Oberbürgermeister lädt zum kommunalen "Diesel-Gipfel"

Das "Achtung Gefahr"-Verkehrsschild
+
Wie lassen sich die Stickoxidwerte in Wuppertal weiter verbessern und Fahrverbote für Dieselfahrzeuge vermeiden? Diesen Fragen will Oberbürgermeister Andreas Mucke mit einem kommunalen "Diesel-Gipfel" nachgehen.

Für Donnerstag, 18. Oktober, hat Mucke zu einem Runden Tisch Zukunftsfähige Mobilität in das Rathaus eingeladen. Ich möchte gemeinsam mit Experten, Vertretern der Verkehrs- und Umweltverbände, von Politik und Verwaltung, WSW und AWG konkrete Vereinbarungen erarbeiten, die kurzfristig Fahrverbote vermeiden helfen und mittel- und langfristig dazu beitragen, eine zukunftsfähige, nachhaltige Mobilität in Wuppertal zu ermöglichen", erklärt Andreas Mucke seine Initiative.


Von den Ergebnissen des Diesel-Gipfels auf Bundesebene ist er enttäuscht: "Die Kommunen werden allein gelassen mit dem Problem, das Bund und Industrie verursacht haben. Gesetze hätten schon vor Jahren verschärft und wirksame Kontrollen eingeführt werden müssen. Stattdessen hat die Regierung zugelassen, dass die Autoindustrie auf Kosten der Kunden immer weiter manipuliert. Nun haben die Städte den schwarzen Peter, denn uns treffen die Folgen. Dabei geht es um die Gesundheit von Menschen."


 

Die Stadt selbst, betonte Mucke, habe bereits sehr viele Maßnahmen zur besseren Luftreinhaltung umgesetzt und sei weiter hochengagiert dabei: "Da reicht die Palette von Abgasoptierung bei Bussen und Fahrzeugen, LKW-Verbot in Wohnquartieren, Geschwindigkeitsreduzierungen, Parkleitsystemen, Umstellung von Fußgängerampeln auf Anforderung, Förderung des Radverkehrs (inzwischen sind von 400 Einbahnstraßen in Wuppertal knapp die Hälfte in umgekehrter Richtung für Radler freigegeben) und des ÖPNV. Wir haben lokal wirklich viel getan, um die Luft nachhaltig zu verbessern. Das müssten auch Gerichte anerkennen. Wir wollen gerne noch mehr tun. Dazu brauchen wir aber auch die finanziellen Mittel von Bund und Land." Mucke erinnerte daran, dass der kommunale ÖPNV generell erheblich unterfinanziert ist und sich Bund und Land auch hier deutlich stärker engagieren müssten.


Der OB fordert vom Bund jährlich eine Milliarde Euro für Luftreinhaltemaßnahmen zur Verfügung zu stellen, zur Umstellung auf umweltfreundliche Busantriebe, City-Logistik-Konzepte, die Modernisierung der kommunalen Fuhrparks und den weiteren Ausbau des Radverkehrs. "Allerdings kommen siebzig Prozent der Stickoxidbelastungen beim Verkehr von Diesel-PKW und nur fünf Prozent von den Bussen", erklärt Mucke. "Daher geht es nicht ohne massiven Druck auf die Konzerne, die jahrelang die Entwicklung effizienter, sauberer Antriebe verschlafen haben. Das bedeutet nicht nur ein Software- sondern auch ein Hardware-Update. Wesentliche technische und rechtliche Fragen kann nur der Bund lösen."


Mit dem "Diesel-Gipfel" soll die Diskussion auf kommunaler Ebene noch einmal Fahrt aufnehmen, so Mucke:  "Ich möchte versuchen, weitere Projekte für bessere Luft auf kommunaler Ebene zu finden und darin alle einbinden, die etwas beitragen können, angefangen natürlich bei IHK, Kreishandwerkerschaft, Universität und Wuppertal Institut, AWG und WSW, aber auch der Taxi-Zentrale, Logistik-Dienstleistern und anderen verkehrsrelevanten Sparten."

10.10.2017