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WuppertalPressemeldung – 27.07.2016

Historisch: Ausgeglichener Haushalt für 2017 genehmigt

Zuletzt hatte Wuppertal 1992 einen ausgeglichenen Haushalt, also einen Finanzplan, bei dem genau so viel eingenommen wurde, wie man ausgegeben hat. 2017, also 25 Jahre später, wird es wieder so sein, denn die Bezirksregierung hat den Haushaltsplan jetzt genehmigt.

„Mein großer Dank gilt allen, die seit Jahren geholfen haben, dieses Ziel zu erreichen“, freut sich Oberbürgermeister Andreas Mucke. „Ich weiß, dass wir den Bürgerinnen und Bürgern mit den erfolgten notwendigen Einsparungen viel abverlangt haben. Wir sind jetzt aber endlich der Vergeblichkeitsfalle entkommen, können weiter nach vorne blicken und die positive Entwicklung unserer Stadt voranbringen.“ Mucke dankt Stadtkämmerer Dr. Johannes Slawig für seinen persönlichen Einsatz an diesem ausgeglichenen Haushalt und den Kolleginnen und Kollegen der Verwaltung für ihre Arbeit, die bei dem fortschreitenden Personalabbau nicht einfacher geworden ist. „Mein Dank gilt ganz besonders auch der Landesregierung und dem Bund, deren Unterstützung und Entlastungen uns sehr geholfen haben, ebenso wie dem Rat, der verantwortungsvoll auch schwierige und unpopuläre Entscheidungen getroffen hat.“ Mucke richtet in der Freude den Blick nach vorne und macht deutlich: „Wir haben mit dem Haushaltsausgleich ein wichtiges Ziel erreicht und müssen dies nun verstetigen. Dabei werden wir die Chancen und Spielräume, die uns der Haushalt unter Berücksichtigung der weiteren Konsolidierung bietet, nutzen.“

Auch Stadtkämmerer Johannes Slawig freut sich über den Haushaltsausgleich in 2017, „Wir sehen jetzt, dass all die Anstrengungen der vergangenen Jahre endlich Wirkung zeigen. Wuppertal hat wieder eine Perspektive und die Kurve zeigt deutlich nach oben. Gleichwohl gilt es jetzt, den Haushaltsausgleich auf ein solides Fundament zu stellen. Dazu brauchen wir auch in Zukunft Hilfen vom Land und vom Bund.“

Selbstverständlich sind mit der Genehmigung des Haushalts nicht gleichzeitig alle Risiken beseitigt. Eingeplante Einnahmen wie beispielsweise die Gewerbesteuer oder die Schlüsselzuweisungen des Landes sind solide berechnet, aber eben noch nicht absolut. Deshalb wird Kämmerer Johannes Slawig - wie bereits angekündigt - jeden Monat über die finanzielle Entwicklung, über mögliche Risiken und zu erwartende Änderungen im Finanzplan informieren. „Die Zahlen im Haushaltsplan 2017 sind belastbar, gerade deshalb setzen wir bei der Entwicklung auf Offenheit und Transparenz! Dadurch können Politik und Verwaltung im Bedarfsfall schnell geeignete Gegenmaßnahmen ergreifen, sollten sich eingeplante Einnahmen nicht oder im deutlich geringerem Maße ergeben. Das gilt natürlich auch für Ausgaben, die deutlich höher ausfallen, als im Finanzplan errechnet“, so Johannes Slawig.  

Oberbürgermeister und Kämmerer machten auch deutlich, dass dieser ausgeglichene Haushalt mehr ist, als nur ein schönes Zahlenspiel. Oberbürgermeister Andreas Mucke ist überzeugt: „Wuppertal ist eine Stadt mit vielen Potentialen und wenn wir das Image einer „armen“ Stadt verlieren, so hilft uns das dauerhaft“.

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