Arbeitsgelegenheiten: Pause als Übergangslösung

Im Vordergrund Krokusse, dahinter der Elisenturm
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Weil es noch keinen neuen Bundeshaushalt gibt, liegen auch in Wuppertal Angebote des Jobcenters zur Qualifizierung und Beschäftigung auf Eis. Für das gefragte Grünflächenprojekt auf der Hardt gibt es jetzt eine Lösung.

Die Regierungsbildung in Berlin zieht sich - mit Folgen auch für Wuppertal. Wegen Kürzungen und Ausgaberestriktionen aufgrund der vorläufigen Haushaltsführung der geschäftsführenden Bundesregierung müssen bewährte Angebote des Jobcenters zur Beschäftigung und Qualifizierung zurückgeführt werden oder pausieren.

Das Jobcenter Wuppertal führt mit seinen Partnern seit Jahren erfolgreiche Beschäftigungsprojekte durch, in denen Menschen in Arbeitsgelegenheiten nicht nur qualifiziert werden, sondern gleichzeitig auch große Leistungen für die Allgemeinheit erbringen. Das betrifft zum Beispiel Projekte wie die Einsatzgruppe auf der Hardt, die Arbeiten an der Nordbahntrasse oder Arbeiten für die Tafel oder den Stadtteilservice.

Kürzungen sozialverträglich gestalten

Wegen fehlender Bundesmittel mussten jetzt vom Jobcenter einige Projekte auf Eis gelegt werden: Auf der Hardt wurde - auch winterbedingt - pausiert, andere Projekte her-untergefahren.

"In dieser Situation gibt es keine guten Lösungen, sondern nur den Weg des geringsten Übels", so Thomas Lenz, Vorstandsvorsitzender vom Jobcenter. "Bei den unvermeidlichen Kürzungen haben wir uns von folgenden Prämissen leiten lassen: Wir haben mit allen AGH-Trägern bilateral Übereinkünfte getroffen, damit die Kürzungen so weit wie möglich sozialverträglich erfolgen und keine Strukturen (wie Werkstätten oder Know how) wegbrechen."

Ausbildungsmaßnahmen bleiben

Größere Infrastrukturmaßnahmen an der Nordbahn- und Schwarzbachtrasse werden auf reduziertem Niveau weitergeführt. Ähnliches gilt für Dienstleistungen für benachteiligte oder ältere Menschen wie bei der Wuppertaler Tafel oder im Stadtteilservice. Ausbildungsmaßnahmen für junge Menschen werden nicht angetastet - das gilt zum Beispiel für das Geländerprojekt mit Malerausbildung oder Pflege des Wupperufers mit der ESW.

"Wir sind optimistisch, dass im Falle erfolgreicher Koalitionsverhandlungen die Eingliederungsmittel deutlich erhöht werden. Laut der Koalitionsvereinbarung sollen das zusätzlich eine Milliarde auf Bundesebene sein, was für Wuppertal ein höherer einstelliger Millionenbetrag ausmachen würde", so Dr. Kletzander, Vorstand Arbeitsmarkt im Jobcenter. "Da wir im Jobcenter eine leistungsfähige Planungsabteilung haben, werden wir innerhalb kürzester Zeit die Kapazitäten wieder hochfahren können. Wir haben allen Trägern versprochen, dass die zusätzlichen Bundesmittel zuallererst in den Bereich der gekürzten Arbeitsgelegenheiten fließen werden".

Hardt-Projekt startet wieder im April

Unabhängig von den Entwicklungen in Berlin wird das Grünflächenprojekt auf der Hardt in der zweiten Aprilwoche wieder aufgenommen. Die Finanzierung von fünf sozialversi-cherungspflichtigen Arbeitsplätzen erfolgt aus einem Sonderprogramm des Bundes zur Beschäftigung von Langzeitarbeitslosen, das nicht von den Kürzungen betroffen ist. "Das ist eine erfreuliche Nachricht", so Oberbürgermeister Andreas Mucke. "Die Hardt ist für unsere Bürger und Besucher ein ganz besonders attraktiver Ort für Erholung und Frei-zeit. Deshalb ist es dort ganz besonders wichtig, dass die Anlagen in einem guten Zu-stand sind. Die Mitarbeiter des Grünflächenprojekts haben dort bislang hervorragende Arbeit geleistet. Ich bin froh, dass das Jobcenter hier eine Fortführung ermöglicht hat!"

05.03.2018