• Wie sieht gelungene Bürgerbeteiligung in Wuppertal aus?
• Woran muss bei der Planung von Bürgerbeteiligungsverfahren gedacht werden?
• Und wie kann ich mich als Bürgerin oder Bürger eigentlich einbringen, wenn ich auf Vorhaben und Projekte der Stadt Einfluss nehmen möchte?

Diese und weitere Fragen wurden in einem breiten Prozess von Bürger*innen, Vertreter*innen der Verwaltung sowie Wuppertaler Politiker*innen diskutiert. Herausgekommen sind dabei die Wuppertaler Leitlinien für Bürgerbeteiligung, die schließlich am 13. November 2017 durch den Rat der Stadt Wuppertal verabschiedet wurden.

Die Leitlinien für Bürgerbeteiligung beschreiben den Rahmen, an dem sich konkrete Beteiligungsprojekte in der Stadt orientieren sollen. Die darin formulierten Gütekriterien für gute Bürgerbeteiligung sind der Maßstab für Beteiligungsverfahren in Wuppertal.

Bürgerbeteiligung geht nur zusammen mit allen Beteiligten

Eine gute und gelungene Bürgerbeteiligung gibt allen beteiligten Gruppen die Möglichkeit zur Teilhabe und ermöglicht einen respektvollen Dialog auf Augenhöhe. Dazu zählen die Einwohner*innen Wuppertals, die (ehrenamtlich) engagierten Politiker*innen und die Mitarbeiter*innen der Verwaltung.

Bürgerbeteiligung kann auf vielfältige Arten angeregt werden

Der Anstoß für ein Bürgerbeteiligungsverfahren kann ebenso von verschiedenen Seiten ausgehen. Grundsätzlich liegt es in der Befugnis des Rates und der Bezirksvertretungen in ihren Zuständigkeitsbereichen ein Verfahren anzuregen. Ebenso kann die Verwaltung Beteiligungsverfahren bei Projekten vorsehen. Durch die Bürgerbeteiligungsleitlinien wird nun auch für Einwohnerinnen und Einwohner Wuppertals der Weg eröffnet, Anregungen für Verfahren der Bürgerbeteiligung zu machen. Dieses Recht gilt auch für Vereine, Institutionen oder Firmen, die in Wuppertal ansässig oder vertreten sind.

Ein Beirat für Bürgerbeteiligung

Zur Verstetigung des Dialogs über Bürgerbeteiligung, zur Begleitung der Implementierung der Leitlinien und als Ansprechpartner für alle Wuppertaler*innen wurde ein Beirat für Bürgerbeteiligung eingerichtet. Dieser nahm am 20. Juni 2018 seine Arbeit auf. Der Beirat besteht aus Vertreter*innen der Politik, der Verwaltung sowie der Einwohnerschaft Wuppertals.

Grundlegende Werte der Bürgerbeteiligung

Die Leitlinien halten die wesentlichen Werte fest, die die Beteiligungskultur in Wuppertal prägen sollen. Dabei handelt es sich um:

• Zusammenarbeit
• Kommunikation
• Verbindlichkeit
• Transparenz
• Frühzeitigkeit
• Inklusion
• Regeln
• Adressatengerechte Gestaltung