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Wuppertal / Pressemeldung – 08.12.2011

Stärkungspakt: Grund zur Freude und Herausforderung

"Es ist für uns eine große Freude – und eine große Herausforderung.“ So bewerten Oberbürgermeister Peter Jung und Stadtdirektor Dr. Johannes Slawig die Entscheidung im Düsseldorfer Landtag. Der hatte heute, 8. Dezember, mehrheitlich für das Stärkungspaktgesetz gestimmt.

Sowohl Jung als auch Slawig betonten, dass der Stärkungspakt der Stadt eine reele Chance eröffne, den Haushaltsausgleich bis zum Jahr 2016 zu schaffen. „Wir haben dadurch eine letzte Chance bekommen – die werden wir nutzen“, so Stadtdirektor Slawig.

Aus dem Stärkungspakt des Landes für die Kommunen bekommt Wuppertal rund 71 Millionen Euro jährlich – für die Dauer der kommenden fünf Jahre. Danach wird der Landes-Betrag schrittweise zurück gefahren.

Ein von Land und Stadt in Auftrag gegebenes Gutachten hat ergeben, dass die Stadt den Haushaltsausgleich bis 2016 schaffen kann, wenn sie bis dahin weitere 40 bis 45 Millionen Euro einspart. „Das ist ausgesprochen ehrgeizig, aber machbar. Also machen wir das“, so Slawig.

Die Kassenkredite der Stadt belaufen sich aktuell auf rund 1,5 Milliarden Euro. Wuppertal kann – mit dem Stärkungspakt des Landes und durch eigene Sparbemühungen erreichen, dass die Pflichtaufgaben der Stadt nicht mehr über Kredite finanziert und der Haushalt bis 2016 ausgeglichen wird.

Oberbürgermeister Jung dankte ausdrücklich den Wuppertaler Landtagsabgeordneten für ihren Einsatz. Es sei ein ganz wichtiges Signal an die Bürger der Stadt, dass es jetzt die konkrete Zusage und einen absehbaren Zeitraum gebe, in dem die Stadt sich einen ausgeglichenen Haushalt erarbeitet. „Wir haben jetzt den Haushaltsausgleich 2016 als festes Ziel und können entsprechend konzentriert und zielgerichtet darauf hinarbeiten“, so Jung. Er appellierte an den Rat der Stadt, die Verwaltung dabei zu unterstützen.

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