Premiere für Wuppertal: Bürgergutachten startet

Menschen sitzen an einem Tisch und diskutieren
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Auf aktuell 62 Bürger, die sich der Stadt Wuppertal als ehrenamtliche Bürgergutachter zum Seilbahn-Projekt zur Verfügung stellen, kommt an vier Tagen im September ein strammes Arbeitspensum zu. Vier Tage lang, vom 21. bis 24. September, bekommen die Teilnehmer in zwei Gruppen von je 25 bis 30 Bürgern für ihre Bewertung umfassende Informationen, um alle Aspekte des Projektes kennenzulernen.

Dazu gehören Expertenvorträge zu Verkehrs-, Planungs- und Umweltfragen, Ortsbegehungen, eine Präsentation des Streckenverlaufs und seiner geprüften Alternativen, städtebauliche Aspekte zu den Seilbahnstationen, Fragen der Finanzierung, Tourismus-Chancen, Klima- und Umweltfolgen, Sicherheitsfragen, Auswirkungen auf die Anlieger, natürlich auch die Argumente der Seilbahngegner und -befürworter.

Im Anschluss diskutieren die Bürger in kleinen Gruppen die Vorschläge, die am vierten Tag in einem Plenum zusammengefasst werden.

Die Ergebnisse des Verfahrens werden in einem Bürgergutachten ausformuliert und zum Jahresende dem Stadtrat vorgelegt.

Neben dem Bürgergutachten erhält der Rat zwei weitere Entscheidungsgrundlagen: eine von den Stadtwerken beauftragte sogenannte "Standardisierte Bewertung" unter technischen und wirtschaftlichen Kriterien und ein von der Verwaltung beauftragtes juristisches Gutachten, das die rechtlichen Aspekte eines Seilbahnbaus beleuchten soll.

"Ich möchte mich bei den Bürgern für ihre Mitarbeit schon heute herzlich bedanken", erklärte Oberbürgermeister Andreas Mucke. "Sie sind Pioniere in diesem Prozess und können ein Beispiel geben für den Umgang mit künftigen bedeutenden Fragen der Stadtentwicklung."

Mit großer Spannung schaut auch Beteiligungsdezernent Panagiotis Paschalis auf die Premiere für Wuppertal: "Ich freue mich sehr über die positive Resonanz, auch von Bürgern, die aus guten Gründen nicht teilnehmen konnten, uns aber gesagt haben, dass sie sich über die Einladung zu dieser neuen Art der Bürgerbeteiligung sehr gefreut haben und uns viel Erfolg wünschen. Bürgergutachten sind ein wichtiges Element der Beteiligung. Ich bin gespannt auf engagierte, lebhafte Diskussionen. Die Bürger, die jetzt mitmachen, setzen einen Meilenstein in der Geschichte der Wuppertaler Bürgerbeteiligung."

Die Zufallsauswahl der ursprünglich 1000 angeschriebenen Bürger erfolgte durch einen Auszug aus dem Melderegister und erbrachte eine Punktlandung: Mit den 62 Wuppertalern, die sich zur Mitwirkung bereit erklärten, sind die benötigten 50 Teilnehmer gesichert, so dass aktuell keine weiteren Anmeldungen mehr angenommen werden. Die Verteilung nach gesellschaftlichen und nach Altersgruppen ist ausgewogen.

Nach dem Abschluss der viertägigen Arbeitsphase wird vom Nexus Institut, das das Verfahren begleitet, zunächst eine Ausarbeitung der Ergebnisse vorgenommen. Die erste Fassung des Bürgergutachtens wird den Teilnehmerinnen und Teilnehmern zugesandt, damit sie rückmelden können, ob die Darstellung korrekt ist. Bis Ende Oktober wird die Endfassung des Bürgergutachtens fertiggestellt, dass dann in einem gemeinsamen Termin den Teilnehmern und den Vertretern der Politik offiziell übergeben wird.

29.08.2016