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WuppertalPressemeldung – 28.10.2021

Positive Zwischenbilanz des Oberbürgermeisters nach einem Jahr im Amt: Zukunftsprogramm gibt den Rhythmus vor

Rhythmus gefunden, Zwischenziele erreicht, Wegstrecke im Blick: Wuppertals Oberbürgermeister Uwe Schneidewind zieht eine positive Zwischenbilanz nach seinem ersten Jahr im Amt.

Vieles sei inzwischen im Lauf, so Oberbürgermeister Uwe Schneidewind, der seine Amtszeit gern mit einem Marathon vergleicht. „Ein Fünftel der Strecke ist absolviert. Ich habe ein gutes Gefühl für die Arbeitsweise der Verwaltung und die Politik-Prozesse entwickelt. Die Art und Weise, wie ich das Oberbürgermeisteramt wahrnehme, empfinden einige sicher immer noch ungewöhnlich. Bei allen Themen und Erwartungen, die täglich an mich gerichtet werden, bleiben der strategische Fokus aus dem Zukunftsprogramm und die Leistung des Gesamtteams zum Wohle der Stadt oberste Priorität. Als Oberbürgermeister will ich Akzente setzen, damit der Gestaltungsanspruch nicht im Tagesgeschäft auf der Strecke bleibt, und ich will dafür konsequent die Mit-Akteure, Energien und Ressourcen der Stadt bündeln. Das ist notwendig, um Wuppertal wirklich voranzubringen! Zehn Meilensteine (siehe nachfolgende Liste) sind mir mit Blick auf das erste Amtsjahr besonders wichtig.“

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Zehn wichtige Meilensteine des ersten Amtsjahres

  1. Optimierung der Prozesse des Einwohner-Meldeamt (und Initiierung weiterer Prozesse u.a. im GMW, in der Bauverwaltung) - #Wirksame_Verwaltung voranbringen
  2. Verkehrsexperiment auf dem Laurentiusplatz – Mobilitätswende über #Wandel_durch_Beteiligung
  3. Studie Klimaneutralität 2035 des Wuppertal Institutes und Aufsetzen der Nachhaltigkeitsstrategie - #Klimastrategie für Wuppertal voranbringen
  4. Kommunikationsprozess Osterholz -  Neue Kommunikationskultur auch in schwierigen Konfliktlagen
  5. Weiterentwicklung des BUGA-Konzeptes zu einem strategischen Rahmen für das Wuppertal der 2020er-Jahre - #Zukunftsflächen für eine Stadt mit Zukunft
  6. 500 Mio. Euro-Investitions-Programm im neuen Doppelhaushalt - #Investition_Wuppertal
  7. Klare Organisationsstrukturen und Drittmittel-Erfolge bei der Digitalisierungsstrategie - #Wirksame_Verwaltung in der Smart City
  8. Stadt_Wuppertal auf Twitter und Instagram aktiv und präsent - #Wuppertal_leuchten_lassen überregional und auf Social Media
  9. 2-G-Management in der Corona-Pandemie – Mut zu klaren Entscheidungen in der Pandemie
  10. Neue Kooperationskultur und Dynamik in der regionalen Kooperation im Bergischen Städtedreieck

Einige ausgewählte Meilensteine werden im Folgenden ausführlicher skizziert.

Als wichtigen Meilenstein seiner Bilanz nach einem Jahr im Amt des Oberbürgermeisters kann Uwe Schneidewind mit dieser Fokus-Strategie ein Schlüssel-Thema in Sachen Bürgerservice als erfolgreich umgesetzt erklären: Das Einwohnermeldeamt (EMA) – mit über 300.000 Besuchern pro Jahr das Amt mit den meisten Bürgerkontakten und jahrelang in der Kritik läuft selbst unter Rekordbelastung vor den Sommerferien reibungslos. Statt wütender Leserbriefe und Beschwerden kürten die Wuppertaler ihr Einwohnermeldeamt und die Bürgerbüros kürzlich in einem bundesweiten Ranking ganz nach vorne.

