Premiere für Wuppertal: Erstes Bürgergutachten startet

Rathaus Barmen Gebäudefront
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Wuppertals erstes Bürgergutachten startet jetzt mit dem Anschreiben von tausend Bürgerinnen und Bürgern, die in den nächsten Tagen Post von Oberbürgermeister Andreas Mucke erhalten. Ihre Daten wurden in einer repräsentativen Stichprobe nach dem Zufallsprinzip aus dem Melderegister gezogen.

Thema des Bürgergutachtens ist das Seilbahn-Projekt. In die intensiv und kontrovers geführte Diskussion möchten Rat und Verwaltung erstmals die Bürger mit einem für Wuppertal neuen Verfahren einbinden. Ein Bürgergutachten ist ein moderierter Beteiligungsprozess, in dem alle Vor- und Nachteile eines Projektes von Bürgern bewertet und anschließend zu Empfehlungen für die politischen Entscheidungsträger zusammengefasst werden.

Vier Tage lang, vom 21. bis 24. September, bekommen die Teilnehmer - zwei Gruppen von je 25 Bürgern - für ihre Bewertung umfassende Informationen, um alle Aspekte des Projektes kennenzulernen. Dazu gehören Expertenvorträge zu Verkehrs-, Planungs- und Umweltfragen, aber natürlich auch die Argumente der Seilbahngegner. Im Anschluss diskutieren die Bürgerinnen und Bürger in kleinen Gruppen die Vorschläge. Die Ergebnisse des Verfahrens werden in einem Bürgergutachten zusammengefasst und dem Stadtrat vorgelegt.
Den Auftrag zur Begleitung des Prozesses hat das auf Bürgerbeteiligungsprozesse spezialisierte Institut Nexus aus Berlin erhalten.

"Ich möchte die in der Stichprobe ausgewählten Bürgerinnen und Bürger herzlich ermuntern, ihre Meinung in den Beteiligungsprozess einbringen und damit den Rat der Stadt bei seiner Entscheidung zu unterstützen, ob das Seilbahn-Projekt weiter verfolgt werden soll", erklärte Oberbürgermeister Andreas Mucke. "Sie sind Pioniere in diesem Prozess und können ein Beispiel geben für den Umgang mit künftigen bedeutenden Fra-gen der Stadtentwicklung."

Mit großer Spannung schaut auch Beteiligungsdezernent Panagiotis Paschalis auf die Premiere für Wuppertal: "Bürgergutachten sind ein wichtiges Element der Beteiligung. Ich freue mich sehr auf engagierte, lebhafte Diskussionen. Die Bürger, die jetzt mitmachen, setzen einen Meilenstein in der Geschichte der Wuppertaler Bürgerbeteiligung."

Die große Zahl von tausend angeschriebenen Wuppertalern aus der Stichprobe für lediglich fünfzig Plätze in den beiden Arbeitsgruppen basiert auf der Erfahrung des Nexus-Instituts mit solchen Verfahren. "Sich ehrenamtlich Zeit zu nehmen für vier konzentrierte Arbeitstage am Stück verlangt schon erhebliches Engagement. Das kann und will nicht jeder leisten", betont Paschalis. "Die Menschen übernehmen in einer wichtigen Frage Verantwortung, müssen offen sein für die unterschiedlichen Argumente und fachlichen Fragen und Freude an der Diskussion mitbringen. Wir sind aber auch aufgrund der Popularität des Seilbahn-Projektes optimistisch, dass wir motivierte Arbeitsgruppen haben werden."

Als Dank für die Teilnahme gibt es eine Aufwandsentschädigung. Auch Betreuungskosten für kleine Kinder werden übernommen. Der Einsatz als Bürgergutachter wird außerdem als Bildungsurlaub anerkannt, so dass dafür keine Urlaubstage genommen werden müs-sen. Die Plätze in den Arbeitsgruppen werden nach der Reihenfolge der Rückmeldungen vergeben. Wenn mehr als fünfzig Wuppertaler mitmachen möchten, wird eine Erweiterung des Prozesses geprüft.

01.08.2016