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WuppertalPressemeldung – 17.02.2016

Stadtrat berät Vorschläge für Bürgerbeteiligung bei Seilbahn

In seiner nächsten Sitzung am 7. März berät und entscheidet der Rat der Stadt Wuppertal über eine Beschlussvorlage zum Projekt einer Seilbahn, die den Hauptbahnhof, die Universität und die Südhöhen verbinden soll.
„Ergebnisoffen“, wie Oberbürgermeister Andreas Mucke betont, soll geprüft werden, ob das Projekt realisierbar ist oder nicht – unter rechtlichen, finanziellen und anderen Gesichtspunkten. Doch vor allem geht es darum, die Wuppertaler Bürger umfassend am Prozess zu beteiligen.

„Ziel des Beteiligungsverfahrens wird es sein, in einem offenen Prozess über die Vor- und Nachteile des Seilbahn-Projektes zu diskutieren. Dabei gilt es, sowohl die gesamte Bürgerschaft der Stadt als auch die in besonderer Weise betroffenen Gruppen mit ins Boot zu holen. Diese Überlegungen sind in die Entscheidung für das gewählte Beteiligungsverfahren eingeflossen“, betont der für das Bürgerbeteiligungsverfahren zuständige Dezernent Panagiotis Paschalis.

Vorgeschlagen werden mehrere Beteiligungsformate:

Bürgergutachten

Um ein so genanntes Bürgergutachten zu erstellen, werden 50 Wuppertaler Bürger in einem repräsentativen Zufallsverfahren ausgewählt. Diese Gruppe als „Querschnitt“ durch die Stadtbevölkerung beschäftigt sich über mehrere Tage intensiv mit der Thematik, erhält Informationen von Experten sowie beteiligten Interessensgruppen und erarbeitet auf dieser Grundlage ein Bürgergutachten, in dem konkret stehen wird, wie weiter vorgegangen werden soll.

Das können grundsätzliche Einschätzungen zur Realisierbarkeit der Seilbahn sein, aber auch konkrete Prüfaufträge an die Verwaltung.

Seilbahnforen

Nachdem das Bürgergutachten veröffentlicht worden ist, werden Seilbahnforen eingerichtet. Sie sollen den weiteren Prüfungsprozess durch regelmäßige Sitzungen begleiten. In den Seilbahnforen treffen sowohl Bürger, die bereits am Bürgergutachten mitgewirkt haben, als auch Vertreter der beteiligten Interessenträger zusammen und behandeln vertiefend einzelne Aspekte des Projekts.

Öffentliche Veranstaltungen

Bei öffentlichen Veranstaltungen informieren Stadt und WSW über den Stand und Fortschritte bei der Planung und über die Ergebnisse der Bürgerbeteiligung. Bis zu vier solcher Termine könnten es werden.

Zeitplan

Das gesamte Beteiligungsverfahren soll in Händen eines externen und darauf spezialisierten Anbieters liegen. Stimmt der Rat zu, könnte das Verfahren Ende April mit einer Ausschreibung in Gang kommen. Ergebnisse aus den angedachten Beteiligungsformaten sollen dann Ende des Jahres vorliegen.

Das Projekt „Eine Kabinenseilbahn für Wuppertal“ ist eines der 13 Schlüsselprojekte der Strategie „Wuppertal 2025“. Es wird bereits in diesem frühen Stadium von den Wuppertaler Bürgern sehr kontrovers diskutiert.

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