Prozess der Leitlinienentwicklung für Bürgerbeteiligung
Die Entwicklung der Wuppertaler Leitlinien für Bürgerbeteiligung stellte selbst einen Beteiligungsprozess dar. Mit verschiedenen Formaten und Veranstaltungen erhielten die Wuppertalerinnen und Wuppertaler die Möglichkeit, sich aktiv in die Erarbeitung der Leitlinien einzubringen. Im folgenden finden Sie alle Informationen zum Entstehungsprozess.
Die fertigen Leitlinien finden Sie über den folgenden Link.
Die Verabschiedung der Leitlinien durch den Rat am 13. November 2017
13.11.2017 - Rat beschließt Leitlinien für Bürgerbeteiligung
Der Rat der Stadt Wuppertal hat in seiner heutigen Sitzung die Entscheidung über die von der Arbeitsgruppe erstellten Leitlinien für Bürgerbeteiligung gefällt. Die Umsetzung der neun aufgestellten Leitlinien für Bürgerbeteiligung wurde einstimmig mit einer Enthaltung beschlossen.
Gleichzeitig wurde auch der von der Arbeitsgruppe erstellte Vorschlag, einen Beirat für Bürgerbeteiligung ins Leben zu rufen, um die Bürgerbeteiligung von allen Seiten - von der Bürgerschaft, der Politik und der Verwaltung - zu stärken, angenommen. Der Beirat wird aus 15 Vertreterinnen und Vertreter der Bürgerschaft (10 Bürgerinstitutionen und fünf freie Plätze für Bürgerinnen und Bürger), sowie jeweils fünf Vertreterinnen und Vertreter der Politik und der Verwaltung bestehen. Die Wahl der Mitglieder des Beirates erfolgt in einer weiteren Ratssitzung. Auf die fünf freien Bürgerplätze können sich alle Wuppertalerinnen und Wuppertaler bewerben. Übersteigt die Anzahl der Bewerbungen die Zahl von fünf, entscheidet das Los unter allen eingegangenen Bewerbungen.
Außerdem wurde die Stabsstelle Bürgerbeteiligung mit der Erstellung einer Vorhabensliste beauftragt, die darüber informieren soll, zu welchen Vorhaben und Projekten der Stadt Bürgerbeteiligungsverfahren bereits geplant sind oder angeregt werden können. Über die Wahl der Beiratsmitglieder, das Bewerbungsverfahren der fünf freien Bürgerplätze und die Erstellung einer Vorhabenliste werden wir auf dieser Plattform umfassend berichten.
Die achte Sitzung der AG Leitlinien am 17. Oktober 2017
09.11.2017 - Achte Sitzung der AG-Leitlinien
Am 17.10.2017 fand erneut eine Sitzung der AG Leitlinien im Rathaus Barmen statt. In dieser Sitzung wurde noch einmal über ein mögliches Beratungsgremium für die Bürgerbeteiligung diskutiert. Die Arbeitsgruppe sprach in dem am 15. Mai an den Rat übergebenen Leitlinienentwurf die Empfehlung aus, ein Gremium für Bürgerbeteiligung in der Form eines Beirates in der Stadt Wuppertal zu verankern. Zu dieser Empfehlung bestand im Rahmen der Ausgestaltung eines möglichen Gremiums von Seiten der SPD und der CDU noch Diskussionsbedarf.
Die Sitzung wurde von Herrn Ludwig Weitz moderiert, der bereits die anderen sieben Leitlinien-Veranstaltungen als Moderator begleitet hatte. Es wurde konstruktiv diskutiert, ob ein Beirat oder ein Ausschuss die geeignetere Art eines Gremiums für Bürgerbeteiligung darstelle. Die insgesamt 21 anwesenden Mitglieder der Arbeitsgruppe sprachen sich mehrheitlich (19) für einen Beirat anstatt für einen Ausschuss (2) für Bürgerbeteiligung aus.