„Mein erstes halbes Jahr im Amt war gekennzeichnet vom Kennenlernen der Verwaltung, der Ausarbeitung des Fokusprogramms und der Priorisierung der dringendsten Aufgaben. Die haben wir dann sofort angepackt. Der Durchbruch beim EMA ist mit einer konsequent umgesetzten Strategie gelungen. Wir haben Prozesse angeschaut und verändert, Abläufe schneller gemacht, indem wir sie digitalisiert haben. Außerdem gab es mehr Personal und in den einzelnen Teams gibt es viel weniger personelle Wechsel als früher. Dieser konsequente Ansatz soll uns jetzt als Blaupause für andere Bereiche mit Handlungsbedarf dienen. Gebäudemanagement, Ausländerbehörde und Bauordnung gehören zu den wichtigen Einheiten, die wir ebenfalls noch leistungsfähiger und effizienter machen müssen. Wo nötig holen wir noch externen Sachverstand dazu“, so Uwe Schneidewind.

Krisenmanagement mit Mut zu eigenen Lösungen

Das erste Jahr war auch geprägt durch das Krisenmanagement in der Pandemie. Schneidewind: „Da hat Wuppertal häufig konsequenter gehandelt, als es die Landesregeln vorgegeben haben. Nachdem die Initiative der NRW-OBs für eine landesweite 2G-Regelung ohne Ergebnis blieb, sind wir auch in dieser Frage mit Mut als Vorreiter vorangegangen.  Das hat durchaus manche Kritik ausgelöst, wir erleben aber seitdem eine wieder steigende Impfbereitschaft, während in den Nachbarkommunen die Zahlen stagnieren.

Diesen Mut, auch einmal etwas im Alleingang zu erproben und sich damit in einen landesweiten Fokus zu stellen, den will ich in der Verwaltung stärken. Eigentlich gehört das ja zur DNA unserer Stadt, und die muss sich auch in der Arbeit für die Bürger wiederfinden.“

Taskforce Hochwasser legt im Dezember Handlungsvorschläge vor

„In der Hochwassernacht des 14. Juli hat unsere Stadt trotz aller materiellen Schäden und persönlichen Verluste doch großes Glück gehabt, dass niemand seine Gesundheit oder gar sein Leben verloren hat.

Neben der schnellen Organisation der Soforthilfen für die Betroffenen habe ich direkt nach den Sommerferien eine Taskforce Hochwasser & Klimaresilienz eingesetzt, die noch in diesem Jahr dem Rat konkrete Maßnahmen zu 38 bereits ermittelten Hochwasser-Risiko-Spots vorlegen wird. Auch auf dem Feld der Klimafolgenanpassung hat Wuppertal, etwa mit der Starkregenkarte, anderen Städten große Kompetenzen voraus, ohne dass dies bisher über Fachkreise hinaus wahrgenommen wird. Diese Kompetenzen wollen wir nicht nur zur besseren Krisenbewältigung nutzen, sondern künftig viel stärker nach außen sichtbar machen.“

Initiativen aus den Quartieren aufnehmen und gemeinsam lernen

Als ein Schlüsselbeispiel für die enge Verknüpfung von Nachhaltigkeitsstrategie und Bürgereinbindung sieht Schneidewind den Verkehrsversuch am Laurentiusplatz. „Das ist zwar eine überschaubare Maßnahme, aber gleichzeitig ein wichtiges Zeichen für eine bürger-orientierte Mobilitätswende, dass jetzt aus den Bezirksvertretungen und Quartieren heraus Experimente mit autofreien und autoarmen Zonen angestoßen werden. „ Ich freue mich“, so der Oberbürgermeister, „dass man ganz undogmatisch einfach einmal ausprobiert, was das für die Aufenthaltsqualität in einer Innenstadt bedeutet oder welche Auswirkungen es hat. Wir unterstützen das als Stadtverwaltung und liefern durch unsere Stabsstelle Bürgerbeteiligung die passenden Instrumente zur Evaluierung.

