Bürgerbeteiligung: Leilinien nehmen Gestalt an

Zu ihrer dritten Sitzung traf sich die Arbeitsgemeinschaft zur Erarbeitung von Leitlinien für die Bürgerbeteiligung im Mirker Bahnhof. Hauptthema diesmal: die Rolle der Partner, die bei der Bürgerbeteiligung mitmachen.

Einfach soll sie sein, auch gut online funktionieren, effektiv soll sie sein und Spaß machen: So beschreibt die Arbeitsgruppe (AG), die sich derzeit mit der Erstellung der Leitlinien befasst, die Bürgerbeteiligung.

Bei der dritten Sitzung der AG am Donnerstagabend war die Gruppe in den Räumen von Utopiastadt im Bahnhof Mirke zu Gast. Zunächst wurde ein Blick auf derzeit laufende Bürgerbeteiligungsverfahren geworfen, um hieraus direkt positive und negative Erfahrungen in die Erarbeitung der Leitlinien zu übernehmen.

Danach wurde die Arbeit aus der vorangegangenen Sitzung wieder aufgegriffen und ein gemeinsames Begriffsverständnis von Bürgerbeteiligung festgehalten. An die Leitlinien insgesamt haben die AG-Mitglieder einen ähnlichen Anspruch wie an die Bürgerbeteiligung: Sie sollen klar formuliert, barrierefrei, gut umsetzbar und verbindlich sein.

Schwerpunkt der gestrigen Sitzung war die Rolle der verschiedenen Partner, die für eine erfolgreiche Bürgerbeteiligung zusammenkommen müssen: die Einwohner der Stadt, die Vertreter der Politik und der Stadtverwaltung. In Einzel-Gruppen erarbeiteten die Mitglieder der AG als Stellvertreter der drei Partner einer Bürgerbeteiligung, was wichtig aus Sicht der verschiedenen Gruppen ist. Die Ergebnisse wurden den anderen vorgestellt und rege diskutiert.

Der Leiter der Arbeitsgruppe und Dezernent für Bürgerbeteiligung Panagiotis Paschalis lobt die konstruktive Arbeitsatmosphäre: "Es ist schön zu sehen, wie ernsthaft und auf Augenhöhe hier miteinander um gute und vor allem gemeinsame Ergebnisse gerungen wird. Die Arbeit hat jetzt richtig Fahrt aufgenommen."

Die AG hat die Aufgabe, Grundsätze für die Bürgerbeteiligung zu finden - eine Art Wuppertaler Bürgerbeteiligungs-Grundgesetz, das dann auf ganz unterschiedliche Bürgerbeteiligungen angewandt werden, als allgemeine Grundlage dienen und unterschiedlichen Formaten angepasst werden kann. Denn: Bürgerbeteiligungen gibt es mit vielen unterschiedlichen Inhalten und Zielen. So laufen zurzeit in der Stadt unter anderem Bürgerbeteiligungen zur Nahverkehrsplanung, zur Seilbahn, zur Haushaltsplanung, zur Qualitätsoffensive Innenstadt oder zur Umfeldgestaltung des Berliner Platzes. Sie sind unterschiedlich aufgebaut und strukturiert und stoßen, je nach Thema und Umsetzung, auf sehr unterschiedliche Resonanz. Die Erfahrungen aus diesen Bürgerbeteiligungen diskutiert die AG und nimmt Erfahrungen daraus in ihre Leitlinien mit auf.

Geplant ist, dass ein Entwurf der Leitlinien im Frühjahr kommenden Jahres öffentlich vorgestellt und schließlich vom Rat diskutiert und verabschiedet werden soll. Zu welchen Themen und Anlässen die Bürgerbeteiligungsleitlinien zur Anwendung kommen, wurde zum Ende der gestrigen Sitzung andiskutiert. Diese und weitere Fragen werden dann aber im Mittelpunkt der folgenden Arbeitsgruppensitzung stehen, die am 24. November ansteht.

Alle Informationen rund um die Leitlinienentwicklung mit Eindrücken aus den Sitzungen, Protokollen und Arbeitsmaterialien sind auch online unter www.buergerbeteiligung-wuppertal.de zu finden.

30.09.2016
 

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