Die Leitlinien für Bürgerbeteiligung werden in der Ratssitzung am Montag, den 13. November thematisiert (Tagesordnungspunkt 11.1).
Die Präsentation und das Protokoll der achten AG-Leitlinien-Sitzung vom 17.10.2017 finden Sie hier:
Übergabe der Leitlinien in der Ratssitzung am 15. Mai 2017
17.05.2017 - Übergabe der Leitlinien in der Ratssitzung am 15. Mai 2017
In der Ratssitzung vom 15. Mai 2017 wurden nach Monaten der Arbeit die Leitlinien für Bürgerbeteiligung feierlich an den Oberbürgermeister der Stadt Wuppertal Andreas Mucke überreicht. Die ausgearbeiteten Leitlinien dienen zukünftig als Grundlage für Beteiligungsverfahren in der Stadt Wuppertal.
Ausgang der Leitlinienentwicklung war der Beschluss des Rates aus dem März 2016. Es folgten die erste Bürgerwerkstatt im Mai 2016, bei der die Frage diskutiert wurde, welche Elemente gelungene Bürgerbeteiligung ausmachen. Auf einem Online-Portal konnten hierzu ebenfalls Diskussionsbeiträge eingebracht werden. Anschließend wurden die Ergebnisse dieser Bürgerbeteiligung gemeinsam mit den Anregungen aus dem Ratsbeschluss einer Arbeitsgruppe übergeben. Die Gruppe setzte sich aus Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Verwaltung und der Wuppertaler Bürgerschaft zusammen. Insgesamt tagte die Arbeitsgruppe sechs mal, um einen Leitlinienentwurf auszuarbeiten. In einer zweiten Bürgerwerkstatt im März 2017 wurden die Ergebnisse der Öffentlichkeit präsentiert, Anregungen aus der Bürgerwerkstatt nahm die Gruppe anschließend auf und verständigte sich einstimmig auf einen finalen Entwurf.
Herr Panagiotis Paschalis, Beigeordneter der Stadt Wuppertal für Bürgerbeteiligung, dankte in seiner Rede im Rat allen Beteiligten und Mitwirkenden für Ihre Arbeit und ihr außergewöhnliches Engagement in diesem Zusammenhang. Ausdrücklich betonte er: „Erfolgreiche Bürgerbeteiligung in Wuppertal kann nur gelingen, wenn alle beteiligten Gruppen zusammenarbeiten und an einem Strang ziehen.“ Arbeitsgruppenmitglied Ann-Cathrin Klappert (Utopiastadt) lobte im Anschluss die konstruktive Arbeit der Arbeitsgruppe und die guten Diskussionen auf Augenhöhe. Schließlich übergab sie die Leitlinien in die Hände des Oberbürgermeisters.
Die Leitlinien werden gemeinsam mit einer zugehörigen Beschlussvorlage in die Gremien des Rates zur Behandlung und Entscheidung eingebracht. Eine Verabschiedung der Wuppertaler Leitlinien für Bürgerbeteiligung ist für die Sitzung des Rates am 10. Juli 2017 vorgesehen.
- Pressemitteilung zur Übergabe der Leitlinien in der Ratssitzung vom 15. Mai 2017 (Öffnet in einem neuen Tab)
- Videoaufzeichnung der Ratssitzung vom 15. Mai 2017 (Öffnet in einem neuen Tab)
- Ansprache des Dezernenten für Bürgerbeteiligung, Panagiotis PaschalisPDF-Datei277,05 kB
- Entwurf Leitlinien für BürgerbeteiligungPDF-Datei5,75 MB
Die siebte Sitzung der AG-Leitlinien am 5. April 2017
24.04.2017 - Siebte Sitzung der AG-Leitlinien
Am 5. April 2017 hat die siebte und vorerst letzte Sitzung der Arbeitsgruppe Leitlinien im Rathaus Barmen stattgefunden. Besprochen wurden die gesammelten Anregungen aus der Bürgerwerkstatt vom 29. März 2017. Zudem wurde ein finaler Entwurf der Leitlinien für Bürgerbeteiligung erarbeitet. Alle erarbeiteten Ergebnisse der Arbeitsgruppe finden sie hier.
