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Wuppertal / Pressemeldung – 24.11.2010

Vorstand des Städtetages NRW tagte in Wuppertal

Wuppertals Oberbürgermeister Peter Jung, der den Vorsitz des Städtetages NRW innehat, lud die Mitglieder für die heutige Vorstandssitzung nach Wuppertal in den Barmenia-Neubau ein, um dort über die Kommunalfinanzen zu beraten.

Der Städtetag NRW begrüßte parteiübergreifend den Vorschlag der Koalitionsfraktionen, das gesetzliche Verbot der Genehmigung von Haushaltssicherungskonzepten mit einer längeren Laufzeit als drei Jahre aufzuheben. Eine solche Änderung sei ein erster wichtiger Schritt für eine umfassende Reform des kommunalen Haushaltsrechts im Sinne des gemeinsamen Landtagsbeschlusses vom Oktober, in dem das Land zusagt, die Kommunen auf dem Weg zu den Konsolidierungszielen zu unterstützen.

Zum Thema Kinderbetreuung sagte der Vorsitzende des Städtetages NRW, der Wuppertaler Oberbürgermeister Peter Jung, nach der Vorstandssitzung: "Die Städte brauchen Planungssicherheit, um zusätzliche Kinderbetreuungsplätze schaffen zu können. Deshalb muss in einem ersten Schritt zügig und transparent berechnet werden, was der weitere Ausbau und die Unterhaltung der zusätzlichen Betreuungsplätze tatsächlich kosten. Daran arbeiten die kommunalen Spitzenverbände konstruktiv mit."

Angestrebt werden sollte nach Auffassung der Städte eine einvernehmliche Lösung zwischen Land und Kommunen, die den tatsächlichen Bedarf an Betreuungsplätzen bis hin zum Rechtsanspruch berücksichtige.

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