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Wuppertal / Pressemeldung – 30.04.2020

Kita und Ganztag: Keine Elternbeiträge für April und Mai

Oberbürgermeister Andreas Mucke und Stadtdirektor Dr. Johannes Slawig schlagen dem Rat vor, auf die Elternbeiträge für Kitas und den Ganztag an Schulen für die Monate April und Mai zu verzichten.

In den Kitas herrscht Notbetreuung, in den Schulen läuft der Betrieb nach fünfwöchiger Pause nur für die Abschlussjahrgänge: Für Familien ist die Zeit der Corona-Pandemie ein Ausnahmezustand. Wie es in den kommenden Wochen weitergeht, ist noch nicht absehbar. Deshalb schlagen Oberbürgermeister Andreas Mucke und Stadtdirektor Dr. Johannes Slawig vor, auf die Elternbeiträge für Kitas und den Ganztag an Schulen für die Monate April und Mai zu verzichten.

Entlastung und positives Signal

„Wir möchten die Familien mit diesem Schritt entlasten und auch ein Zeichen setzen“, erklären Mucke und Slawig. „Viele Eltern sind in diesen Zeiten besonders gefordert: Manche arbeiten im Homeoffice und kümmern sich parallel um die Betreuung der Kinder, andere sind in Kurzarbeit und müssen mit Einkommenseinbußen leben, wieder andere müssen um ihren Arbeitsplatz bangen oder haben ihn durch die Krise bereits verloren.“ Daher wolle die Verwaltung mit dem Beitragsverzicht dazu beitragen, die finanzielle Situation der Familien nicht unnötig zu belasten. Zunächst war dieser Verzicht für April vorgesehen, nun möchte die Stadt auch die Beiträge für Mai aussetzen. Gestern wurde dazu der Weg durch einen Erlass des Familienministeriums geebnet, der auch finanzschwachen Kommunen wie Wuppertal diesen Gebührenverzicht erlaubt.

Vorgesehen ist, über den Vorschlag in der Ratssitzung am 11. Mai abzustimmen. Wenn die Politik zustimmt, können die Kita-Beiträge für den Zeitraum vom 1. April bis 31. Mai 2020 erlassen werden. Dies soll  unabhängig davon sein, ob in dieser Zeit eine Notbetreuung in Anspruch genommen wird. Gleiches gilt für die Tagespflege. Darüber hinaus werden den Eltern, die in „normalen“ Zeiten Ganztags- und Betreuungsangebote der Schulen in Anspruch nehmen, die Monatsbeiträge für April und Mai 2020 erstattet.

Einziger „Wermutstropfen“: Das Land erstattet den Kommunen nur die Hälfte der Einnahmeausfälle, den Rest müssen die Kommunen allein tragen. Damit werden – wieder einmal – Kosten, die im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie entstehen, die kommunalen Haushalte belasten.

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