Die Bürgerwerkstatt am 29. März 2017
24.04.2017 - Evaluation der Bürgerwerkstatt vom 29. März 2017
Am Ende der zweiten Bürgerwerkstatt zu den Leitlinien für Bürgerbeteiligung in Wuppertal am 29. März 2017 in der Gesamtschule Barmen wurde den anwesenden Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Veranstaltung die Gelegenheit gegeben, eine Rückmeldung zum Abend sowie zum gesamten Beteiligungsprozess abzugeben. Insgesamt wurden 48 ausgefüllte Fragebögen eingereicht. Die Ergebnisse der Befragung finden Sie hier.
07.04.2017 - Nachlese zur Bürgerwerkstatt vom 29. März 2017
Am Mittwochabend den 29.03.2017 fand in der Gesamtschule Barmen die zweite Bürgerwerkstatt zu den Wuppertaler Leitlinien für Bürgerbeteiligung statt. Nachdem die Leitlinienentwicklung in der ersten Bürgerwerkstatt im Mai 2016 ebenfalls hier ihren Ausgangspunkt genommen hatte, hatte eine Arbeitsgruppe aus Vertreterinnen und Vertretern von Politik, Verwaltung und Bürgerschaft die verschiedenen Anregungen in den letzten Monaten in insgesamt sechs Sitzungen in einen Entwurf überführt. Dieser wurde nun vorgestellt und diskutiert. Durch den Abend führte die rund 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmer routiniert Moderator Ludwig Weitz.
Nach einer kurzen Begrüßung durch den Beigeordneten für Bürgerbeteiligung - Herrn Panagiotis Paschalis - stellten zunächst einige Vertreterinnen und Vertreter der Arbeitsgruppe im Gespräch mit Herrn Weitz die Entstehung des Leitlinienentwurfs vor. Von allen Seiten wurde dabei insbesondere die konstruktive und wertschätzende Arbeitsatmosphäre innerhalb der Gruppe betont. Anschließend präsentierten Herr Weitz und Dr. Marcel Solar von der Stabsstelle Bürgerbeteiligung der Stadt den Leitlinienentwurf der Gruppe.
Danach waren die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Bürgerwerkstatt gefordert. Im Rahmen eines sogenannten „Gallery Walks“ waren die einzelnen Leitlinien und Empfehlungen im Großformat auf 12 Stellwänden ausgestellt und im Raum verteilt. Alle Teilnehmenden hatten die Gelegenheit den Leitlinienentwurf zu diskutieren, sowie ihre Anregungen und Verbesserungsvorschläge direkt auf den Stellwänden festzuhalten. An jeder Stellwand stand ein Mitglied der Arbeitsgruppe bereit, um bei Fragen der Teilnehmenden zum Leitlinienentwurf gleich weiter zu helfen. Die Gelegenheit wurde rege genutzt, in der gesamten Mensa waren angeregte Diskussionen zu verfolgen. Der vor allem der vorgeschlagene Beirat und seine Besetzung sowie die Bedeutung eines möglichst niedrigschwelligen Zugangs zu Bürgerbeteiligung waren Thema an den Stellwänden.
Zum Ende des Abends führt Ludwig Weitz die Diskussionsergebnisse im Plenum zusammen, bevor Oberbürgermeister Andreas Mucke die Bürgerwerkstatt mir einem Schlusswort beendete. Darin bedankte er sich für das zahlreiche Erscheinen, lobte das Ergenis und drückte seine Zuversicht aus, dass die Leitlinien nun mit Leben gefüllt werden.
