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Wuppertal / Pressemeldung – 24.09.2019

Oberbürgermeister Andreas Mucke: Ampel für DOC Lennep steht auf Grün

Der Wuppertaler Stadtrat hat in seiner Sitzung am Montag, 23. September 2019, im juristischen Streit mit der Nachbarstadt Remscheid um das geplante DOC in Lennep seinen Willen zur Beendigung der Auseinandersetzung bekräftigt und der Verwaltung aufgegeben, kurzfristig alle notwendigen Voraussetzungen dafür zu schaffen.

Oberbürgermeister Andreas Mucke hatte zu Beginn der Debatte betont, dass die Wuppertaler Stadtspitze ihre Initiative für einen Bergischen Frieden seit Juni mit allem Nachdruck in zahlreichen Gesprächen verfolgt habe. „Das vom Rat vor der Sommerpause beschlossene GMA-Gutachten ist unter Hochdruck während der Ferien erarbeitet worden sei. Erst danach konnten wir mit den Abstimmungsgesprächen beginnen. Jetzt steht die Ampel auf Grün. Wir brauchen nur noch etwas Zeit, bevor wir über die Ziellinie fahren können. Das will die Stadtverwaltung und die große Mehrheit des Stadtrates."

Der Klagerückzug braucht Rechtssicherheit

Die Wichtigkeit von Rechtssicherheit und der Mitwirkung des Einzelhandels an einer solchen Lösung erläutert Stadtdirektor Dr. Johannes Slawig: „Unser Gutachter GMA hat nachgewiesen, dass durch das geplante DOC in Remscheid erhebliche Einbußen für den Wuppertaler und vor allem Elberfelder zu befürchten sind. In den Sortimenten Bekleidung, Schuhe und Sport würden diese Verluste sogar die Grenze von 10 % überschreiten, ab der nach der Rechtsprechung negative städtebauliche Entwicklungen entstehen, die nicht hingenommen werden müssen. Wenn die Stadt Wuppertal bereit ist, von den durch GMA empfohlenen Reduzierungen der Verkaufsflächen im DOC Abstriche zu machen, brauchen wir dafür eine rechtlich tragfähige Begründung. Diese könnte in einer breit getragenen, einvernehmlichen Stellungnahme des Einzelhandels bestehen. Dafür zeichnet sich eine Perspektive ab: Die IG 1 hat einen Kompromiss vorgelegt. Jetzt geht es nur noch um wenige Quadratmeter Verkaufsfläche, und hier ist weitere Kompromissbereitschaft dringend notwendig, auch beim Remscheider Investor.“

Gute Botschaft nach Remscheid

Nach einer ausführlichen und sachlichen Diskussion in Anwesenheit von Remscheids Wirtschaftsdezernent Peter Heinze mit vielen versöhnlichen Tönen verabschiedete der Rat einen gemeinsamen Antrag von fünf Fraktionen, der neben dem Verhandlungsmandat zur Klagerücknahme auch die Entscheidung beinhaltet, den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan für das FOC im Postgebäude am Kleeblatt aufzuheben.

In den nächsten Wochen will Oberbürgermeister Andreas Mucke ein belastbares und möglichst breites Meinungsbild des Elberfelder und Barmer Einzelhandels einholen. Erste Stellungnahmen sind in dieser Woche im Rathaus eingegangen. "Die sind noch nicht alle einvernehmlich, aber die Vorschläge zu den Flächenreduzierungen in den als kritisch bewerteten Sortimenten Kleidung, Schuhe/Lederwaren und Sportartikel haben sich bis auf wenige Quadratmeter angenähert. Alle wollen eine gute Lösung, die die Interessen der Stadt Remscheid und die berechtigten Schutz-Interessen der Einzelhändler gleichermaßen wahrt." Sobald eine solche Lösung gefunden sei, könne der Rat auch zu einer Sondersitzung zusammenkommen, um nicht bis zur nächsten regulären Sitzung im November warten zu müssen. "Wenn diejenigen, die geschützt werden sollen, mit im Boot sind, kann der Rat rechtssicher die Normenkontrollklage zurückziehen", so Mucke. "Verglichen mit der verfahrenen Situation vor einigen Wochen sind wir kurz vor der Ziellinie. Das ist auch die gute Botschaft nach Remscheid."

 

 

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Bildnachweise

  • Stadt Wuppertal
  • Antje Zeis-Loi Medienzentrum
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