Ratssondersitzung am Montag um 18:30 Uhr

Ratssaal mit Stadtverordneten
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Am kommenden Montag, 28. November, ab 18.30 Uhr wird der Stadtrat in einer Sondersitzung über einen verkaufsoffenen Sonntag in den Zentren von Barmen, Elberfeld und Ronsdorf am 4. Dezember entscheiden.
Die Sondersitzung ist nötig, weil eine vom Stadtrat bereits im Jahr 2015 beschlossene Satzung für Verkaufsoffene Sonntage durch eine präzisierte Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichtes und eine darauf folgende Klage der Gewerkschaft Verdi nicht mehr tragfähig war. In der Sitzung soll diese Satzung nun für ungültig erklärt und eine neue für einen Verkaufsoffenen Sonntag am 4. Dezember beschlossen werden. Nur wenn der Rat dem zustimmt, können die Geschäfte öffnen. Zu der außergewöhnlichen Anfangszeit der Sitzung (18.30 Uhr statt wie gewohnt um 16 Uhr) kommt es, weil der Ratssaal im Rathaus Barmen den ganzen Tag über für Einstellungstests für künftige Nachwuchskräfte der Verwaltung genutzt wird, die nicht mehr verlegt werden konnten. Die Sondersitzung wird nicht per Rats-TV übertragen.
22.11.2016