Alle Beteiligungsbeiträge der Veranstaltung wurden dokumentiert. Die Arbeitsergebnisse aus der zweiten Bürgerwerkstatt, die Präsentation und den Leitlinienentwurf finden Sie zum Nachlesen und Herunterladen am Ende der Meldung.
Wie geht es weiter? Am Mittwoch den 05.04.2017 findet die 7. und letzte Sitzung der Arbeitsgruppe für Leitlinien statt. Die öffentliche Sitzung beginnt um 17:30 Uhr in Raum 232 im Rathaus in Barmen. Dort werden die aus der Bürgerwerkstatt gesammelten Anregungen und Verbesserungsvorschläge weiter diskutiert und eine endgültige Fassung für die Ratssitzung erarbeitet. Am 15. Mai 2017 sollen die Leitlinien zur Bürgerbeteiligung dann dem Rat zur Beratung übergeben werden. Der Rat soll die Leitlinien, nach Anhörung der Bezirksvertretungen, am 10. Juli 2017 verabschieden.
In der Bürgerwerkstatt wird die Entstehung des Leitlinienentwurfs vorgestellt. Anschließend werden die Ergebnisse zusammen mit allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern diskutiert. Die Anregungen aus der Veranstaltung werden im Anschluss von der Arbeitsgruppe behandelt, um schließlich einen endültigen Entwurf der Bürgerbeteiligungs-Leitlinien zu verabschieden. Dieser wird dann dem Rat und seinen Gremien zur Beschlussfassung vorgelegt. Vorgesehen ist eine Entscheidung im Juli 2017.
Die sechste Sitzung der AG Leitlinien am 22. Februar 2017
07.03.2017 - Sechste Sitzung der Arbeitsgruppe Leitlinien
Am 22. Februar 2017 hat die sechste Sitzung der Arbeitsgruppe Leitlinien in den Räumlichkeiten von ver.di stattgefunden. Besprochen wurden die verbliebenen Themen wie Evaluation und Ressourcen sowie ein Gesamtentwurf der Leitlinien für Bürgerbeteiligung. Alle erarbeiteten Ergebnissse der Arbeitsgruppe finden sie hier.
Die fünfte Sitzung der AG Leitlinien am 12. Januar 2017
03.02.2017 - Fünfte Arbeitsgruppensitzung in der Bergischen VHS
In der fünften Sitzung der Arbeitsgruppe zur Erarbeitung von Leitlinien für Bürgerbeteiligung in Wuppertal am 12. Januar 2017 drehte sich die Diskussion vor allem um die Wege, wie Bürgerbeteiligungsverfahren aus Politik, Verwaltungen und Bürgerschaft heraus angeregt werden können und welche Werte und Qualitätskriterien dabei berücksichtigt werden müssen. Auf Einladung der Bergischen VHS fand die Sitzung in der Auer Schulstraße in Elberfeld statt.
Die vierte Sitzung der AG Leitlinien am 24. November 2016
30.11.2016 - Vierte Arbeitsgruppensitzung im Gymnasium Bayreuther Straße
Bei der vierten Sitzung der Arbeitsgruppe Leitlinien am 24. November 2016 standen als neues Thema die Themen und Anlässe für Bürgerbeteiligung auf dem Plan. Intensiv wurde vor allem über die Frage diskutiert, wer Bürgerbeteiligungsverfahren anregen kann.
Zuvor waren bereits die ersten Leitlinien zum Begriffsverständnis und den verschiedenen Akteuren der Bürgerbeteiligung vervollständigt worden. Zu Gast war die Gruppe diesmal in der Aula des Gymnasiums Bayreuther Straße.
