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WuppertalPressemeldung – 11.02.2014

Bürgerbeteiligung wird fortgeführt

Bürgerbeteiligung ist in Wuppertal nicht neu, sondern wird bereits seit vielen Jahren praktiziert: Bei Planverfahren, verschiedenen Befragungen (zum Beispiel Familienbericht, Alleinerziehende, Fort- und Zuzugsbefragung, Mietpreisspiegel), Planungen im Stadtbezirk, Stadtteilkonferenzen. Neu waren im vergangnen Jahr die Übertragung der Ratssitzungen im Internet sowie drei große Beteiligungsverfahren zur Haushaltsplanaufstellung 2014/2015, zur Strategie "Wuppertal 2025" und zur eventuellen Sperrung der B7.
"Dabei lief zwar noch nicht alles optimal, aber wir wollen an der Bürgerbeteiligung festhalten", erläuterte Stadtdirektor Dr. Johannes Slawig eine Vorlage, die dem Finanzausschuss am 18. Februar und schließlich dem Rat am 24. Februar vorgelegt werden soll.

Bewährt haben sich nach seiner Erfahrung konkrete Themen wie die mögliche Sperrung der B7 und Präsenzveranstaltungen, bei der die Bürger mit Verantwortlichen und Experten in direkten Dialog kommen.

Die Verwaltung schlägt der Politik deshalb vor, die mit den bischerigen Beteiligungsverfahren gemachten Erfahrungen strukturiert aufzubereiten. Bis zum Jahresende soll ein Gesamtkonzept für Bürgerbeteiligung in Wuppertal vorliegen, in dem Themen und Schwerpunkte festgelegt werden. Auch die Einbeziehung der Politik und die notwendigen finanziellen und personellen Ressourcen sollen geklärt werden.

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