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Wuppertal / Pressemeldung – 11.03.2019

Bürgerbefragung Seilbahn: Premiere für Abstimmung über Stadtentwicklungsprojekt

Für die Stadt Wuppertal ist es eine Premiere: Am 26. Mai, parallel zur Europawahl, sollen die Wahlberechtigten über ihre Haltung zum Bau einer Seilbahn auf die Südhöhen befragt werden. Das hatte der Rat in seiner letzten Sitzung Ende Januar entschieden. Die Vorbereitungen für die Befragung laufen bereits.

Abstimmungsberechtigt sind rund 270.000 Wuppertalerinnen und Wuppertaler – also alle, die auch zur Kommunalwahl stimmberechtigt wären. Voraussetzungen sind, dass der erste Wohnsitz in Wuppertal ist, die deutsche oder eine EU-Staatsbürgerschaft vorliegt und das 16. Lebensjahr vollendet ist.

„Ich erhoffe mir eine große Beteiligung in der ganzen Stadt. Möglichst viele Wuppertalerinnen und Wuppertaler aus allen Stadtteilen sollen an der Bürgerbefragung zur Seilbahn teilnehmen“, wünscht sich Oberbürgermeister Andreas Mucke.

Informationsheft wird zusammen mit Abstimmungsunterlagen verschickt

Für die Abstimmung wird ein Informationsheft erstellt, das zusammen mit den Abstimmungsunterlagen bis zum 4. Mai allen Wahlberechtigten zugestellt werden soll. Die Broschüre soll auch weiterführende Links zur Homepage der Stadt enthalten. Zudem werden in dem Informationsheft auch die Fraktionen zu Wort kommen.

Bis Sonntag, 26. Mai, dem Termin der Europawahl, müssen die Antworten bis spätestens 16 Uhr bei der Stadtverwaltung eingegangen sein. Die Abstimmung läuft ausschließlich postalisch. Die Unterlagen für die Abstimmung können nicht in den Wahllokalen bei der Europawahl abgegeben werden.

Ist es zu spät für den postalischen Rückversand, kann der gelbe Rückantwortumschlag bis Sonntag, 26. Mai 2019, bis 13 Uhr in einen der städtischen Briefkästen eingeworfen oder bis spätestens 16 Uhr dem Pförtner im Rathaus Wuppertal-Barmen, Johannes-Rau-Platz 1, übergeben werden. Wahlbriefe, die nach 16 Uhr bei der Wahlbehörde eingehen, werden bei der Auszählung nicht berücksichtigt.

Städtische Briefkästen - Einwurf ist ab dem 16. Mai 2019 möglich:

  • Neumarkt 10, 42103 Wuppertal (Verwaltungshaus Elberfeld)
  • Marktstraße 21, 42369 Wuppertal (Bürgerbüro Ronsdorf)
  • Rathausplatz 4, 42349 Wuppertal (Bürgerbüro Cronenberg)
  • Rubensstraße 4, 42329 Wuppertal (Bürgerbüro Vohwinkel)
  • Schwelmer Straße 15, 42389 Wuppertal (Bürgerbüro Langerfeld)

Die Auszählung der Abstimmung erfolgt am Sonntag, 26. Mai, im Anschluss an die Auszählung der Europawahl.

Die Kosten für die Abstimmung schätzt die Stadt auf 250.000 Euro.

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Bildnachweise

  • ©wsw-th-

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