Haushaltsentwicklung 2017 weiterhin stabil

Stadtdirektor Dr. Johannes Slawig
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Die Haushaltsentwicklung zeigt sich auch im Juli stabil. Die kommunalen Spitzenverbände hatten in einer Simulationsrechnung eine Verringerung der Schlüsselzuweisungen für 2018 in Höhe von rund 28 Millionen Euro prognostiziert. "Vor diesem Hintergrund ist eine stabile Haushaltsentwicklung umso wichtiger, da weitere strukturelle Verschlechterungen den geforderten Haushaltsausgleich 2018 über das bisherige Maß hinaus zusätzlich gefährden würden", erklärt Stadtdirektor Dr. Johannes Slawig.
Denn bereits nach derzeitigem Planungsstand und ohne Berücksichtigung der Verschlechterung bei den Schlüsselzuweisungen besteht trotz konsequent fortgesetzter Haushaltsdisziplin eine Lücke in Höhe von 10 Millionen Euro für das Haushaltsjahr 2018. Damit würde die Genehmigungsfähigkeit des Haushaltes gefährdet.
Obwohl die Fallzahlen im Bereich Zuwanderung und Integration zurückgehen, entstehen dort im Vergleich zum Finanz-Controlling des Vormonats höhere Kosten. Das resultiert aus dem höheren Anteils geduldeter Asylbewerber, für die keine Landeserstattungen gewährt werden. Allerdings werden Verbesserungen im Bereich der Integrationshilfen an Schulen und bei der Wohngeldentlastung erwartet, die den Mehraufwand bei den geduldeten Asylbewerbern kompensieren.
Auch wenn weitere Chancen für eine Verbesserung des Ergebnisses gesehen werden, mahnt der Kämmerer zur weiterhin notwendigen konsequenten Haushaltsdisziplin und der Vermeidung zusätzlicher Belastungen, um das geplante Ergebnis 2017 zu erreichen. "Wir sind auf einem guten Weg, den wir konsequent weiter beschreiten sollten", so Slawig.
17.08.2017