Sanierungssatzungen

Nach den Bestimmungen des Baugesetzbuches müssen die Städte diejenigen Bereiche, in denen sie Städtebauförderungsmaßnahmen durchführen, förmlich als sog. Gebietskulisse festlegen. Dies ist in Wuppertal in Form von Sanierungssatzungen geschehen.

Sanierungssatzungen

 

Städtebauförderungsmittel des Bundes und des Landes werden nicht pauschal oder für einzelne Maßnahmen vergeben, sondern haben einen konkreten Gebietsbezug. Im Rahmen der Erarbeitung von städtebaulichen Entwicklungskonzepten wird das betroffene Gebiet durch die Kommune genau bestimmt. Dies ist in Wuppertal in Form von Sanierungssatzungen geschehen.

 

Gegenüber dem einzelnen Bürger / der einzelnen Bürgerin hat die Sanierungssatzung nur wenige unmittelbare Auswirkungen. So steht der Stadt z.B. grundsätzlich ein Vorkaufsrecht für Grundstücke im Geltungsbereich der Satzung zu. Sind die besonderen Genehmigungspflichten im Rahmen des vereinfachten Sanierungsverfahrens nicht ausgeschlossen, unterliegen sämtliche Vorhaben im Sanierungsgebiet der besonderen sanierungsrechtlichen Genehmigungspflicht. Für private Investitionen innerhalb eines Sanierungsgebietes (z.B. Erwerb und Renovierung eines Gebäudes) besteht die Möglichkeit von Steuervergünstigungen.

 

Derzeit bestehen in Wuppertal die folgenden Sanierungssatzungen:

 

  • Sanierungssatzung "Stadtumbau West und Soziale Stadt einschließlich Nordbahntrasse / Jackstädt-Weg
  • Sanierungssatzung "Elberfeld-Innenstadt"
  • Sanierungssatzung "Barmer Innenstadt"
  • Sanierungssatzung "Freizeitschwerpunkt Zoo / Samba-Trasse"
  • Sanierungssatzung "Kernbereich Heckinghausen"

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Sanierungssatzungen - Veröffentlichungen im Stadtboten

 

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