Oberbürgermeister setzt Zeichen gegen Nuklearwaffen

Oberbürgermeister Mucke mit der Friedensflagge
Oberbürgermeister Andreas Mucke hat heute, 7. Juli, vor dem Rathaus ein sichtbares Zeichen für eine friedliche Welt ohne Atomwaffen gesetzt. Mit dem Hissen der Flagge des Bündnisses "Mayors for Peace" appelliert er an die Staaten der Welt, Atomwaffen abzuschaffen.

Insgesamt 240 Städte beteiligen sich deutschlandweit am Flaggentag des Bündnisses. Wuppertal ist dem Bündnis als eine der ersten Städte in Deutschland bereits 1986 beigetreten.

"Die Raketentests in Nordkorea und die Ankündigung von Präsident Trump, das Atom-waffenarsenal der USA ausbauen zu wollen, machen mir Sorgen. Gerade jetzt braucht es viele Stimmen, die sich für die Ächtung der Atomwaffen einsetzen", so Oberbürgermeister Mucke.

Verhandlungen in New York über ein Atomwaffenverbot

2017 starten die Aktionen zum Flaggentag der "Mayors for Peace" am 7. Juli. An diesem Tag enden in New York die Verhandlungen von rund 130 Nicht-Nuklearstaaten über ein Atomwaffenverbot. Ein solcher Verbotsvertrag würde Atomwaffen ächten. "Allerdings blieben die Nuklearstaaten wie Russland und die USA den Verhandlungen fern, ebenso Deutschland als NATO-Mitglied", kritisiert Andreas Mucke.

Die "Bürgermeister für den Frieden" wollen den politischen Druck auf die Nuklearstaaten erhöhen. "Die Zerstörungskraft und die langfristigen humanitären und ökologischen Folgen des Einsatzes von Atomwaffen mahnen uns, für eine atomwaffenfreie Welt zu kämpfen", so Mucke weiter. Der Oberbürgermeister appelliert darum an die deutsche Bundesregierung, künftig eine stärkere Rolle in den Verhandlungen zur atomaren Abrüstung einzunehmen.

7.000 Städte und Gemeinden aus über 160 Ländern

Die Nichtregierungsorganisation (NRO) "Mayors for Peace" wurde 1982 durch den Bürgermeister von Hiroshima gegründet. Das Netzwerk will durch Aktionen und Kampagnen die weltweite Verbreitung von Atomwaffen verhindern und deren Abschaffung erreichen. Dem Netzwerk gehören über 7.000 Städte und Gemeinden aus über 160 Ländern an. In Deutschland sind rund 470 Kommunen dem Bündnis beigetreten. Weitere Informationen sind hier abrufbar http://bit.ly/2thNwrM

Der "Flaggentag" erinnert an ein Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofs in Den Haag vom 8. Juli 1996. Darin heißt es, dass die Androhung und der Einsatz von Atomwaffen generell mit den Regeln des humanitären Kriegsvölkerrechts unvereinbar sind. Das Gutachten ist zwar nicht bindend, aber dennoch von großer Bedeutung. Die Staaten der Weltgemeinschaft werden an ihre "völkerrechtliche Verpflichtung" gemahnt, ernsthafte Verhandlungen zur Beseitigung von Kernwaffen aufzunehmen.

07.07.2017