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Wuppertal / Pressemeldung – 04.11.2010

Mittelkürzung für den Städtebau ist das falsche Signal!

Ab 2011 wird der Bund weniger Fördermittel für den Städtebau zur Verfügung stellen, das hat jetzt der Bundestag mehrheitlich beschlossen. Bundesweit werden ab Januar die Fördermittel von 610 Millionen auf 455 Millionen Euro jährlich gekürzt.

„Dieser Beschluss wird leider auch für Wuppertal negative Folgen haben“, ist sich der Dezernent für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr, Frank Meyer sicher und „das ist das falsche Signal in dieser Zeit!“ Zwar seien alle bereits bewilligten Projekte wie beispielsweise der Döppersberg von dieser Änderung nicht betroffen, versichert Meyer, aber neue Städtebauprojekte und –planungen werden es nach dieser Entscheidung noch schwerer haben.

 

Die fehlenden Gelder vom Bund, wird das Land nicht Schultern können, so dass die Städtebauförderung insgesamt mit weniger Geld auskommen muss. Die Landesregierung wird deshalb bei der künftigen Vergabe von Städtebaufördermitteln noch strikter Auswählen müssen. Auch werden Projekte wahrscheinlich mehr Zeit brauchen, bis sie fertig sind, um eine Förderung - wo möglich - auf mehrere Jahre zu verteilen.

Die Folgen für Wuppertal sind laut Meyer noch nicht genau abzusehen, aber „ich fürchte, die weitere Förderung von Projekten wie der Zwischennutzungsagentur, der Wuppertaler Qualifizierungsgesellschaft oder einiger Stadtteilbüros wird damit noch schwieriger zu realisieren sein und das ist ungerecht und unsozial!“

 

Wuppertal hat es sowieso schon sehr schwer, an Fördergelder zu kommen, weil in vielen Fällen der städtische Eigenanteil wegen der desolaten Haushaltslage nicht vorhanden ist. Nach dem Beschluss in Berlin wird sich die Förderung vor allem für die finanzschwachen Städte weiter verschlechtern. „Es ist zu befürchten, so Frank Meyer, „dass reiche Städte, die mit dem Eigenanteil kein Problem haben, noch schneller, die wenigen Fördergelder abgreifen werden und arme Städte, wie Wuppertal, noch öfter leer ausgehen werden. Auch das ist in einer Zeit, in der alle davon reden, den klammen Städten unter die Arme zu greifen, ein falsches Signal!“

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