Bergisches Städtedreieck: Gemeinsam Zukunftsaufgaben angehen

Die Verwaltungsvorstände der drei bergischen Großstädte vor Haus Müngsten
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Um die Verwaltungsarbeit noch besser aufeinander abzustimmen und weitere Potenziale für die Bergische Kooperation zu finden, trafen sich am Montag, 2. Mai, die "Geschäftsführungen" der drei bergischen Großstädte im Haus Müngsten unterhalb der Müngstener Brücke.

Die drei Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz, Tim Kurzbach und Andreas Mucke wollen mit dem Treffen das Signal aussenden, "dass wir mit der Bergischen Zusammenarbeit noch viel vorhaben." Für das Arbeitsgespräch der drei Oberbürgermeister, der Beigeordneten der drei Städte und ihrer Leitungsteams nahmen sich die Vorstände inklusive der drei Gleichstellungsbeauftragten einen Vormittag lang Zeit.

Auf der Tagesordnung standen Themen, die die drei Städte bereits gemeinsam bearbeiten - wie die Zukunft von Schloss Burg, die Mitwirkung im Aktionsbündnis für eine gerechtere Finanzierung der Kommunen und Fragestellungen, die die drei Städte jetzt gemeinsam neu angehen wollen - wie die Herausforderungen der Flüchtlingsintegration oder das Thema "Digitale Verwaltung".

Die Oberbürgermeister des Bergischen Städtedreiecks sehen sich nahezu monatlich, die Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker treffen sich inzwischen zum "Bergischen Rat", die Stadtkämmerer lenken gemeinsame Projekte - trotzdem ist die Zusammenarbeit der drei Großstädte Remscheid, Solingen und Wuppertal noch nicht unbedingt Alltag in den Rathäusern rechts und links der Wupper.

Verwaltungskonferenzen, die ab jetzt halbjährlich tagen, wollen deshalb auch die erweiterten "Führungsteams" der drei Verwaltungen miteinander ins Gespräch bringen. Die Geschäftsführung der Treffen geht reihum, den Anfang machte die Stadt Solingen mit der Einladung in den Brückenpark, denn, so Oberbürgermeister Tim Kurzbach: "Nirgends ist das Bergische Städtedreieck sich so nahe wie unter der Müngstener Brücke."

Wie in Vorstandssitzungen üblich, ging es nicht nur um Informationsaustausch, es wurden auch gemeinsame Beschlüsse gefasst und Aufträge erteilt. So sehen alle drei Städte die Federführung für das Management der Förderanträge und die Vergabe der Aufträge rund um Schloss Burg bei der Stadt Solingen und deren Stadtdirektor Hartmut Hoferichter. Dabei geht es um ein finanzielles Gesamtvolumen von rund 30 Millionen Euro, die zwischen 2017 und 2014 in die Sanierung der historischen Bauwerke und die Neukonzeption des Bergischen Museums fließen werden. Rund 160.000 Besucherinnen und Besucher zieht das Grafenschloss jährlich in die Bergische Städteregion, ein touristischer Magnet, dessen Zukunft für die drei Städte von vitaler Bedeutung ist.

Für die Frage, wie die drei Nachbarstädte bei der Digitalisierung der Verwaltung gemeinsame Fortschritte machen können, wird hingegen Wuppertal Verantwortung tragen. Panagiotis Paschalis, der Wuppertaler Beigeordnete für Bürgerbeteiligung, Beteiligungsmanagement und eGovernment, hat den Auftrag, eine Lenkungsgruppe aus den Informatikexperten, Organisatoren und Finanzverantwortlichen der drei Städte zusammenzustellen. Das Ziel ist, den Bürgerinnen und Bürgern der drei Städte künftig mehr Dienstleistungen der Verwaltung über das Internet anzubieten und gleichzeitig die internen Arbeitsprozesse zu harmonisieren und dadurch wirtschaftlicher zu machen. Auf der Agenda stehen Themen wie elektronische Bezahlsysteme oder die elektronische Aktenführung und Archivierung.

Auch der Remscheider Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz hat eine "Hausaufgabe" mitgenommen: Vor der Sommerpause soll es ein Treffen mit den Bergischen Parlamentariern geben, die um Unterstützung für die "Mainzer Forderungen" des "Kommunalen Bündnisses für die Würde unserer Städte" gebeten werden. Die inzwischen 68 im Bündnis zusammengeschlossenen Städte und Kreise fordern von der Bundesregierung die Auszahlung der zweiten Hälfte der versprochenen fünf Milliarden Entlastung bei den Sozialausgaben. Bisher hat der Bund erst 1,5 Milliarden für 2015 und 2016 bereitgestellt und eine weitere Milliarde für 2017 angekündigt. Außerdem fordern die Bündnisstädte, dass nach dem Bundestag auch der Bundesrat über das Thema der unzureichenden kommunalen Finanzierung debattiert.

03.05.2016