Die dritte Sitzung der AG Leitlinien am 29. September 2016
11.10.2016 - Dritte Arbeitsgruppensitzung in Utopiastadt
Die Arbeit an den Leitlinien für Bürgerbeteiligung hat nun richtig Fahrt aufgenommen. Am 29. September 2016 fand die dritte Arbeitsgruppensitzung in den Räumlichkeiten von Utopistadt statt. Themen waren ein gemeinsames Begriffsverständnis von Bürgerbeteiligung sowie die Rolle der verschiedenen Partner, die bei Bürgerbeteiligungsverfahren zusammenkommen (Bürgerinnen und Bürger, Politik und Verwaltung). In Vorbereitung auf die kommende Sitzung wurden zudem Ideen dazu gesammelt, bei welchen Themen und Anlässen die Leitlinien für Bürgerbeteiligung Anwendung finden sollen.
(10.11.2016: die Datei des Protokolls wurde durch eine überarbeitete Version ersetzt)
Die zweite Sitzung der AG Leitlinien am 25. August 2016
14.09.2016 - Zweite Sitzung der Arbeitsgruppe für Bürgerbeteiligung
Direkt im Anschluss an die Sommerpause setzte die Arbeitsgruppe Leitlinien für Bürgerbeteiligung ihre Arbeit fort. Die Sitzung fand am Abend des 25. August 2016 in der Färberei in Oberbarmen statt, erstmals konnten interessierte Bürgerinnen und Bürger als Gäste an der Veranstaltung teilnehmen.
Die Auftaktsitzung der AG Leitlinien am 24. Juni 2016
Die Online-Beteiligung vom 20. Mai bis 10. Juni 2016
27.06.2016 - Ergebnisse der ersten Phase
Was ist gute Bürgerbeteiligung in Wuppertal? Was soll konkret in Leitlinien für Bürgerbeteiligung geregelt werden, um Bürgerbeteiligung zu verbessern?
Das sind die Ergebnisse der ersten Diskussionsphase (20. Mai - 10. Juni 2016):
17.06.2016 - Erste Online-Beteiligung zu Leitlinien abgeschlossen
Mit dem Abschluss der Online-Beteiligung am vergangenen Freitag, den 10. Juni 2016, endete gleichzeitig die Agenda-Setting-Phase der Entwicklung von Wuppertaler Leitlinien für Bürgerbeteiligung. In dieser waren alle Wuppertalerinnen und Wuppertaler eingeladen, ihre Ideen und Vorschläge zu der Frage einzubringen, wie sie sich gelungene Bürgerbeteiligung in unserer Stadt vorstellen.
Nachdem in der Bürgerwerkstatt am 20. Mai 2016 in der Gesamtschule Barmen bereits ca. 150 Teilnehmerinnen und Teilnehmer engagiert in Kleingruppen über Bürgerbeteiligung in Wuppertal diskutiert und Ideen für Wuppertaler Leitlinien sammelten, bestand im Anschluss für insgesamt drei Wochen die Möglichkeit, über das Portal http://leitlinien.wuppertal.de (Öffnet in einem neuen Tab) weitere Vorschläge abzugeben sowie andere Ideen zu kommentieren. Zu diesem Zweck wurden auch die insgesamt 85 Beiträge aus der Bürgerwerkstatt auf dem Portal eingestellt. Nach der dreiwöchigen Online-Beteiligung sind damit insgesamt 268 Beiträge zur Leitlinienentwicklung von interessierten Wuppertalerinnen und Wuppertalern eingegangen, die nun ausgewertet werden. Insgesamt besuchten über 2.000 Interessierte das Online-Portal. Damit konnte eine mehr als zufriedenstellende Beteiligungsquote erreicht werden.
Ein erster Blick auf die Beiträge verdeutlicht zudem, dass sich die Wuppertalerinnen und Wuppertaler mit gehaltvollen und konstruktiven Ideen in die Entwicklung der Leitlinien einbringen. Sämtliche Beiträge finden Sie auf dem Portal. An der Zusammenführung und Aufbereitung der Ergebnisse wird gerade gearbeitet, diese werden zeitnah veröffentlicht und der Arbeitsgruppe zur Leitlinienentwicklung, an der Teilnehmer/innen aus Bürgerschaft, Verwaltung und Politik beteiligt sind, übergeben. Die Gruppe nimmt ihre Arbeit noch vor der Sommerpause mit ihrer konstituierenden Sitzung am 24. Juni 2016 auf. Über den weiteren Prozess wird über diese Homepage weiter berichtet.
