Jahresergebnis Haushalt: Mehr als erfreulich

Euroscheine vor schwarzem Hintergrund
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"Das Ergebnis ist mehr als erfreulich." So beurteilte Stadtdirektor und Kämmerer Dr. Johannes Slawig den jetzt vorgelegten vorläufigen Jahresabschluss der Stadt.

Der im Haushaltsplan prognostizierte Fehlbetrag konnte um die Hälfte reduziert werden: Mit zehn Millionen Euro hat er damit bereits im Vorjahr die Summe erreicht, die für dieses Jahr eingeplant ist.

2017 soll der Haushalt dann ausgeglichen, also ohne Fehlbetrag sein. "Wir haben jetzt eine gute Grundlage, den Haushaltsausgleich 2017 zu schaffen", so Slawig. Die Zahlen seien auch ein Beleg für die Solidität der Haushaltsplanung.

Geholfen hat der Stadt dabei auch, dass das Zinsniveau der Kassenkredite, auf die die Stadt angewiesen ist, weiterhin ausgesprochen günstig ist. Einbußen musste die Stadt bei der Gewerbesteuer verbuchen - sie lag um 10 Millionen Euro niedriger als geplant (180 Millionen Euro). Diese Entwicklung, so Slawig, sei aber einmaligen Ereignissen in den Unternehmen geschuldet und kein strukturelles Problem. Für dieses Jahr rechnet die Stadt mit einem Gewerbesteuer-Aufkommen von 197 Millionen Euro.

Mehrbelastungen musste die Stadt vor allem bei den Sozialkosten verbuchen. Hier machten sich im städtischen Haushalt besonders die Kosten für die Unterbringung von Flüchtlingen bemerkbar. Dabei habe geholfen, so Slawig, dass Bund und Land sich mehr als erwartet an den Kosten beteiligt hätten. Trotzdem sei es - mit Blick auf die weitere Entwicklung - notwendig, dass die Kommunen, die die Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen leisten, weiter entlastet würden. Die Kosten müssten den Städten zeitnah und an konkreten Zahlen orientiert erstattet werden, so der Appell an Bund und Land.

16.02.2016