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WuppertalPressemeldung – 11.06.2015

OB Peter Jung erneut im Präsidium des Deutschen Städtetages

Auf der diesjährigen Hauptversammlung des Deutschen Städtetages, die vom 8. bis 11. Juni in Dresden mit über 1.000 Teilnehmern aus der gesamten Bundesrepublik stattgefunden hat, wurde Oberbürgermeister Peter Jung erneut zu einem der Stellvertreter der Präsidentin des Deutschen Städtetages gewählt.

Zuvor war die Ludwigshafener Oberbürgermeisterin Eva Lohse zur neuen Präsidentin des Städtetages gewählt worden.

Oberbürgermeister Jung: „Ich bin stolz darauf, diese wichtige und verantwortungsvolle Funktion weiter wahrnehmen und meine elf Jahre Erfahrung als Oberbürgermeister in Wuppertal in diese Aufgabe mit einbringen zu können. Die Kommunen brauchen eine starke Stimme, um auf ihre Belange aufmerksam machen – denn hier leben und arbeiten die Menschen und hier können sie konkret mitgestalten. Demokratie findet in den Kommunen statt.“

Auf der diesjährigen Hauptversammlung, die unter dem Motto „Deutschland braucht leistungsfähige Städte – Investitionskraft stärken, Strukturschwäche bekämpfen“ stand, wurden eine Reihe von Themen erörtert. Dazu gehörten unter anderem die Flüchtlingsproblematik, die sozialen Herausforderungen, vor denen die Städte stehen, die Chancen und Risiken des demografischen Wandels und die Notwendigkeit der Verbesserung der kommunalen Infrastruktur – also der Gebäude, Straßen und Treppen.

„Wir müssen dafür sorgen, dass in Deutschland gleichwertige Lebensverhältnisse hergestellt werden. Die Kluft zwischen finanzstarken und finanzschwachen Kommunen, die heute vielerorts zu verzeichnen ist, muss überbrückt werden“, so Jung. „Deshalb werde ich mich weiter dafür einsetzen, dass die Altschuldenproblematik jetzt bald gelöst wird. Viele Kommunen haben überhaupt keine Gestaltungsspielräume mehr, weil ihre Schulden, die zum größten Teil nicht selbst verschuldet sind, sie erdrücken. Wir brauchen deshalb einen Finanztopf, der gemeinsam von Bund, den Ländern und den Kommunen gespeist wird, aus dem diese Altschulden – für Wuppertal immerhin rund 1,5 Milliarden Euro – getilgt werden.
Darüber hinaus müssen wir den Investitionsstau auflösen. Deshalb sind wir dem Bund dankbar, dass er für finanzschwache Kommunen – und dazu gehört Wuppertal – bis 2018 insgesamt 3,5 Milliarden Euro zur Verfügung stellen wird. Damit können die Städte längst überfällige Investitionen tätigen, also städtische Gebäude reparieren und energetisch sanieren und Straßen instandsetzen. Ich hoffe sehr, dass diese Mittel bald auch nach Wuppertal fließen, denn wir brauchen sie dringend!“

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