Oberbürgermeister und Wuppertaler für die Paternoster

Paternoster
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Mit einem Schreiben und 2.402 Unterschriften für den Erhalt und Weiterbetrieb der Paternoster im Rathaus Barmen und im Verwaltungshaus Elberfeld hat sich Oberbürgermeister Peter Jung an Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles gewandt.
Hintergrund: Eine neue Betriebssicherheitsverordnung schreibt vor, dass die "Fahrkabinen ab dem 1. Juni nur noch durch "eingewiesene Beschäftigte" genutzt werden dürfen.

Der Oberbürgermeister hält diese Regelung für unpraktikabel: "Die Stadt Wuppertal will nicht, dass die künftige Nutzung der Paternoster von  Führerscheinen oder vergleichbaren Legitimationen abhängig gemacht wird. Unterweisung, wiederkehrende Schulungen und permanente Zugangskontrolle sind weder praxistaugliche noch wirtschaftlich vertretbare Mittel, um der Betriebssicherheitsverordnung entsprechen zu wollen. Zudem ist die vorgenannte Verordnung aus dem Arbeitsrecht entwickelt, die in der Folge nicht auf Betriebsfremde ausgedehnt werden kann. Eine bauliche oder organisatorische Trennung von unterwiesenen Mitarbeiter und bewusst ausgegrenzten Besuchern der Häuser an den Zugangsbereichen der Anlagen steht für mich außerhalb jeglicher Verhältnismäßigkeit."

 

Vom 1. bis zum 12. Juni lagen daher Unterschriftenlisten in den beiden Verwaltungshäusern aus.

Jung appelliert an die Ministerin: "Mit den Ihnen heute überreichten 2.402 Unterschriften sehe ich mich mit weiten Teilen der Wuppertaler Bevölkerung einig, die beiden Paternoster im Stadtgebiet schnellstmöglich wieder in Betrieb nehmen zu wollen. Setzen Sie sich bitte dafür ein, dass die Verantwortung für den Betrieb der Paternoster umgehend auf die Landesbehörden übertragen wird! Ich weiß mich mit den Wuppertaler Landtagsabgeordneten einig, dass auf Landesebene eine vollumfassende Betriebsgenehmigung erteilt werden kann und wird."

22.06.2015