Städtischer Haushalt: Risiken trotz Steuerplus

Eigentlich sieht es so aus, als sei der städtische Haushalt zum Stand 30. April dick im Plus. Doch die reinen Zahlen täuschen.
"Einen großen Teil der 79,7 Euro, die wir zurzeit als Guthaben verbuchen, macht eine Einmalzahlung von 68 Millionen Euro aus", erklären Oberbürgermeister Andreas Mucke und Stadtdirektor Dr. Johannes Slawig. Dieser Einmal-Effekt kann sich unter Umständen negativ bemerkbar machen - nämlich dann, wenn in diesem Zuge die Zuweisungen des Landes sinken. Auch eine Rückzahlung des Landschaftsverbands bringt keine langfristige Entlastung des Haushalts.

Weniger Schulden, weniger Zinsen

Auf lange Sicht positiv bewertet Kämmerer Slawig die Verbesserung bei den Zinsaufwendungen. "Hier machen sich unsere sinkenden Schulden bemerkbar." Dass die Landschaftsumlage sinkt, ist ebenfalls ein langfristiger positiver Effekt.
Verschlechtert hat sich die Lage bei den Hilfen zur Erziehung: Fallzahlen und Kosten sind gestiegen. Im Bereich der Zuwanderung und Integration schlagen die Kosten für geduldete Asylbewerber für die Stadt zu Buche, für die nach drei Monaten keine Landeserstattung mehr gewährt wird.
15.05.2017