„Ein hervorragendes Ergebnis – besonders, weil es nicht ausschließlich Einmaleffekten zuzuschreiben ist. Vielmehr ist es so, dass wir deutliche strukturelle Verbesserungen erzielen konnten. Das macht Hoffnung für das aktuelle Haushaltsjahr“, sagt Oberbürgermeister Andreas Mucke.
"Hervorragende wirtschaftliche Entwicklung"
So seien beispielsweise die Einnahmen durch die Gewerbesteuer deutlich höher ausgefallen als geplant. 68 Millionen Euro habe man durch eine Einmalzahlung, ausgelöst durch einen Veräußerungsgewinn, einnehmen können. „Diese Zahl ist uns nun ja schon länger bekannt. Die entscheidende Nachricht ist, dass sich das Ergebnis zusätzlich noch einmal um 17 Millionen Euro verbessert hat, weil die wirtschaftliche Entwicklung hervorragend verläuft“, sagt Stadtdirektor Dr. Johannes Slawig.
Ebenfalls positiven Einfluss auf den Jahresabschluss nahm die unerwartete Rückzahlung in Höhe von 10,7 Millionen Euro, die die Stadt vom Landesverband Rheinland erhielt. Der Landesverband hatte den Betrag ursprünglich als Rückstellung für eine Klage gebraucht, ihn aber letztlich nicht in Anspruch nehmen müssen. So wurde die Auszahlung möglich.
Rückzahlung und weniger Umlagen
Auch bei den Zahlungen an den Landschaftsverband konnte die Stadt 2017 sparen: Sie musste 8,3 Millionen Euro weniger an Umlagen zahlen. Weitere Verbesserungen gab es unter anderem noch im Bereich Soziales, bei der Vergnügungssteuer sowie der Einkommenssteuer.
In einigen Bereichen musste die Stadt Verschlechterungen verzeichnen – beispielsweise im Bereich Zuwanderung und Integration. Hier lagen die Kosten um 7,1 Millionen Euro höher als veranschlagt. Wesentlicher Grund dafür ist, dass der Anteil geduldeter Asylbewerber, für die keine Landeserstattungen gewährt werden, 2017 höher ausfiel als angenommen.
Gutes Ergebnis trotz punktueller Verschlechterungen
Auch für ihr Personal musste die Stadt rund 7,3 Millionen Euro mehr aufbringen als geplant.
Trotz punktueller Verschlechterungen kann sich das Gesamtergebnis sehen lassen: Es ist das erste Mal seit mehr als 25 Jahren, dass die Stadt ein Plus eingefahren hat und keine neuen Kredite aufnehmen muss. Ganz im Gegenteil sogar: Der Kassenkreditbestand konnte 2017 um rund 150 Millionen Euro auf rund 1,303 Milliarden Euro reduziert werden.
Fehlbetrag von sieben Millionen Euro in 2018
Die Prognose für 2018 fällt vorsichtig positiv aus – obwohl die Stadt schon jetzt mit einem Fehlbetrag von sieben Millionen Euro rechnet. Grund dafür sind sinkende Schlüsselzuweisungen des Landes wegen der hohen Gewerbesteuereinnahmen 2017. „Ich bin zuversichtlich, dass wir den Fehlbetrag von sieben Millionen Euro mindestens halten können“, sagt Slawig. Hierzu könne er Genaueres Anfang April sagen, wenn er den ersten Bericht zum Finanzcontrolling mit Stand 31. März vorlegt.
Einen genauen Überblick über die Zahlen geben zwei Vorlagen im Ratsinformationssystem (VO/0178/18 und VO/0024/18):