Daten zur Online-Beteiligung:
Die Bürgerwerkstatt am 20. Mai 2016
20.05.2016 - Mit Bürgerwerkstatt startet Leitlinienentwicklung
Die Nachlese zur Bürgerwerkstatt finden Sie hier:
Die Arbeitsgruppe Leitlinien
02.05.2016 - Rat entscheidet über Besetzung der Arbeitsgruppe
Der Rat hat in seiner Sitzung am 02. Mai 2016 über die Besetzung der Arbeitsgruppe entschieden und damit den Vorschlag der Verwaltung angenommen (siehe Beschlussvorlage).
Besonders die Auswahl der 10 Vertreter/innen der Stadtgesellschaft wurde mit Spannung erwartet, denn eine so vielseitige Stadt wie Wuppertal kann nur schwer in einer 24-köpfigen Arbeitsgruppe abgebildet werden. Aus diesem Grund legten wir unserer Auswahl der in der Arbeitsgruppe vertretenen Gruppen folgende Kriterien zugrunde:
- Wichtige Institution der Stadtgesellschaft
- Erfahrungen mit Engagement und Bürgerbeteiligung
- Vertretung gesellschaftlicher Gruppen mit eingeschränkten politischen Teilhabechancen
Die Arbeitsgruppe hat in der zweiten Arbeitsphase (ab Juni 2016) die Aufgabe, aus den in der Bürgerwerkstatt und auf dem Online-Portal abgegebenen Beiträgen Leitlinien zu formulieren.
Der Startschuss durch den Ratsbeschluss vom 7. März 2016
07.03.2016 - Startschuss zur Leitlinienentwicklung durch den Rat
Der Rat hat die Verwaltung beauftragt, Leitlinien für Bürgerbeteiligung in Wuppertal zu entwickeln.
Jede Stadt muss ihre eigenen Leitlinien finden
Ein bewährter und in vielen Kommunen erprobter Weg ist die Eigenentwicklung der Leitlinien in einem mehrstufigen Prozess. Denn jede Stadt hat eine eigene, über Jahre gewachsene Beteiligungskultur mit spezifischen Erfahrungen, die für die Leitlinien für Bürgerbeteiligung besonders wichtig sind.
Öffentliche Diskussionen und Zusammenführung durch eine Arbeitsgruppe
Um einen umfangreichen Einbezug aller Bürgerinnen und Bürger zu ermöglichen und eine Zusammenführung der Diskussion gewährleisten zu können, soll die Bürgerbeteiligung durch eine Kombination aus öffentlichen Diskussionsveranstaltungen und einer Arbeitsgruppe erfolgen.
Dazu wird es eine öffentliche Diskussionsveranstaltung zum Thema „Gute Bürgerbeteiligung in Wuppertal“ geben. Diese Diskussionsergebnisse bilden unter anderem den Themenplan für die Arbeitsgruppe. Dort sitzen Vertreterinnen und Vertreter der Bürgerschaft, der Verwaltung und des Rates, die über einen Zeitraum von ca. 6 Monaten einen Entwurf „Leitlinien für Bürgerbeteiligung“ erstellen. Dieser Entwurf wird der Öffentlichkeit in einem Zwischenstadium präsentiert. Alle Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen, an der Fertigstellung mitzuarbeiten. Der finale Entwurf der Leitlinien wird dem Rat nach Anhörung der Bezirksvertretungen zur Entscheidung vorgelegt.
Mit diesem Verfahren können besonders viele Perspektiven in den Erarbeitungsprozess einfließen. Die vielfältigen Perspektiven und Erfahrungen der Bürgerinnen und Bürger sind besonders wichtig, um Leitlinien für Bürgerbeteiligung festschreiben zu können.