Geplantes Defizit von rund 117 Millionen Euro
Aufgrund erheblich verschlechterter Einnahmeerwartungen war die Stadt Wuppertal verpflichtet, einen Nachtragshaushalt zu erlassen. Anstatt eines ursprünglich geplanten Defizits von 59 Millionen Euro wird nun ein Defizit von rund 154 Millionen Euro prognostiziert. Nach Abzug eines globalen Minderaufwandes von 2 Prozent, der im Jahr 2025 durch Einsparungen zu erwirtschaften ist, verbleibt ein geplantes Defizit von rund 117 Millionen Euro.
Um kurzfristig die finanzielle Handlungsfähigkeit der Stadt zu erhalten, wurde in der mittelfristigen Planung zudem die Möglichkeit von Verlustvorträgen genutzt. Dadurch konnte ein Haushaltssicherungskonzept für 2025 vermieden werden.
Haushaltslage bleibt zukünftig angespannt
„Die Bezirksregierung Düsseldorf hat unseren Weg, ohne Haushaltssicherungsplicht, ohne inhaltliche Auflagen genehmigt, trotz weiterhin befürchteter Unsicherheiten. Einzige Auflage ist formeller Art – der regelmäßige Bericht über die Finanzentwicklung. Das weitere Verfahren wird zudem dem Rat zur Kenntnis gegeben“, erläutert Kämmerer Thorsten Bunte.
Die Haushaltslage bleibt jedoch auch zukünftig angespannt und ohne Gegenmaßnahmen droht die bilanzielle Überschuldung. Daher hat die Stadt mit der Erarbeitung eines Haushaltssicherungskonzeptes begonnen. Es ist beabsichtigt, das Haushaltssicherungskonzept zusammen mit dem Entwurf des nächsten Haushaltsplans vorzulegen.