 8. Juli, konnten die Wuppertaler ihre Ideen und Vorschläge für den nächsten Haushalt einbringen. Zunächst noch verhalten, dann immer reger und lebhafter wurde die Diskussion. "Es war ein Experiment und die Qualität der Beiträge hat mich überzeugt", lobte der Stadtdirektor vor dem Ausschuss. Mit der Beteiligungszahl insgesamt war er noch nicht so zufrieden, die soll bei der zweiten Phase im September durch frühzeitige und offensive Öffentlichkeitsarbeit aber verbessert werden. Ab dem 9. September, der Tag an dem der Haushaltsplan-Entwurf in den Rat eingebracht wird, können die Bürger wieder vier Wochen lang mitreden. Dann geht es um konkrete Projekte und Maßnahmen.

Jetzt werden die rund 160 Vorschläge, die in der ersten Phase gemacht wurden, ausgewertet. "Jeder bekommt ein Feedback", versprach Slawig.

Zum Teil ist dies bereits auf der Online-Plattform geschehen. Die 50 Vorschläge, die den meisten Zuspruch erhalten haben, werden mit einer Stellungnahme der Verwaltung an die Ratsgremien zur politischen Diskussion weitergeleitet und fließen bereits in den Haushaltsplan-Entwurf mit ein.

09.07.2013
 

Zwischenbericht

Christoph Okpue, Geschäftsführer der ontopica GmbH, die den Prozess begleitet, stellte den Ausschussmitgliedern den statistischen Zwischenbericht vor, der hier heruntergeladen werden kann.