Gewerbesteuer: Mehreinnahmen gefährden Ausgleich 2018

Durch einen Unternehmensverkauf hat die Stadt einmalig 68 Millionen Gewerbesteuer zusätzlich eingenommen. Das klingt gut, hat aber auch Nachteile, die sich auf den Haushalt 2018 auswirken könnten.

Die Gewerbesteuer legt unerwartet um fast ein Drittel ihres Gesamtvolumens zu, bei Oberbürgermeister und Kämmerer kommt aber keine Freude auf.

Was zunächst paradox klingt, ist schnell erklärt: Bei der Gewerbesteuer sind in diesem Jahr einmalig 68 Millionen Euro in die städtische Kasse geflossen. Fällig geworden und prompt gezahlt nach einem Unternehmensverkauf. Als Kommune im Stärkungspakt muss die Stadt die unerwarteten 68 Millionen zum Schuldenabbau nutzen.

So weit, so gut. Nicht so gut: Mit den so genannten Schlüsselzuweisungen bekommt die Stadt Geld vom Land - in welcher Höhe, richtet sich unter anderem nach dem Steuerein-kommen, das die Stadt verbuchen kann. So soll für finanzschwache Städte ein Ausgleich geschaffen werden.

Die einmaligen Gewerbesteuer-Mehreinnahmen bescheren Wuppertal damit ein Problem: Werden sie auf die Schlüsselzuweisungen angerechnet, bekommt Wuppertal im kommenden Jahr deutlich weniger Schlüsselzuweisungen, im schlimmsten Fall rund 40 Millionen Euro weniger. Die fehlenden Millionen würden dann den auch für 2018 gesetzlich vorgeschriebenen Haushaltsausgleich gefährden. "2018 haben wir ein Problem und heute noch keine Lösung", so Stadtdirektor und Kämmerer Dr. Johannes Slawig.

25.04.2017