Dieser Ansatz, sich auf gemeinsames Lernen mit den Bürgerinnen und Bürgern einzulassen, ist für mich essentiell. Die Entscheidungs-Mentalität vielerorts in Verwaltung und Politik ist ja bisher oft davon geprägt, alle Folgen vorher abgeschätzt wissen zu wollen. So geschieht dann lange gar nichts.  Ich möchte eine Kultur der Offenheit für Experimente auch auf anderen Feldern stärken, denn so können wir uns Zukunftsthemen in der Praxis nähern, ohne sie mit Grundsatzdebatten zu überfrachten.“

Neue Diskurs-Kultur der Information und Transparenz

Eine neue Wuppertaler Diskurs-Kultur hält Uwe Schneidewind für genauso wichtig und hat daher in der verfahrenen Diskussion um die geplante Waldrodung im Osterholz eine Kommunikationsoffensive initiiert. An einem Runden Tisch und parallel auf einer Online-Plattform ist es erstmals in Wuppertal gelungen, ein hochstrittiges Thema in einem breiten, moderierten Dialog gemeinsam mit allen Parteien aufzuarbeiten und in einen konstruktiven Austausch zu überführen.

„Diese gelungene Premiere möchte ich zum Vorbild machen für einen neuen Umgang mit Themen, die die Stadt aufreiben und die Bürger gegeneinander aufbringen, betont Schneidewind. „Das ist hier durch das Engagement aller Beteiligten gelungen.“

Dynamik für die Digitalisierung

Mitte Juli kam der Zuschlag: Die Stadt Wuppertal erhält bis zu 15,7 Millionen Euro für das Modellprojekt „Smart City“. Gut, dass die Strukturen für ein Projekt solchen Umfangs vorab angepasst wurden: Seit Anfang des Jahres werden die Aktivitäten zur Digitalisierung der Verwaltung (E-Government) und zur Digitalisierung der Stadt (Smart City) gebündelt. Bis 2023 sollen erste Projekte umgesetzt sein – beispielsweise ein Verwaltungs-Dashboard und eine neuartige Bürgerbeteiligungsplattform. Ein weiteres Projekt der Phase A betrifft die Erfassung der Wuppertaler Verkehrsströme, um so eine Daten-grundlage für Projekte der Verkehrswende insbesondere zur Förderung des Rad- und Fußverkehrs zu gewinnen.

„Das werden spannende Projekte, deren Fokus besonders auf den Stadtteilzentren und Stadtzentren sowie auf allen Verkehrswegen von und zu diesen liegt. Mithilfe der hohen Förderung ergibt sich die wunderbare Gelegenheit, ausgewählte Projekte in verschiedenen Quartieren voranzutreiben und dann, falls möglich, auf weitere Stadtgebiete auszuweiten. Wuppertal kann so in puncto Digitalisierung den Sprung ganz nach vorne schaffen“, erläutert OB Schneidewind.

Klimaschutz-Offensive im Großen und im Kleinen

„Klimaschutz muss man groß denken, aber den Menschen auch sehr konkrete, praktische Beispiele für den Alltag jedes einzelnen an die Hand geben“, erläutert Schneidewind ein weiteres Handlungsfeld mit hoher Priorität.

„Wir haben eine Klimastudie für das Jahr 2035 mit dem Wuppertal Institut gemacht, um eine Handlungskulisse aufzuspannen und eine Grundlage für Verhandlungen mit dem Land und dem Bund zu haben. Die dafür notwendigen Veränderungen können wir nicht alleine stemmen.“

Seit dem 1. September unterstützen fünf neue Klima-Manager*innen die Koordinierungsstelle Klimaschutz. Das Klimaschutz-Konzept beinhaltet über 100 Maßnahmen in zehn Handlungsfeldern. Die thematische Bandbreite reicht vom Thema Klimaanpassung über Beratungsangebote zur energetischen Sanierung und einer effizienten Wärmeversorgung bis hin zu Projekten für einen klimafreundlichen Schulweg und zur klimagesunden Ernährung: Alles konkrete Maßnahmen mit Vorbildcharakter, damit die Wirkung möglichst breit erfolgt und dazu beiträgt, dass die Stadt ihre Klimaziele auf hohem Niveau erreicht. 

