Finanzcontrolling: Stadtfinanzen verschlechtern sich

Centstücke und ein Sparschwein
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Eigentlich wollte die Stadt zum Ende dieses Jahres trotz eingeplanten Fehlbetrages doch noch einen ausgeglichenen Haushalt präsentieren. Doch dieses Ziel wird nun voraussichtlich nicht erreicht: "Danach sieht es nicht aus", bilanziert Stadtdirektor Dr. Johannes Slawig. Er stellte die monatliche Bilanz der städtischen Finanzen in einer Pressekonferenz vor.
"In diesem Jahr werden wir den Haushaltsausgleich aller Voraussicht nach nicht schaffen", erklärte der Stadtdirektor. Sicher wisse man das erst Ende Juli, doch zeichneten jetzt schon Verschlechterungen ab, die nicht mehr auszugleichen seien. "Wir verzeichnen aktuell einen Fehlbetrag von 14 Millionen Euro", erläuterte Slawig. "Darin sind die Kosten für die Beseitigung der Unwetterschäden noch nicht enthalten." Zum einen stehe deren Höhe noch nicht fest. Zum anderen wird über Unterstützungszahlen mit dem Land gesprochen.

Personalkosten und Gewerbesteuer

Größter Posten sind deutlich höhere Personalkosten, die ein Minus von 6,6 Millionen Euro verursachen. "Das ist die Folge des Tarifabschlusses", sagt Slawig. Außerdem wirke die Überschreitung des Budgets aus dem vergangenen Jahr fort. Dazu kommen Einbrüche bei der Gewerbesteuer: Dort fehlen Einnahmen in Höhe von 5 Millionen Euro im Vergleich zum Vorjahr. "Das ist nicht einmalig, sondern strukturell", so der Stadtdirektor.
Ein großes Risiko stellen die Kosten für die Beseitigung der Unwetterschäden dar. Eine erste Schätzung kommt zu einer Schadenshöhe von 10 Millionen Euro. Das würde das laufende Haushaltsjahr zusätzlich stark belasten. "Insgesamt sehe ich eine besorgniserregende Entwicklung", so Slawig.
13.06.2018