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Wuppertal / Pressemeldung – 17.07.2018

Besserung der städtischen Finanzlage in Sicht

Die Stadt Wuppertal kann auch im Monat Juni in vielen Bereichen eine Verbesserung ihrer Haushaltslage verzeichnen. Dies zeigt der am Montag von Stadtdirektor Dr. Johannes Slawig vorgestellte Finanzcontrolling-Bericht der Stadt. Doch nicht überall fällt die Entwicklung positiv aus.

Besonders das Unwetter vom 29. Mai 2018 sorge für Unwägbarkeiten, so Slawig. Die Ereignisse vom 29. Mai 2018 haben zu Schäden von schätzungsweise 10 Millionen Euro geführt. Noch ist zu klären, welche entstandenen Kosten in welcher Höhe übernommen werden. Sollte das Land sich nicht mit Unterstützungszahlungen beteiligen, wird im laufenden Haushaltsjahr eine zusätzliche Verschlechterung eintreten.

Niedrige Gewerbesteuereinnahmen

Negative Ergebnisse sind außerdem in folgenden Bereichen eingetroffen: Durch erhöhte Personalkosten entsteht ein Mehraufwand von 6,6 Millionen Euro. Zudem fallen die die Gewerbesteuereinnahmen bisher deutlich geringer aus als erwartet, es ist eine Verschlechterung von 5 Millionen Euro eingetreten.

Im Ressort Unterhaltsvorschuss ist die Zahl negativ und liegt bei minus 1 Millionen Euro. Für die Zuwanderung und Integration hat es zusätzliche Ausgaben von 0,5 Millionen Euro gegeben. Insgesamt hat sich der prognostizierte Fehlbetrag um 3,7 Mio. Euro auf 10,5 Millionen Euro erhöht.

Rückzahlungen erwartet

In zahlreichen Bereichen konnte die Stadt jedoch auch Verbesserungen verzeichnen: Die Wohngeldentlastung des Landes weist auf eine Verbesserung von 2,6 Millionen Euro hin. Außerdem gibt es Verbesserungen im Bereich Kosten und Unterkunft von 1,0 Mio. Euro. Im Bereich Soziales werden 4,3 Mio. Euro weniger ausgegeben. Bei den Unterhaltskosten nach dem SGB II werden Rückzahlungen in Höhe von 2,5 Millionen Euro erwartet.

Beim Thema Schulden und Kassenkredite gibt es ebenfalls gute Nachrichten: „Die Stadt ist auf dem Weg zu einer deutlichen Entschuldung“, so Slawig. Der Kassenkreditbestand liegt im Jahr 2018 bei 1.356,1 Millionen Euro. Im Vergleich zu vergangenem Jahr ist der Stand in diesem Jahr um circa 53 Millionen Euro höher, jedoch werden laut dem Stadtdirektor noch Konsolidierungshilfen aus dem Stärkungspakt für überschuldete Kommunen erwartet. Die Auszahlung erfolgt sobald der Haushaltsausgleich eintritt. Die Summe der Investitionskredite für das Jahr 2018 beträgt 663,5 Millionen Euro und damit rund 100 Millionen Euro mehr als im Jahr 2016.

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