Für Wuppertal ist es insgesamt schon die 19. Immobilienprüfung in dieser Art. Oberbürgermeisterin Miriam Scherff begleitete diese Prüfung, um sich selbst ein Bild von den Problemen in den Immobilien und vom Prüfungsablauf zu verschaffen. „Zu einer der Immobilien erreichten mich persönlich wiederholt Meldungen. Da bot es sich an, diesen Aktionstag auch hierfür zu nutzen.“
Vier Wohnhäuser überprüft
Nach einer kurzen Einsatzbesprechung, geleitet von André Stelzer, Fachbereichsleitung Leistung und Recht der Jobcenter Wuppertal AöR und Leitung des Runden Tisch EU der Stadt Wuppertal, begannen die Prüfungen.
Kontrolliert wurden drei Wohnhäuser im Stadtteil Wichlinghausen und ein Wohnhaus in Barmen.
André Stelzer: „Bei den Häusern hatten wir Beschwerden über schlechte und teils gefährliche Wohnbedingungen vorliegen. In solchen Konstellationen müssen wir schauen, ob die Häuser weiter bewohnt werden dürfen und ob die Sozialleistungen an die dort lebenden Personen rechtmäßig erbracht werden.“
Im Fokus des konzertierten Einsatzes standen vor allem die Bekämpfung von Sozialleistungsbetrug sowie die Kontrolle von sogenannten Problemimmobilien, die häufig als Rückzugsorte für kriminelle Strukturen dienen.
Gesamtstädtische Aufgabe
GeKo Geschäftsführer Stefan Grawe führt aus: „Die federführende Organisation einer solchen Prüfung liegt in Wuppertal bei der Jobcenter Wuppertal AöR. Letztendlich handelt es sich aber um eine gesamtstädtische Aufgabe. Nur durch das Zusammenwirken der vielen verschiedenen Ämter können wir gute Ergebnisse erzielen.“
Dies zeigt sich auch darin, dass als Ergebnis der Überprüfung äußerst vielfältige Missstände aufgefunden wurden, die von möglicherweise unrechtmäßigem Bürgergeldbezug über mögliche Falschanmeldungen, Ungeziefer und Schimmel oder Wasserschäden in den Wohnungen bis hin zu möglicher Schwarzarbeit und Aberkennung des Aufenthaltsrechts reichen.
Beteiligt waren neben dem Jobcenter Einsatzkräfte des Bauordnungsamtes, der Wohnungsaufsicht, der Gewerbeüberwachung, des Ausländeramtes, des kommunalen Ordnungsdienstes, der Feuerwehr, des Hauptzollamtes und der Polizei Wuppertal.
Begleitet wurden die Prüfungen von zwei Dolmetscherinnen.
OB: "Den Menschen helfen"
Oberbürgermeisterin Scherff bekräftigt nach ihrem persönlichen Eindruck, dass Aktionen wie diese für die Stadt sehr wichtig sind. Sie will aber auch darüber nachdenken, die Abläufe nun, da Wuppertal als Teil der GeKo anders aufgestellt ist, neu zu organisieren. Hierzu merkt sie aber auch an: „Es ist mir besonders wichtig, dass wir unsere Mittel vor allem dafür einsetzen, Menschen dort zu helfen, wo sie uns am meisten brauchen. Am Ende kommt es für uns als Stadt darauf an, ob wir das Leben für die Menschen lebenswerter gemacht haben.“