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Wuppertal / Pressemeldung – 28.01.2013

“Die Entschuldung der Stadt hat begonnen,” so die Einschätzung von Stadtdirektor und Kämmerer Dr. Johannes Slawig. „Unsere konsequente Haushaltsdisziplin zeigt Folgen.“

Grund für die Freude beim städtischen Finanzchef: Erstmals seit 1992 sind die Kassenkredite im vorigen Jahr nicht gestiegen, sondern, verglichen mit 2011, leicht gesunken. Auch wenn sich die Kassenkredite jetzt nicht rapide abbauen würden, so Slawig, sei das ein klares Indiz für eine Trendwende in Sachen Stadtfinanzen.

 

Weiteres Anzeichen dafür: Das finanzielle Jahresergebnis der Stadt ist besser – oder weit weniger schlecht – ausgefallen, als die Stadt das in ihrem Haushaltsplan veranschlagt hatte. So war im Haushaltsplan ein Fehlbetrag von 83,6 Millionen Euro eingeplant. Tatsächlich musste die Stadt aber nur ein Minus von 49,2 Millionen verbuchen und blieb damit um 34,4 Millionen Euro unter ihren Erwartungen.

 

Als Ursache für diese Verbesserung nannte Slawig ein sattes Plus bei der Gewerbesteuer. Die Stadt nahm 22,6 Millionen mehr ein als erwartet. Auch bei der Einkommenssteuer wurden sieben Millionen mehr verbucht als im Haushaltsplan vorsehen, niedrige Zinsen machten die notwendigen Kassenkredite günstiger für die Stadt.

 

Die Sparanstrengungen der Stadt, so das Fazit des Kämmerers, hätten sich gelohnt - müssten aber auch weitergehen. Obwohl die Entwicklung im vorigen Jahr günstig für die Stadt verlaufen sei, sei sie nach wie vor auf den Stärkungspakt des Landes angewiesen. Slawig mahnte in diesem Zusammenhang auch an, dass das Land den gesamten der Stadt ursprünglich zugesagten Betrag aus dem Stärkungspakt auch zahlen müsse.

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