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WuppertalPressemeldung – 18.05.2022

Stellungnahme von Uwe Schneidewind zum Bruch des Bündnisses aus CDU und Grünen

Zum Bruch des Bündnisses zwischen CDU und Grünen nimmt Oberbürgermeister Uwe Schneidewind Stellung. Der OB betont die gemeinsame Verantwortung der Ratsfraktionen und des Oberbürgermeisters, in herausfordernden Zeiten zum Wohl der Stadt zu guten Lösungen zu kommen.

„Nach den Presseerklärungen der beiden Fraktionen, die mich für die Oberbürgermeisterwahl aufgestellt haben, ist mir wichtig, dass alle Beteiligten zum Wohle der Stadt wieder an einen Tisch zurück kommen. Dazu lade ich ausdrücklich ein. Das Bündnis ist beendet, aber die Verantwortung für die Zukunft unserer Stadt wird uns weiter verbinden und antreiben. Die ausgesprochenen Enttäuschungen und Irritationen sollten die positiven Erfahrungen des konstruktiven Miteinanders nicht überlagern. 

Mir ist sehr bewusst, dass die Stimmverteilung im Stadtrat für alle Beteiligten sehr herausfordernd ist. Vielleicht hat auch diese fehlende Mehrheit immer das Risiko einer Sollbruchstelle in sich getragen. Die Idee aus einem Bündnis eine treibende Kraft zu gestalten, die sich für die Themen jeweils noch eine weitere Partnerin oder einen weiteren Partner sucht, hatte für mich dennoch großen Charme. Es hat dazu geführt, dass im Stadtrat mit allen demokratischen Kräften um Mehrheiten gerungen werden musste. Das ist für mich die ureigene Aufgabe der demokratisch legitimierten Ratsmitglieder und des demokratisch legitimierten Oberbürgermeisters: das Ringen um den richtigen Weg, um die klügste Entscheidung zum Wohle unserer Stadt.

Im fairen Miteinander zu guten Lösungen kommen

Die vor uns liegenden Aufgaben sind gewaltig. Daher bedauere ich sehr, dass offenbar der Eindruck eines mangelndes Austausches mit den Fraktionen entstehen konnte. Dem will ich engagiert entgegentreten und die verschiedenen, regelmäßigen Gesprächsrunden intensivieren, damit aktuelle Entwicklungen und Vorschläge immer zeitnah diskutiert werden können. Gerade mit Blick auf die anstehenden Haushaltsentscheidungen und die Regelung der Nachfolge von Stadtdirektor Johannes Slawig werde ich mich dafür stark machen,  dass wir in der gemeinsamen Verantwortung und im fairen Miteinander zu guten Lösungen kommen. Dafür sind wir alle angetreten und gewählt worden. Das erwarten die Bürgerinnen und Bürger, und das werden wir auch hinbekommen.“   

Erläuterungen und Hinweise

Bildnachweise

  • Stefanie vom Stein, Stadt Wuppertal
  • Stadt Wuppertal
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