Luftreinhalteplan

Am 19. April 2013 ist der fortgeschriebene Luftreinhalteplan Wuppertal in Kraft getreten.
Die Luftqualität in Nordrhein-Westfalen hat sich in den vergangenen Jahrzehnten deutlich verbessert. Zur Minderung der Luftschadstoffkonzentrationen haben auch die Aktivitäten der Industrie und des Gewerbes beigetragen. So wurde die Belastung der Luft durch die Schadstoffe Schwefeldioxid, Blei und Benzol erheblich reduziert.
Dennoch reichen diese Anstrengungen bis heute nicht aus. Gerade in den größeren Städten sind Stickstoffmonoxid (NO), Stickstoffdioxid (NO2), Feinstaub (PM10) sowie Kohlenmonoxid (CO) nach wie vor gesundheitsgefährdende Luftschadstoffe. Besonders in verkehrsreichen Straßenschluchten mit hoher Bebauung und wenig Luftbewegung können diese Schadstoffe in gesundheitsschädlichen Konzentrationen auftreten.
Mit der Richtlinie 2008/50/EG über Luftqualität und saubere Luft für Europa (sogen. "Luftqualitätsrichtlinie") hat die Europäische Union (EU) für ihre Mitgliedsstaaten verbindliche Luftqualitätsziele (Grenz- und Zielwerte) zur Vermeidung bzw. Verringer-ung schädlicher Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit und die Umwelt festge-legt. Seit dem 01.01.2005 müssen u. a. die Grenzwerte für Feinstaub, seit dem 01.01.2010 u. a. die Grenzwerte für Stickstoffdioxid eingehalten werden. Die Richtlinie wurde 2010 durch die Einführung der 39. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (39.BImSchV) in deutsches Recht umgesetzt.
Wird eine unzulässig hohe lufthygienische Belastung festgestellt, ist ein Luftreinhalte-plan aufzustellen. Gegenstand des Luftreinhalteplans Wuppertal sind die Beschreibung der Überschreitungssituation, die Verursacheranalyse, die Betrachtung der voraus-sichtlichen Entwicklung der Belastungssituation sowie die Erarbeitung von Maßnah-men. Ziel ist es, die festgelegten Grenzwerte für Luftschadstoffe dauerhaft zu unter-schreiten.
Für die Entwicklung von Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität sind alle poten-ziellen Emittenten zu betrachten und entsprechend ihrem Verursacheranteil nach dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit zu Minderungsmaßnahmen heranzuziehen. Seit der Umsetzung der EU-Richtlinien in nationales Recht ist es auch möglich, für den Ver-kehrsbereich Maßnahmen anzuordnen.
Die Bezirksregierung Düsseldorf - als planaufstellende Behörde - hat den Luftreinhalte-plan aus dem Jahre 2008 fortgeschrieben. Der Luftreinhalteplan Wuppertal 2013 um-fasst ein Bündel von insgesamt siebzig Maßnahmen zur Verringerung der Luftschad-stoffbelastung im Stadtgebiet. Eine dieser Maßnahme sah die Verschärfung der Umweltzonen zum 1. Juli 2014 - parallel zum Ruhrgebiet - vor. Das heißt, dass ab diesem Zeitpunkt Fahrzeuge mit einer gelben Plakette nicht mehr in die Wuppertaler Umweltzonen einfahren durften.
Die NO2-Messwerte aus dem Wuppertaler Stadtgebiet, die zahlreiche Grenzwertüber-schreitungen belegen, verdeutlichen den auch weiterhin bestehenden großen Hand-lungsbedarf, den Stickstoffdioxidausstoß, insbesondere des Verkehrs als maßgeblichen lokalen Emittenten, weiter zu vermindern. Trotz aller Anstrengungen auf kommunaler Ebene ist jedoch darauf hinzuweisen, dass die Einhaltung der NO2-Jahresmittelgrenz-werte in den kommenden Jahren an hochbelasteten Straßenabschnitten - wie z. B. Gathe oder Briller Straße - nicht allein durch die vielfältigen kommunalen Maßnahmen zu erzielen ist. Vielmehr müssen die Anstrengungen zeitnah auch auf nationaler und europäischer Ebene unterstützt werden. Ziel dieser Aktivitäten ist die Einhaltung der Grenzwerte durch kontinuierliche Verbesserung der Luftqualität mit positiven Aus-wirkungen auf den Gesundheitsschutz und die Lebensqualität der Wuppertaler Bevölkerung.
 

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