Am Mittwoch, den 12. August 2020, tagte der Beirat Bürgerbeteiligung zum letzten Mal in dieser Ratsperiode. Themen der Sitzung waren die Vorhabenliste, der Werkzeugkasten Bürgerbeteiligung und ein Rück- und Ausblick auf die Beteiligungsprojekte. Im Mittelpunkt der Sitzung stand jedoch die Evaluation der bisherigen Arbeit und die zukünftige Zusammensetzung und gemeinsame Arbeit des Gremiums. Hierzu verabschiedete der Beirat eine Vorlage, die dem neugewählten Rat der Stadt nach den Kommunalwahlen als Empfehlung zugeht. 

Die Sitzung am 27. Mai 2020 fand dieses Mal, auf Grund der Corona-Situation, via Videokonferenz statt. Folgende Themen behandelte der Beirat in seiner Sitzung:

Tagesordnung:

1. Begrüßung und Protokoll des Mail-Votings vom 18. März 2020
2. Werkzeugkasten Bürgerbeteiligung
3. Aktueller Stand der Beteiligungsprojekte
4. Zukunft des Beirats Bürgerbeteiligung
5. Vorhabenliste
6. Verabschiedung einer Deklaration zur Verkehrssicherheit
7. Verschiedenes

Der neuartige Corona-Virus ist leider längst in unserem Alltag angekommen. Um die Verbreitung des Virus so gut es geht einzudämmen, wurde die Sitzung abgesagt und ein Mail-Voting durchgeführt. Das Protokoll finden Sie anbei.

1. Begrüßung und Protokoll der letzten Sitzung vom 22. Januar 2020

2. Werkzeugkasten Bürgerbeteiligung

3. Aktualisierung der Vorhabenliste für Bürgerbeteiligung

4. Grundsatzbeschluss zur Durchführung eines Bürgerbudgets 2021

5. Rechenschaftsbericht „Beteiligung am Haushalt“

6. Rückblick und Ausblick

7. Verschiedenes

Am 22. Januar 2020 fand erneut eine Sitzung des Beirats Bürgerbeteiligung statt. Die Tagesordnung sah wie folgt aus:

1. Begrüßung und Protokoll der letzten Sitzung vom 20. November 2019
2. Werkzeugkasten Bürgerbeteiligung
3. Vorhabenliste
4. Beteiligung am Haushalt
5. Evaluation des Bürgerbudgets 2019
6. Jahresbericht 2019 der Stabsstelle Bürgerbeteiligung und Bürgerengagement
7. Rückblick und Ausblick
8. Verschiedenes

Am 20. November 2019 tagte erneut der Beirat Bürgerbeteiligung. Die Tagesordnung lautete:

1. Begrüßung und Protokoll der letzten Sitzung vom 25. September 2019
2. Werkzeugkasten Bürgerbeteiligung
3. „Jugendbeteiligung in Wuppertal stärken“ im Zuge der Kommunalwahlen 2020
4. Regionalplan/Wohnbauflächenmeldung
5. Maßnahmen aus der Arbeitsphase der 8. Sitzung
6. Rückblick und Ausblick
7. Verschiedenes

Die achte Sitzung des Beirats Bürgerbeteiligung fand dieses Mal im Stadtteiltreff Heckinghausen.

Die Tagesordnung dieser Sitzung umfasste folgende Punkte:

1. Begrüßung und Protokoll der letzten Sitzung vom 10. Juli 2019
2. Werkzeugkasten Bürgerbeteiligung
3. Verkehrssicherheitskampagne - Entsendung eines Vertreters für die Sicherheitskonferenz
4. Arbeitsphase: Leitlinien Bürgerbeteiligung
5. Bürgerbudget 2019
6. Beteiligung am Doppelhaushalt 2020/2021
7. Fragen aus der letzten Beiratssitzung
8. Verschiedenes

Die siebte Sitzung des Beirats Bürgerbeteiligung fand am 10. Juli 2019 im Blauen Saal der "börse" (Wolkenburg 100) statt.

Mit folgender Tagesordnung beschäftigte sich der Beirat:

1. Begrüßung und Protokoll der letzten Sitzung vom 22. Mai 2019
2. Werkzeugkasten Bürgerbeteiligung
3. Bürgerbeteiligung in der Hauptsatzung
4. Beteiligung von Kindern und Jugendlichen am Integrierten Klimaschutzkonzept
5. Aktuelles zur Vorhabenliste
6. Projekte und Termine der Stabsstelle Bürgerbeteiligung und Bürgerengagement
7. Arbeitsphase: Leitlinien Bürgerbeteiligung
8. Verschiedenes

Die Arbeitsphase zu den Leitlinien Bürgerbeteiligung wurde auf Grund von Zeitmangel auf die nächste Sitzung im September verschoben.

Die sechste Sitzung des Beirats Bürgerbeteiligung fand am 22. Mai 2019 im Stadtteilzentrum WiKi statt.

Folgende Tagesordnung wurde behandelt:

1. Begrüßung und Protokoll der letzten Sitzung vom 6. März 2019

2. Werkzeugkasten Bürgerbeteiligung

3. „Digitale Modellkommune Wuppertal“ – Diskussion mit Herrn Dr. Weidemann (Leiter des Projektbüros Digitale Modellregion)

4. Aktuelles zur Vorhabenliste

5. Bürgerhaushalt / Beteiligung am Haushalt

6. Bürgerbudget 2019

7. Verschiedenes

Die fünfte Sitzung des Beirats Bürgerbeteiligung fand am Mittwoch, den 6. März 2019, statt. Diesmal tagte der Beirat im Verwaltungsgebäude Elberfeld (Neumarkt 10, 42103 Wuppertal, Raum 202).