Stadtfinanzen: Förderprogramme optimal nutzen

Immer wieder hat Wuppertal in der Vergangenheit Fördermittel von Bund und Land liegenlassen, weil die nötigen Personalressourcen und Eigenanteile für neue Projekte fehlten.

„Sowohl auf Bundes- als auf Landesebene erwarten wir künftig eine Ausweitung der Förderkulissen in Bereichen, wie Digitalisierung, Nachhaltigkeit, Verkehrswende“, so Schneidewind. „Wir dürfen es uns künftig nicht mehr leisten, diese Chancen auszulassen.  Die Hebelwirkung von Fördermitteln hat daher im aktuellen Haushaltsentwurf einen deutlich erhöhten Stellenwert., d.h. Eigenmittel für größere Förderkulissen sind genauso eingeplant wie personelle Verstärkungen bei Schlüsselämtern.

Der klare Schwerpunkt im Investitionsprogramm, das wir dem Rat vorschlagen, liegt im Bereich Bildung: 500 Millionen Euro sind im Investitionsplan bis 2029 alleine für die Sanierung und den Neubau von Schulen quer über alle Schulformen vorgesehen. Mit einer Arbeitsgruppe „Schulen und Kitas“ soll außerdem die Suche nach geeigneten Grundstücken und Investoren für neue Einrichtungen deutlichen Schub erhalten.

Ein weiterer Schwerpunkt unseres Vorschlages an den Rat sind neue Stellen für Feuerwehr und Ordnungsdienst, um die verschiedensten Lagen künftig noch besser zu bewältigen. Einzelheiten werden wir dem Stadtrat bei der Haushaltseinbringung im November vorstellen.

Ein offenes Wort auch zu den noch ausstehenden Hausaufgaben

Die Pandemie hat mit ihren Einschränkungen die Umsetzung einzelner Maßnahmen des Zukunftsprogrammes beeinträchtigt. Gerade in den ersten Monaten gab es durch den Lockdown kaum Möglichkeiten für die Wuppertalerinnen und Wuppertaler ihren neuen Oberbürgermeister persönlich zu erleben. „Mit dem Sommer, einer umfassenden Sommertour und wieder mehr Präsenzterminen bin ich guter Dinge, dass die „Wo ist Uwe“-Frage bald verschwinden wird“ sagt Uwe Schneidewind.

Die geplanten Flächengipfel (jetzt vorgesehen im Winter 21/22) und den Investitionsgipfel (18./19.08.2022) wurden bewusst verschoben, um sie in Präsenz in der angemessenen Größe durchführen zu können. Und auch der intensive Austausch mit den Bezirksvertretungen – gerade mit Blick auf die Schlüsselprojekte je Bezirk – konnten erst nach der Sommerpause richtig starten.

„In diesen Themen gibt es Verzögerungen, aber sie bleiben wichtige Ziele und fest im Blick“, so Uwe Schneidewind.

„Mit klarem Blick und Fokus auf die weitere Wegstrecke“

„In einer Stadt mit begrenzten finanziellen Mitteln müssen wir Akzente setzen, maximale Förderung akquirieren, Investoren und Mitstreiter für Zukunftsprojekte gewinnen. Dieser Aufgabe stellen wir uns mit großem Selbstbewusstsein. Wuppertal hat viel Potential und Energie, die immer stärker auch von außen positiv wahrgenommen werden. Ich freue mich nach diesem ersten Jahr auf die weitere Wegstrecke gemeinsam mit den vielen engagierten Menschen in Wuppertal, die unsere Stadt nach vorne bringen wollen“, sagt der passionierte Langstreckenläufer Uwe Schneidewind.

Erläuterungen und Hinweise

Bildnachweise

  • © Gerd Neumann | Stadt Wuppertal | Medienzentrum
  • Stadt Wuppertal/Anne-Katrin Reinl
  • © Gerd Neumann | Stadt Wuppertal | Medienzentrum
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