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Beschreibung
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Der Rat der Stadt Wuppertal hat am 17.02.2020 die folgenden verkaufsoffenen Sonntage beschlossen:
24.05.2020 in Wuppertal-Barmen
anlässlich der Veranstaltung BARMEN LIVE
- aufgehoben wegen des Veranstaltungsverbots nach der Coronaschutzverordnung!-
23.08.2020 in Wuppertal-Elberfeld
anlässlich der Veranstaltung Elberfelder Cocktail
- aufgehoben wegen des Veranstaltungsverbots nach der Coronaschutzverordnung!-
11.10.2020 in Wuppertal-Barmen
anlässlich der Veranstaltung Lichterzauber Kirmes
- nichtig wegen des Veranstaltungsverbots nach der Coronaschutzverordnung!-
29.11.2020 in Wuppertal-Barmen und in Wuppertal-Elberfeld
anlässlich der Weihnachtsmärkte
- nichtig, weil die Weihnachtsmärkte nicht stattfinden!-
06.12.2020 in Wuppertal-Ronsdorf
anlässlich des Weihnachtsmarktes
- nichtig, weil der Weihnachtsmarkt nicht stattfindet!-
Allerdings ist in § 11 Abs. 3 der Coronaschutzverordnung NRW vom 30.10.2020 Folgendes geregelt:
"Zur Vermeidung von Infektionsgefahren durch einen unregulierbaren Kundenandrang an den Wochenenden vor und nach Weihnachten dürfen Verkaufsstellen des Einzelhandels ausnahmsweise zur Entzerrung des Einkaufsgeschehens am 29. November 2020, 6., 13. und 20.Dezember 2020 sowie am 3. Januar 2021 ihre Geschäfte auch sonntags im Zeitraum zwischen 13.00 Uhr und 18.00 Uhr öffnen."
Gegen diese Bestimmung wurde beim Oberverwaltungsgericht jedoch geklagt. Der Ausgang des Klageverfahrens bleibt abzuwarten.