Auf der Tagesordnung standen die folgenden Punkte:

1. Begrüßung und Protokoll der letzten Sitzung vom 30.01.2019
2. Werkzeugkasten Bürgerbeteiligung
3. Aktuelles zur Vorhabenliste
4. Bürgerbudget 2019
5. Bürgerhaushalt / Beteiligung am Haushalt
6. Verschiedenes

Die Präsentation der Sitzung sowie das (vorläufige) Protokoll finden Sie nachstehend.

Die vierte Sitzung des Beirats Bürgerbeteiligung fand am 30. Januar 2019 im Barmer Rathaus statt (Raum A-260, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal). Im Mittelpunkt der Diskussion stand dabei der erste Entwurf einer Vorhabenliste für Wuppertal. Intensiv wurden alle Projekte besprochen und Anregungen zu den (möglichen) Beteiligungsverfahren gemacht. Einzelheiten finden Sie im Protokoll der Sitzung.

Die dritte Sitzung des Beirats Bürgerbeteiligung fand dieses Mal in den Räumlichkeiten der Alten Feuerwache in Elberfeld statt.

Auf der Tagesordnung standen die folgenden Punkte, zu Beginn der Sitzung wurde als weiterer Tagesordnungspunkt die Diskussion über einen (freiwilligen) Ratsbürgerentscheid zum möglichen Bau einer Seilbahn in Wuppertal ergänzt:

• Begrüßung und Protokoll der letzten Sitzung vom 26.09.2018
• Besetzung der Beiräte von Verfügungsfonds (zu Gast: Britta Jobst, Stadt Wuppertal)
• BUGA und konkrete Möglichkeiten der Beteiligung (zu Gast: Michael Gehrke, Stadt, Wuppertal)
• Bürgerbeteiligung zur Seilbahn
• Rederecht für Bürgerinnen und Bürger
• Stellvertreterregelung
• Vorhabenliste
• Termine 2019
• Verschiedenes

In der Diskussion des Beirats wurden verschiedene Anregungen gegeben, um Menschen dazu zu motivieren, sich in die Arbeit der Beiräte der Verfügungsfonds in den Projektgebieten "Soziale Stadt" einzubringen. Zudem regt der Beirat Bürgerbeteiligung eine weitere Bürgerbeteiligung zum Thema "BUGA in Wuppertal" im ersten Halbjahr 2019 an. Alle weiteren Diskussionen und Ergebnisse können dem Protokoll der Sitzung entnommen werden (siehe Link unten)

Die zweite Sitzung des Beirats Bürgerbeteiligung fand dieses Mal in Elberfeld statt. Dankenswerterweise konnte das Gremium in Räumlichkeiten der Bergischen Volkshochschule in der Auer Schulstraße tagen. Zudem waren erstmals auch Gäste eingeladen und herzlich willkommen.

Auf der Tagesordnung standen die folgenden Punkte:

1. Begrüßung und Protokoll der letzten Sitzung vom 20.06.2018
2. Geschäftsordnung Beirat Bürgerbeteiligung
3. Arbeitsweise / Selbstverständnis des Beirats Bürgerbeteiligung
4. Stand Vorhabenliste
5. Rückblick auf Veranstaltungen / Sachstandsbericht Stabsstelle Bürgerbeteiligung und Bürgerengagement
6. Fahrgastzahlen Seilbahn
7. Verschiedenes

Da der Beirat Bürgerbeteiligung noch ein sehr junges Gremium ist, stand als zentraler Punkt der Tagesordnung die Arbeitsweise und das Selbstverständnis des Gremiums im Mittelpunkt. Hierzu diskutierten die Mitglieder des Beirats in Kleingruppen zu Aufgaben und Zielen des Gremiums, der Rolle der einzelnen Mitglieder als MultiplikatorInnen und das Verhältnis des Beirats zur Stabsstelle Bürgerbeteiligung und Bürgerengagement, die die Geschäftsführung des Beirats inne hat.

Im Mittelpunkt der Diskussionen stand dabei das Ziel, als Ansprechpartner in Sachen Bürgerbeteiligung für Wuppertalerinnen und Wuppertaler zu dienen, die Beteiligung an politischen Entscheidungen in der Stadt zu fördern und darin mitzuwirken, Hemmschwellen des Engagements und der Beteiligung zu senken.

In weiteren Tageordnungspunkten wurde u.a. über die Verabschiedung der Geschäftsordnung des Beirats, den Stand zur Erstellung der ersten Vorhabenliste und Bürgerbeteiligungsveranstaltungen der letzten Wochen diskutiert. Nähere Informationen finden sich im Protokoll der Sitzung, der Präsentation, den zugrundliegenden Materialien, die über das Ratsinformationssystem abzurufen sind, und im Bericht der WZ über die zweite Beiratssitzung. Zu den entsprechenden Dokumenten gelangen Sie über die nachfolgenden Links.

Am 20. Juni 2018 fand die konstituierende Sitzung des Beirats für Bürgerbeteiligung im Rathaus Barmen statt. Der Oberbürgermeister Andreas Mucke eröffnete den Abend und wünschte dem Beirat seines Geschäftsbereichs eine produktive Sitzung und gutes Gelingen. Im Anschluss stellten sich alle Mitglieder vor und formulierten Ihre Erwartungen an das neue Gremium.

Betont wurde dabei vor allem der Wunsch nach einer konstruktiven Zusammenarbeit und die gemeinsame Arbeit an besseren Voraussetzungen für eine gelungene Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger in Wuppertal.

Im Anschluss wurden unter anderem der Entwurf einer neuen Geschäftsordnung, das Konzept für die Erstellung einer Vorhabenliste und die Evaluation des 2017 erstmals durchgeführten Projekts eines Bürgerbudgets diskutiert.